418 Ergebnisse für Bildmarke
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20.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird. Inhalt der Abmahnung: Die BigHit Entertainment Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke "BTS" (EM 017942677) und der Wortmarke "BT21" (IR 1449028). Die Abgemahnte habe über eine Internetseite Gesichtsmasken, welche das Kennzeichen …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Bekleidungsstücke eingetragen. Gleiches gelte für die Marken „TOMMY“ und „HILFIGER“ sowie für das bekannte Hilfiger Logo (Bildmarke). Durch das Anbieten gefälschter Ware auf eBay, habe der Abgemahnte die Markenrechte der Tommy Hilfiger Licensing …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von Markenrechten der Škoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. Die Škoda Auto a.s. ist Inhaberin der Rechte an der Wort- und Bildmarke „VRS“. Daneben ist sie auch Rechteinhaberin weiterer Marken für den Vertrieb von Fahrzeugen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“ ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform ebay.de unter Verwendung des Zeichens …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Das Produkt weist die bekannte HSV-Raute auf. Zusätzlich wird in den Artikelmerkmalen die Bezeichnung „HSV“ auf. Die HSV- Raute ist als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 1014052 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer privaten Verkaufsanzeige unter eBay vorgeworfen …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dass sie eine größere Reichweite hat. Sie kann zum Beispiel als Wortmarke, Bildmarke und Hörmarke eingetragen werden. Sie muss allerdings klar definiert und unterscheidungskräftig sein, damit sie das eigene von fremden Unternehmen …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder beworben werden, für welche die Marke eingetragen ist. Ist der Wortbestandteil der Domain lediglich als Teil einer Wort-/Bildmarke geschützt, kommt es darauf an, ob auch der Wortbestandteil an sich schutzfähig und unterscheidungsfähig …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… bei Amazon, vorgeht. Auf dieses Unternehmen sind im Bereich Bekleidung und Textilien eine Wort- und eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „empressia“ registriert. Wird eine solche registrierte Marke unberechtigt benutzt …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der UEFA (ATGB) verstoßen zu haben. Die Tickets wurden auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten. Dadurch seien Bestimmungen der ATGB verletzt worden, sowie die markenrechtlich geschützte Wortmarke UEFA und die Bildmarke …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf aus Frankfurt a.M. vor, mit welcher eine Verletzung der Marken „Monster Energy“ und unterschiedlicher Wort-Bildmarken behauptet wird, an welchen die Monster Energy Company …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… www.ebay.de), insbesondere eine Verletzung nach Art 9 Abs. 1 lit a), lit b) und lit. c) GMV. Die Firma Monster Energy, die auf dem Gebiet der Energydrinks tätig ist, führt verschiedene Marken, darunter auch Bildmarken, die durch drei …
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27.01.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… gestützt auf die Verletzung der für die Jaro AG geschützten Wort/Bildmarke „Jago“ gestützt. Ferner wird geltend gemacht, dass die Unterlassungssprüche sich auch aus der geschützten geschäftlichen Bezeichnung nach § 15 MarkenG ergeben …
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09.02.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bildmarke „Toile Monogram“) und 000 015 628 Logo „LV“ hingewiesen. Lassen Sie sich am besten durch einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz im Fall des Erhaltens einer solchen Abmahnung beraten. Im Falle einer Abmahnung gelten …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sog. „Wallpaper“). Der HSV, bzw. die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Wortmarke „HSV“ (DPMA-Nr. 30613597) und der Wort-Bildmarke „Raute“ (DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598). Der HSV will entdeckt haben, dass einer unserer Mandanten …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Motor Harley-Davidson Cycles“ als Wort- /Bildmarke. Abgemahnt sind in beiden Fällen Motorradhändler, die nach Ansicht des Rechteinhabers die entsprechenden Zeichen markenrechtswidrig verwenden. Neben der Abgabe einer umfassenden strafbewehrten …
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09.03.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sich in ihrem markenrechtlichen Abmahnschreiben auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort-/Bildmarke zur Registernummer EM 003310034. Diese genießt unter anderem, wie in der Abmahnung angegeben, Schutz für die Klasse 16, und zwar dort für …
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ohne Zustimmung der Rechteinhaberin das Markenzeichen „Monster“ abgebildet worden, darin sei eine Verletzung der Markenrechte an der Wortmarke „Monster Energy“ (Reg.-Nr. 006368005) und der Bildmarke mit der Reg.-Nr. 012924718 zu sehen …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Bei dem GOTS-Siegel („Global-Organic-Textile-Standard“) handelt es sich um ein als Wort- und Bildmarke eingetragenes Zeichen der Global Standard gemeinnützige GmbH. Dieses Unternehmen zertifiziert damit Produkte, die besondere umweltrechtliche …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an der Wort-/Bildmarke „newgen medicals“ verwiesen, die sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke registriert ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke bereits seit vielen …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt. Schließlich sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ auch als Geschäftsbezeichnung …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp. gegen einen unserer Mandanten. Bei der benannten Firma handelt es sich um den Inhaber der bekannten Marken „THE NORTH FACE“ sowie auch der Bildmarke „HalfDome …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Der Abgemahnte hat dort Ventilkappen mit dem aufgedruckten Vereinslogo angeboten und mit der Artikelüberschrift VFL Wolfsburg beworben. Das VFL Wolfsburg Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutschen Patent …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… zwischen deutscher Marke, Unionsmarke und internationaler Marke erörtert. Auch eine zukunftssichere Erweiterung der Marke in ausgewählte Länder ist möglich. Die Entscheidung zwischen Wortmarke, Wort-/Bildmarke und Farbmarke erfordert …