415 Ergebnisse für Bildmarke
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass sie eine Bildmarke an dem bekannten Polospieler sowie Wortmarken bzgl. der Bezeichnungen „Polo“, „Ralph Lauren“ und „Polo Ralph Lauren“ hält. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an den Adressaten, er habe durch den Verkauf gefälschter Markenware …
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ (Registernummer: UM4674231) verwiesen. Ein Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Die Abmahnung ist an einen Online-Händler gerichtet, der über das Internet Produkte vertreibt, die mit der Marke „Edelstahl …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zählen auch die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an dem bekannten Bild der „Rolling Stones Zunge“, welche auch als Bildmarke beim EUIPO angemeldet ist. In dem Abmahnschreiben an unsere Mandantschaft …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… europäischen Marken: Unionsmarke Nr. 002808145 – Wort-Bildmarke „FC Bayern München“ Unionsmarke Nr. 004905949 – Wortmarke „FC Bayern“ Forderungen Anders, als in anderen markenrechtlichen Abmahnungen, wird hier zumindest zunächst keine Erstattung …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die japanische Sekigushi Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Monchichi“, welche insbesondere für ihre kleinen Stoffäffchen bekannt ist. Die Firma geht aktuell wegen (angeblicher) Markenverletzungen mit Hilfe der Fareds …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Internationalen Wort-/Bildmarke „Monchhichi“ ist. Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist beigefügt. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten werden folgende …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… vertritt. Die Abmahnung wird entweder auf die Wortmarke „1. FC Union Berlin“ gestützt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter Nummer 302010056771 eingetragen ist, oder auf die Wort-Bildmarke unter der Nummer 1188133 …
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01.03.2022
… dazu? Marke
Produkte
Logos
Slogans
Jingles
Wortmarken
Bildmarken
Wort-Bild-Marken
dreidimensionale Marken
Hörmarken
Werktitelschutz
Patent
technische Produkte
technische Erfindungen
Verfahren zur Herstellung …
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26.04.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… International Inc. und UNIT4 IP dem Abgemahnten vor? Vorgeworfen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von T-Shirts, auf welchen Häschenköpfe abgebildet seien, die der Häschenkopf-Bildmarke …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur Wortmarke „HARLEY DAVIDSON“ unter der Nummer „2 134 500“, als auch zur eingetragenen Wort-/Bildmarke Nummer „5 330 675“. Von unserer Mandantschaft wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ferner …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vertriebenen Produktes mit dem Zeichen „normani“ wird auf den markenrechtlichen Schutz des Zeichens „normani“ aufmerksam gemacht (deutsche Wort-/Bildmarke 302013032119 „normani“). Die Abmahnerin sei Lizenznehmerin des Markenrechts …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Registernummer 302010009896). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke unter anderem für Waren der Warenklasse 20 (u. a. für Bilderrahmen) eingetragen ist. Des Weiteren wird auf die Rechte an der europäischen Wort-/Bildmarke …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Inhaberin der Unionsmarke 01 057 4085 ist (Bildmarke „home24“) und dass das Kennzeichen „home24“auch als besondere Geschäftsbezeichnung sowie als Firmennamensrecht geschützt sei. Unter Verweis auf die Auftritte des Abgemahnten auf den Online …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Bereits mehrfach haben wir an dieser Stelle über markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte Göhmann aus Hannover für die PUMA SE berichtet. Die PUMA SE sei Inhaberin der Wort-/Bildmarke PUMA mit der über den Schriftzug springenden …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin verschiedener eingetragener unionsrechtlicher Wort- sowie Bildmarken. Die Antragsgegnerin soll in ihrem Onlineshop auf der Internet-Handelsplattform eBay.de T-Shirts angeboten haben, die mit Zeichen von US Polo bedruckt …
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14.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… pünktlich zum Start der Kampagne Wort-Bildmarke » DEISEL FOR SUCCESSFUL LIVING« beim US-amerikanischen Markenamt (USPTO) für eine Vielzahl von Bekleidungsstücken angemeldet (Serial Number 87779516). Die Marketingkampagne …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… gewerbsmäßig Sticker verkauft, die als Nachahmungen der geschützten Wort-/ Bildmarke Monster Energy zu identifizieren seien. Wer mahnt eigentlich ab? Bear & Wolf oder die Winterstein Rechtsanwälte? Leicht verwirrend kann für den Empfänger …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… einer Wortmarke oder einer Wort-/Bildmarke beinhalten eine Vielzahl von Aspekten, die zu berücksichtigen sind. Zu klären ist bei Wort-/Bildmarken auch die Frage, welche Vor- und Nachteile eine farbige Marke oder eine Darstellung in Schwarz-Weiß haben …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… schützen können. Mögliche Ansätze reichen von technischen Maßnahmen zum Kopierschutz bis hin zur Vermischung von KI-generierten Inhalten mit eigenen, individuell kreierten Inhalten. In einigen Fällen könnten auch Designanmeldungen oder Bildmarken …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Verletzungen von Kennzeichenrechten geltend. Insbesondere sei die für den Wirtschaftsraum der EU angemeldete Wort-/Bildmarke, welche die für das Label „La Martina” berühmt gewordenen Polospieler zeigt, sowie die deutsche Wortmarke …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche Wort- und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil BMW oder dem bekannten Logo registriert und verfolgt Verletzungen seiner Marken streng. Häufig ist dem Händler überhaupt nicht bewusst, dass sein Verhalten geltendes Markenrecht …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …