418 Ergebnisse für Bildmarke
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen durch das Verwenden der Wort-/Bildmarken Markenrechtsverletzungen begangen zu haben, da das jeweilige Ladengeschäft nicht von Harley-Davidson autorisiert sei. Neben den markenrechtlichen Ansprüchen werden auch Ansprüche …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 eingetragen. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Forderung aus der Abmahnung: Aufgrund der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der CBH Rechtsanwälte, werden durch die verkauften Produkte die Markenrechte an dem sogenannten " Burberry Check " verletzt. Hierbei handelt es sich um ein durch diverseste Bildmarken geschütztes Karomuster, welches für Burberryprodukte typisch …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Energy Company lässt darauf hinweisen, dass sie Markenrechtsinhaberin des bekannten Monster Energy Logos (Wort-/Bildmarke) sei und auch zusätzlich über eine wettbewerbsrechtlich geschützte unterscheidungskräftige Produktaufmachung verfüge …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf folgende Marken: a) Unionsmarkenregistrierung Nr. 5 796 594 „MONCLER“ b) Unionsmarkenregistrierung Nr. 10 165 207 („MONCLER-Hahn“ als Bildmarke) c) Internationale Markenregistrierung Nr. 991 914 („MONCLER-Glocke als Bildmarke …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Durch die Blueport Legal Rechtsanwälte wird eine angebliche Verletzung der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marke "Fortuna Düsseldorf" abgemahnt. Dort bestehe hierfür ein Schutz als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… wird Sie durch die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München. Die Kanzlei vertritt auch weitere Markeninhaber, wie die Zapf Creation AG (Marke BABY born). Die Wort/Bildmarke "EMBRACE" ist beim DPMA unter folgender Nummer 302014016272 registriert. Sei genießt …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Genehmigung. Die Unionsmarkenregistrierungen von Harley Davidson Harley Davidson hat mehrere Unionsmarkenregistrierungen , darunter die Wortmarke "HARLEY-DAVIDSON" (Nr. 1 172 329), die Wortmarke "HARLEY" (Nr. 83 931) und die Wort-/Bildmarke …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
15.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Merchandising GmbH aus Dortmund sei Inhaberin der geschützten Marken "BVB 09" und "BORUSSIA DORTMUND". Ebenso sei das bekannte Logo als Wort/Bildmarke geschützt. Eine Genehmigung seitens der BVB Merchandising GmbH zur Nutzung der Marken für …
13.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zum Kauf angeboten worden sein. Durch das Verwenden und Verfälschen des PUMA Logos habe der abgemahnte Online-Händler die Wort-/Bildmarke PUMA rechtsverletzend genutzt. Damit würde eine Markenrechtsverletzung an der Marke PUMA zu Lasten …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… registrierten Wortmarke „ EMBRACE “, sowie einer gleichlautenden Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Was wird gefordert? Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunftserteilung Kostenerstattung …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen Bildmarke und der deutschen …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Energie Company hingewiesen. Insoweit wird einerseits auf die bekannte Bildmarke der Monster Energie Company verwiesen sowie unter anderem auch darauf, dass die Markeninhaberin wettbewerbsrechtlich geschützte unterscheidungskräftige …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… Im Einzelfall kann die inhaltliche Bedeutung einer Wortmarke (oder auch einzelner Bestandteile einer Wort-/Bildmarke) von Bedeutung sein: Während das DPMA ausschließlich auf das Sprachverständnis der angesprochenen Verkehrskreise …
23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Bildmarken mit 3 Kratzspuren. Diese Marken sind u.a. für Energy-Drinks eingetragen. 1. Was sollen Sie jetzt tun? Haben Sie seitens der Monster Energy Company eine Abmahnung oder sogar bereits eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sind vielfältig. Bei Wortmarken ist sowohl die schriftbildliche als auch die klangliche Ähnlichkeit bei Aussprache des Wortes zu prüfen. Bei Wort-/Bildmarken ist zudem der Bildbestandteil zum einen hinsichtlich der Ähnlichkeit zu beurteilen …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Marke „superdry“ ohne Zustimmung der DKH Retail Limited über die Internethandelsplattform eBay vertrieben worden sein. Es werden Verstöße gegen die eingetragene Wort- und Bildmarke „superdry“ geltend gemacht. Was wird gefordert …
03.07.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu haben, die mit einer Wort-/Bildmarke versehen seien, dessen Inhaber Herr Stefan Ring sei. Dies stelle einen markenrechtlichen Verstoß dar. Infolgedessen sei unsere Mandantschaft zur Unterlassung, zum Schadensersatz und zum Ersatz …
09.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der Europäischen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ und der gleichnamigen deutschen Marke sei. Diese Marke werde von dem Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. und seinen mehr als 1.100 Mitgliedern …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… vorliegenden Abmahnung ist die Berufung auf die europäische Bildmarke EM 17 869 505 sowie auf die europäische Wortmarke „MONSTER ENERGY“ zur EM 6 368 005. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist ein Angebot unseres Mandanten …