161 Ergebnisse für Rechtfertigungsgründe
Suche wird geladen …
|
29.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… die ihr günstigen Tatbestandsmerkmale zu beweisen hat. Auch bei einer Kündigung trifft den Kündigenden letztlich die Darlegungs- und Beweislast für diejenigen Tatsachen, die einen vom Gekündigten behaupteten Rechtfertigungsgrund ausschließen. Insoweit …
|
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… Rechtlich betrachtet sind die Eintragungen nicht erlaubt, da es keinen Rechtfertigungsgrund für die Datenverarbeitung gibt. Die Kündigung erfolgt oftmals nicht rechtmäßig und den Betroffenen wird keine ausreichende Chance gegeben …
|
07.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… Aufnahme des Personalgesprächs vom 17.03.2016 sei unbestritten. Rechtfertigungsgründe für das Verhalten des Klägers seien nicht ersichtlich. Es könne im Weiteren den Kläger auch nicht entlasten, dass ihm – wie er behauptete – nicht bekannt …
|
18.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… aufnehmen kann.“ Quelle: openJur 2021, 29462. Schlafmangel: kein Rechtfertigungsgrund, unpünktlich die Arbeit aufzunehmen „Soweit sie erstinstanzlich angegeben hat, sie habe unter Schlafmangel gelitten, ist dies den privaten Lebensumständen …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn er nicht durch den Verfassungsauftrag der Streitkräfte, Gesetze, Dienstvorschriften und Befehle sowie Rechtfertigungsgründe gerechtfertigt ist (z.B. Stellung des Befehlshabers als besonders gefährdete Person nach §§ 6 Abs. 2, 52 Abs. 2 WaffG sowie …
|
26.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es keinerlei Hinweise darauf, dass der Preis unter der Voraussetzung des § 12 Abs. 3 UStG steht. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Die Begründung ist bemerkenswert. Kein Platz in Google-Shopping-Anzeige ist kein Rechtfertigungsgrund …
|
26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Rechtfertigungsgründe berufen, wie der Verantwortliche. DSG Schweiz: Datenübertragungen ins Ausland Auslandsübertragungen sind dann erlaubt, wenn der Bundesrat festgestellt hat, dass im Empfängerland oder der internationalen Organisation, an die die Daten …
|
11.01.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… sein? Die Straftat der Erpressung ist eines der Delikte, bei der die Rechtswidrigkeit der Tat positiv festgestellt werden muss (bei den meisten Delikten ist es so, dass sie dann rechtswidrig sind, wenn keine Rechtfertigungsgründe greifen …
27.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ausgeschrieben werden, insbesondere „altersneutral" formuliert sein, wenn kein Rechtfertigungsgrund für die unterschiedliche Behandlung wegen des Alters besteht. Das Inserat werteten die Erfurter Arbeitsrichter als Indiz, dass der Jurist wegen …
17.05.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
… schnelle Hilfe notwendig ist, beispielsweise für einen sehr schwer Erkrankten, oder für eine verletzte Person. Fraglich ist aber, ob dies ein Rechtfertigungsgrund für eine Geschwindigkeitsüberschreitung ist. Man nennt das juristisch …
23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… zu erheben oder Rechtfertigungsgründe vorzubringen. 7. Vorverfahren und Hauptverhandlung: - Ihr Rechtsbeistand wird Sie bei der Anhörung und in der Hauptverhandlung vertreten und sicherstellen, dass Ihre Rechte gewahrt werden. Es ist wichtig …
21.06.2023
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… Gehälter beziehen. Dann wäre eine Benachteiligung aufgrund der Betriebsratstätigkeit im Zweifel indiziert. Dem BGH reichten diese Grundsätze der hypothetischen beruflichen Entwicklung allerdings nicht als Rechtfertigungsgrund für die hohen …
08.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… Rechtsanwalt überprüft werden, bevor eine langfristig bindende Erklärung abgegeben wird. Häufig gibt es Rechtfertigungsgründe für den Verletzer, die auf dem ersten Blick nicht zu erkennen sind. Es könnte sich nämlich um eine Gattungsbezeichnung …
06.01.2024
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… kritisch hinterfragt. Wir prüfen die Sachverhalte sehr genau im Hinblick auf das Vorliegen des Rechtfertigungsgrundes der Notwehr oder der Nothilfe. Hierbei unterscheidet sich die Nothilfe von der Notwehr durch den Umstand, dass die Nothilfe …
01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Rechtfertigungsgrund) und schuldhaft (vorsätzlich oder zumindest fahrlässig) Kündigung ist verhältnismäßig, d.h. es gibt kein milderes Mittel als Reaktion auf die Pflichtverletzung als die Kündigung. (z.B. Abmahnung oder Versetzung auf anderen …
12.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Zustimmung des Dritten an Google weiterleitet. (Rn. 6 – 7) (redaktioneller Leitsatz) 2. Ein Rechtfertigungsgrund für die Weitergabe einer IP-Adresse liegt nicht vor, da das Angebot von Google Fonts auch genutzt werden kann, ohne dass beim …
27.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… die kein allgemeiner Rechtfertigungsgrund eingreift, „an sich“ als wichtiger Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB in Betracht, jedoch liegen die Voraussetzungen nicht vor. Voraussetzung wäre gewesen, dass der gekündigte Kläger mit dem Willen handelte …