418 Ergebnisse für Bildmarke
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilproduzent Europas ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass sie zur Sicherung ihrer Rechte über umfänglichen Markenschutz verfüge. Verwiesen wird insoweit auf die EU-Wort-/Bildmarken …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Produktnamen; Claims und Slogans; Zahlen, Buchstaben-Zahlen-Kombinationen Abbildungen und Symbole wie z.B. Logos, Icons (Bildmarke) Bildmarken mit Wortelementen, sog. Wort-Bild-Marken (eine Kombination aus den beiden vorgenannten …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… HSV“, der Bildmarke "Raute" und die Bezeichnung HSV als Geschäftsbezeichnung und Name gemäß § 12 BGB. 2. Seriös oder nicht seriös? Seriös. Die Kanzlei von Appen Jens legal ist uns zu keinem Zeitpunkt durch standeswidriges …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von Merchandise-Artikeln, unter anderem T-Shirts, unter Verwendung von geschützten Marken. Diese seien die Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“, die Wortmarke „VW“ sowie die dreidimensionale Marke „Bulli 3D“. Durch die Verwendung der Marke „VW im Kreis …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… dürfen. Darunter sind beispielsweise das offizielle Logo der UEFA EURO 2016, das Logo des Pokals der UEFA EURO 2016, das Maskottchen SUPER VICTOR und der Werbeslogan „LE RENDEZ-VOUS“. Neben diesen Wort-/Bildmarken, die nur von den offiziellen …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung des Unternehmenskennzeichens „MG“, ausdrücklich sekundär einer Verletzung der Wort-/Bildmarke „M.G. Elektro Prüfservice“ (für die exakte Wiedergabe: DPMA, Nr …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Timm C. Leisenberg
… explore « und eine entsprechende Unionsmarkenanmeldung (Stand 11. Oktober 2021). Interessanterweise wurden einige die Unionswort-Bildmarken EM006215214, EM018014404 und EM018017363 wohl bereits bei der Einreichung mit dem ® Symbol versehen …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Monster Energy Company ohne deren Zustimmung verwendet worden sei. Dies stelle eine Verletzung der Markenrechte an der Wortmarke „Monster Energy“ (Reg.-Nr. 006368005) und der Bildmarke mit der Reg.-Nr. 012924718 dar. Weiterhin stelle …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt unter der Registernummer 1014052 bzw. 30613598 als Wort- und Bildmarke geschützt. Aufgrund der angeblich nicht lizensierten Verwendung der geschützten Marke „HSV“ innerhalb des Produktangebotes unseres Mandanten wird daher …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verletzung geschützter Wort- oder Bildmarken ausgesprochen. So geschah es auch einem unserer Mandanten, der uns kürzlich mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der 1. FC Union Berlin e.V …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dem Daniel Wellington vorwirft, Markenrechte verletzt zu haben. Daniel Wellington ist Inhaber der eingetragenen Wortmarke „Daniel Wellington“ (010553345), der Wort-Bildmarke „Daniel Wellington DW“ (013296116) und der Wortmarke „DW“ (1350202 …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu verwenden. Streitgegenständlich sind die folgenden Unionsmarken „VW im Kreis“(Wort-/Bildmarke) „Volkswagen“ „VW“ „RNS“ Der Abgemahnte habe die Zeichen in Online-Angeboten für SD-Karten für Navigationsgeräte genutzt. Diese seien jedoch …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… diverser Marken, insbesondere des sogenannten „PUMA Formstrip“ in verschiedenen Ausführungen (Bildmarken). Der Abgemahnte soll Schuhe vertrieben haben, die mit einem „Streifen“ versehen seien, welcher stark an den „PUMA-Formstrip“ angelehnt …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fälle bekannt, bei denen zwar eine Marke existiert, jedoch nicht für die Warenklasse des gesperrten Produktes. Auch der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken kann problematisch sein. Immer häufiger werden Angebote bei Amazon wegen der Verletzung …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei Inhaber der Europäischen Bildmarke zur Registernummer UM4674231 ist. Im Weiteren wird ausgeführt, dass der Verband mit über 1.100 Mitgliedsunternehmen …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Adidas“, Wort-/Bildmarke wie z. B. das Logo von Coca-Cola, Bildmarke wie z. B. die vier ineinander laufenden Kreise bei Audi. Weitere Markenformen sind z. B. die Hörmarke, Geruchsmarke, Positionsmarke, Bewegungsmarke, Farbmarke oder 3D …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wort-/Bildmarke), boundry, bridgeport, USHA, MO, myMO, SCABBO, SAPELLO, LIBBI, CASNAGIE, TYLIN, CLIMA IGLU SIVENE, LUREA, TOORE, VERNOLE, MALEGNANO, ALBISOLE, HYPATE, OCY, UCY, MIMO, UDIPI, CARNEA, MERRO, BINJI, IKITA, TEYLON, NINDIE, TUXE …
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… kann man der Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Markenamt dadurch entgehen, dass man statt einer reinen Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anmeldet. Der Schutz dieser ist dann aber begrenzt. 2. Keine Prüfung auf ältere identische …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die bekannte HSV-„Raute“ ist eine für die HSV Fußball AG beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke. Weil einer unserer Mandanten Textilien mit dem „Raute“-Aufdruck verkauft haben soll, erhielt er kürzlich eine Abmahnung …
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab
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29.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von appen jens legal mahnt im Auftrag der VfB Stuttgart 1893 AG, Mercedesstraße 109 70372 Stuttgart, das Verwenden der Wortmarke „VfB Stuttgart“ und das der Bildmarke „VfB“ ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Aufkleber …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… ihrer Benutzung für die Waren und Dienstleistungen, für die sie angemeldet werden soll, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt haben. Fehlt es an einer Verkehrsdurchsetzung, ist es oftmals möglich, beschreibende Wörter als Wort-Bildmarke …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Bildmarke Skoda, sowie die Unions-Wort-/Bildmarken Octavia und Fabia verwendet worden. Somit seien sowohl die Markenrechte der Skoda Auto a.s. verletzt worden, es läge aber ebenfalls eine unlautere Rufausbeutung vor. Die Skoda Auto a.s. hätte …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eBay in einem Fall Aufkleber und in einem weiterem Fall Kappen angeboten haben, die die Marke „Monster Energy“ und/oder die Bildmarke der Company aufweisen soll. Die Monster Energy Company ist die Inhaberin der eingetragenen europäischen …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von appen jens mahnt für die HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg wegen Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der Bildmarke „Raute“ ab. Warum hat der Abgemahnte die Abmahnung erhalten? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen …