161 Ergebnisse für Rechtfertigungsgründe
Suche wird geladen …
|
13.11.2019
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… Der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte entpuppt sich nach entsprechender juristischer Prüfung nicht selten als falsch, weil die Voraussetzungen nicht gegeben sind oder entsprechende Rechtfertigungsgründe vorliegen. Daher ist es im Falle …
|
19.07.2022
… kann die Tötung eines Menschen durch Notwehr oder Nothilfe sein. Dazu bedarf es allerdings einer genauen Prüfung, ob Rechtfertigungsgründe vorliegen. Die §§ 32 und 34 StGB sind eng auszulegen. Mord durch Notwehr ist allerdings nie möglich …
|
14.06.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Rechtfertigungsgrund eingreift. Seit dem 01.04.2010 ist zur Rechtfertigung eines Schufa-Negativeintrages die gesetzliche Vorschrift des § 28 a BDSG zu Rate zu ziehen. Nur wenn eine der Alternativen des dort aufgeführten sogenannten Fünferkataloges …
|
11.10.2022
… könnte jedoch in die Zerstörung einwilligen, was einen Rechtfertigungsgrund darstellen würde, der eine Strafbarkeit ausschließt. Strafbar macht sich, wer eine der oben genannten Sachen in Brand setzt oder eine Brandlegung begeht …
|
02.06.2015
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
… die Existenzgrundlage bildet. Liegt kein sozialer Rechtfertigungsgrund dar ist die Kündigung unwirksam. Gründe in der Person des Arbeitnehmers: Gründe in der Person sind zum Beispiel mangelnde körperliche oder geistige Eignung (etwa mangelnde …
|
16.09.2009
von GKS Rechtsanwälte
… Ein gesetzlicher Rechtfertigungsgrund , beispielsweise der Notstand, gegeben ist. (Beispiel: Ein Verletzter muss in ein Krankenhaus gefahren werden.) Wer sich also vom Unfallort entfernt, ohne dass einer dieser Gründe vorgelegen hat, riskiert …
|
12.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Wer dies unterlässt, macht sich dennoch strafbar. Ein Unfallbeteiligter darf sich nur dann ohne die Einhaltung einer Wartezeit von dem Unfallort entfernen, wenn hierfür Rechtfertigungsgründe bestehen, etwa weil eine verletzte Person ins …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… und das Ergebnis der Prüfung dem Betroffenen mitteilen. Andernfalls kann die Gefahr bestehen, dass mögliche Rechtfertigungsgründe bei einer späteren Entschädigungsklage vom Gericht nicht berücksichtigt werden. Ein benachteiligter Mitarbeiter …
|
22.02.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Notwehr Die Notwehr gehört zu den wichtigsten Rechtfertigungsgründen und ist im § 32 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Im § 32 Abs. 1 StGB heißt es: „Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig …
|
16.03.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… von persönlichen Kränkungen, Rache oder aber auch aus Rechtfertigungsgründen gegenüber Dritten (z. B. gegenüber dem eigenen Ehemann/Freund) haben. Ferner kommt es recht häufig vor, dass gerade in Fällen, in denen ein Sexualverkehr …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… Rechtfertigungsgrund, der vom Gesetzgeber geschaffen worden war, um den vom Gesetzgeber erkannten Bedürfnissen privater Versicherungen bei ihrer Risikokalkulation Rechnung zu tragen. Es genügt, danach bei einer Benachteiligung wegen einer Behinderung …
|
19.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… dieser Rechtssatz aus § 12 Abs. 1 des Telemediengesetzes (kurz: TMG). Hier konnte die regionale Zeitung aber keinen Rechtfertigungsgrund für die Online-Veröffentlichung der Daten vorweisen. Eine Einwilligung lag nicht vor. Es fehlte …
|
20.08.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
… Ziegler die Entscheidungsgründe des Urteils. "Nach § 7 AGG sind Stellen u.a . "altersneutral" auszuschreiben, wenn kein Rechtfertigungsgrund im Sinne des § 10 AGG für eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters vorliegt …
|
21.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… in Deutschland sei Bestechung wie in seinem Heimatland straflos und Teil der Wirtschaftskultur) oder durch einen (tatsächlich nicht existenten) Rechtfertigungsgrund gedeckt sei (zum Beispiel der Lehrer deckt, seine Ohrfeige an den Schüler sei …
|
11.07.2022
… Rechtfertigungsgründe für unmittelbare und mittelbare Benachteiligung. So ist eine unmittelbare Ungleichbehandlung etwa gerechtfertigt, wenn es sich bei dem Diskriminierungskriterium um ein Merkmal handelt, das eine wesentliche oder entscheidende berufliche …
|
10.02.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Rechtfertigungsgründe kamen für das Landgericht Berlin nicht in Betracht, sodass im Ergebnis eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts angenommen wurde. Das Verfahren betraf ein Eilverfahren, da gemäß § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB zu besorgen war …
|
04.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… der unreinen Haut nicht erheblich verlängert. Auch die zu dünnen Haare des zweiten Models ließ das Gericht als Rechtfertigungsgrund für die Zurückbehaltung der Gage nicht zu. Auch hier belegten Zeugenaussagen, dass die von dem Model mitgebrachten …
|
10.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… der Richter die Telefónica o2 bereits darauf hin, dass das Vorgehen der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner mbB voraussichtlich erfolgreich sein werde. Freundlicherweise teilte der Richter mit, dass keiner der fünf Rechtfertigungsgründe des § 28a …
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr gemäß § 32 StGB Die Notwehr gemäß § 32 StGB ist die Verteidigung, die erforderlich und geboten ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Ein Angriff …
|
21.05.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Aber auch der Nachweis von Rechtfertigungsgründen (z.B. Notwehr) oder Schuldaufhebungsgründen (z.B. Unzurechnungsfähigkeit) kommt in Betracht. Dem Freispruch gleich steht eine zwingende endgültige Verfahrenseinstellung, z.B. weil sich durch die neuen …
|
15.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… einer besonderen Vertraulichkeit unterliegen. Einen möglichen Rechtfertigungsgrund, diese Aufnahmen anzufertigen, sah das Gericht nicht. Zusätzlich liegt auch in dem Mitschnitt selbst ein solcher Vertrauensbruch gegenüber dem Arbeitgeber …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… bereits der Versuch strafbar. Ein Täter kann sich auch nicht auf eine Einwilligung des Opfers berufen, da diese im Zweifel unter dem Aspekt eines Missbrauchs keinen Rechtfertigungsgrund darstellt. Strafrechtliche Konsequenzen …
|
22.10.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… müssen. Denn schließlich hätte sich der Äußernde ja vorher vergewissern müssen, dass er keine unwahre Tatsache verbreitet. In diesem Zusammenhang spielt auch der Rechtfertigungsgrund gem. § 193 StGB eine große Rolle: Kann der Täter nachweisen …
|
20.07.2021
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… einwilligt. Dies muss nicht explizit und ausdrücklich geschehen, sondern kann auch konkludent erfolgen. Konkludent bedeutet durch schlüssiges Handeln. Ein weiterer Rechtfertigungsgrund findet sich in § 193 StGB. Danach entfällt …