415 Ergebnisse für Bildmarke
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken, Klangmarken, sonstige Marken als Mischformen der anderen Marken geschützt. Der nationale Markenschutz entsteht, wenn keine gesetzlichen Schutzhindernisse bestehen …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Designgestaltungen können zudem als Marke national, EUweit oder international geschützt werden. Ein Logo kann beispielsweise als Bild oder Wort-/Bildmarke eingetragen werden. Das deutsche Markengesetz sieht zudem vor, dass ein Zeichen …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wahr- und Schutzzeichen „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ wie auch dem Namen selbst „Deutsches Rotes Kreuz“ und das Akronym „DRK“ zustehen. Weiterhin besteht auch zu Gunsten des Rechteinhabers eine deutsche Bildmarke unter anderem für …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „ŠKODA“ (Unions-Wort-/Bildmarke Nr. 018841960): „Die angebotenen Produkte stammen nicht von unserer Mandantin. Unsere Mandantin hat sich nicht mit der Benutzung der Marken in Ihren Angeboten einverstanden …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel bei einer Fantasiebezeichnung wie „Mercedes“ oder „Coca-Cola“ oder auch bei Personennamen wie „Hugo Boss“ vor. Wort -/ Bildmarke : Eine weitere bekannte Markenform ist die Wort-/Bildmarke. Sie besteht aus einem Wort …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… verletzten Wort-/Bildmarken zweifelhaft sein, wenn z.B. der Wortbestandteil für sich genommen gar nicht geschützt werden kann, weil er z.B. allgemeinbeschreibend ist. Verstoß gegen ein Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster …