418 Ergebnisse für Bildmarke
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die Bildmarke (dabei handelt es sich nur ein Bild) und die Wort-/Bildmarke. Bei der Wort-/Bildmarke gibt es einen Wortbestandteil und gleichzeitig jedoch ein Bildbestandteil, z.B. das „VW“ Logo oder die Darstellung von „Coca Cola“. Während …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schreiben der KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG aus München wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ Bildmarke „M“ von BMW Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickte aktuell …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer der europaweit größten und bekanntesten Onlinehändler für Möbel und Einrichtungsgegenstände. Die home24 SE ist Inhaberin der EU-Marke "home24" als Bildmarke (UM 150 74 085), sowie für Waren der Klassen 20, 24, 35 und der Bildmarke (UM 156 82 404 …
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09.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Für das Modeunternehmen „Joop“ waren mehrere Marken eingetragen, zwei deutsche Wort-/Bildmarken, eine IR-Wort-/Bildmarke sowie eine Gemeinschaftswortmarke „JOOP!“. Ein anderes Unternehmen – das Schuhe, Handtaschen etc. vertrieb – hatte …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese ist Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "Monchhichi". Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Sekiguchi Co. Ltd. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen Patent …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Ebenfalls bei DPMA eingetragen ist die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ unter …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris" ist beim DPMA unter der Nr. 011869377 als Wort-Bildmarke in den Nizza-Klassen 3, 14 ,18 ,21 ,25 und 35 eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird in der Abmahnung ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl rostfrei“ sei (UM 467 42 31 und DE 30 2017 014 667) sei. Die Marke werde seit Jahren …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… HARLEY“ Nr. 900 083 931 Unionsmarkenregistrierung Wort-/Bildmarke Nr. 1 536 309 sowie die dazugehörige UK-Markenregistrierung Wort-/Bildmarke Nr. 901 536 309 Was ist Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung? Gegenstand der uns vorliegenden …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 1536309 für Kleidung und Accessoires, wie z.B. Schmuck, Arm- und Halsbänder, Ohrringe und auch Sticker. Schutz bestehe ebenfalls für die EU Wort …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen: Wort-/Bildmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 1172842 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer EM015243488 Die Wort-/Bildmarke "CONTUR …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf im Auftrag der Global Standard gGmbH aus Stuttgart ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung. Der Vorwurf lautet Markenrechtsverletzung an der Wort-Bildmarke …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor. In der Abmahnung wird die unberechtigte Nutzung der eingetragenen Wort-Bildmarke „You & Me“ gerügt. Die Wort-Bildmarke ist unter der Registrierungsnummer 302015061067 beim DPMA eingetragen. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandantschaft Aufkleber mit der Wort-/Bildmarke „HONDA“ auf der Internetplattform eBay angeboten habe. Honda beruft sich hierbei auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort-/Bildmarke zu der Registernummer EM 003310034. Neben der Geltendmachung …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Bei dem Unternehmen Daniel Wellington AB handelt es sich um einen Hersteller von Herren- und Damenuhren. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und einer Wort-Bildmarke "DW" (wobei das D spiegelverkehrt geschrieben …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dargestellt werden können, daher können z. B. keine Gerüche oder Geschmäcker registriert werden. Möglich sind aber unter anderem Wortmarken, Bildmarken und Farbmarken. Auch können dreidimensionale Zeichen geschützt werden …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken. Bei der Auswahl des richtigen Markennamens ist es daher wichtig, einen Mittelweg zu finden zwischen dem eigenen Wunsch …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… meldete der Fußballprofi Lionel Messi beim EUIPO eine Wort-/Bildmarke „Messi“ u. a. für Bekleidungsstücke, Schuhwaren sowie Turn- und Sportartikel an. Gegen die Markeneintragung legte Herr Jaime Masferrer Coma im November 2011 erfolgreich …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Plagiat handeln. Die Union Harbour Ltd ist Inhaberin der eingetragenen Unionsbildmarke „George Gina & Lucy plus drei Löwen“ mit der Registernummer 003954211, der Bildmarke mit der Registernummer 30628772, der dreidimensionalen Marke …
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03.05.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die Rechte an eingetragenen Wort- sowie Bildmarken verletzt, da er Aufkleber bei eBay verkaufte. Was wird in der Abmahnung der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH gefordert? In der Abmahnung wird der Mandant aufgefordert …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Geltendmachung zu rechnen. Unsere Einschätzung Als Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke 01 057 4085 (Bildmarke „home24“) ist der home 24 SE ein Vorgehen gegen Verwendung des Zeichens grundsätzlich möglich. Es bleibt jedoch festzustellen, ob …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… von Markenrechten der Škoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. Die Škoda Auto a.s. ist Inhaberin der Rechte an der Wort- und Bildmarke „VRS“. Daneben ist sie auch Rechteinhaberin weiterer Marken für den Vertrieb von Fahrzeugen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“ ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform ebay.de unter Verwendung des Zeichens …