418 Ergebnisse für Bildmarke
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Fußballverein 1. FC Union Berlin e.V. ist gleichzeitig Inhaber der Wortmarke "1. FC Union Berlin" und der Wort-Bildmarke "Emblem". Auf eBay soll unser Mandant angeblich nicht originale Trikots, die mit den genannten Markenzeichen …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Namen, Firmenbezeichnungen, Begriffe, Logos oder eine Kombination dieser Elemente. Entsprechend muss auch unterschieden werden zwischen verschiedenen Arten von geschützten Marken: Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, Hörmarke …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… MarkenV legaldefiniert sind. So gibt es zum Beispiel: Wortmarken Bildmarken Wort-Bild-Marken Dreidimensionale Marken Farbmarken Klangmarken Mustermarken Was ist Voraussetzung für eine Markenanmeldung? Wichtigste Voraussetzung für …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… sei auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass die Wort-/Bildmarke „Skype” als graphische Ausgestaltung eine Wolke um den Wortbestandteil enthält. Vielmehr begründe dieser Umstand gerade eine Verwechselungsgefahr zu „Sky”, da Wolken einfach …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung vom Verband der deutschen Games-Branche e.V. zur Überprüfung vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Verletzung der deutschen Marke „ GAMESCOM (Registernummer 3020170028979 sowie weiterer Wort/Bildmarken …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind sowohl Dreidimensionale Marken (Unionsmarkenregistrierung Nr. 8811267) als auch Wort- und Bildmarken (Internationale Markenregistrierung 1325552, 866763) eingetragen. Die Hermès Sellier S.A.S hat sich unter anderem die Rechte …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Wir beraten auch über die Möglichkeiten der Markenerweiterung in verschiedene Länder, um Ihre Marke mit Ihrem Unternehmen wachsen zu lassen. Strategische Entscheidungen treffen Die Wahl zwischen Wortmarke und Bildmarke erfordert …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Verwertung GmbH & Co. KG hält seit den 60er Jahren die Markenrechte an der Wort/Bildmarke „Römertopf“ (Klasse 21: Bratgefäße aus Keramik und Glas und Klasse 16: Druckschriften, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Kalender …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Ole Smoky Tennesse Moonshine“ ist, die beim Amt …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wort-/Bildmarke „TÜV“ (Nr. 30566796) verwiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass diese Zeichen ausschließlich von den Technischen Überwachungsvereinen (TÜV) oder deren Lizenznehmern genutzt werden dürfen …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… 001830967; Unions-Wortmarke „harman kardon“ Nr. 001546415 und die Unions-Bildmarke „HARMAN“ Nr. 009097 491). Im Weiteren wird ausgeführt, dass die Abmahnerin festgestellt habe, dass der Abgemahnte Lautsprecher anbiete, die nicht für den Markt …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e. V. lässt durch seine Anwälte mitteilen, dass er Inhaber der Wort-Bildmarke „Emblem“ sowie der Wortmarke „EISERN“ ist, welche unter den Nummern 302010056770 und 30670646 beim DPMA eingetragen sind. Im Rahmen der uns vorliegenden …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… a. tätig auf der Handelsplattform Amazon und im eigenen Onlineshop) wegen angeblicher Verletzung der Wort-/Bildmarke mit der Reg.-Nr. EM 001020338 abgemahnt, weil er ein zum Verwechseln ähnliches Logo verwendet habe. 2. Was fordert Beiten …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sein sollen. Die Abmahnung stützt sich hierbei auf die rechtswidrige Nutzung der Bildmarke „Raute“, der Wortmarke „HSV“ und die Bezeichnung HSV als Geschäftsbezeichnung und Name gemäß § 12 BGB. 2. Was fordert die HSV Fußball AG von Ihnen? In der Folge …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… wird von der Kanzlei Ihr Anwalt 24 eine Verletzung von Markenrechten gerügt an dem Unternehmenslogo „AEV“ welches als Wort-/Bildmarke unter der Reg.-Nr. 011224953 als Unionsmarke geschützt ist. Der Vertrieb einer nachgeahmten Stoßstange unter Verwendung …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Markenrechtsverletzung wegen des Verkaufs von HDTV-Adaptern im Internet über eBay. 1. Der Verstoß In der vorliegenden Abmahnung rügen die Patent- und Rechtsanwälte Keil & Schaafhausen eine Verletzung von Markenrechten an Wort- und Wort-/Bildmarken „SAMSUNG …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… mahnt-i-a-d-vfb-stuttgart-ag-verwendung-wort-und-bildmarke-ab_138400.html Im uns jetzt vorliegenden Fall geht es um die Verwendung des Unternehmenskennzeichens „HSV“ bei dem Verkauf von Aufklebern über eBay. Es wird in der Abmahnung …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… 009458746) sowie der Bildmarken des Logos des Vereins (Registernr. 302010056770) und dem Logo „EISERN UNION!“ (Registernr. 39841357). Der Abgemahnte hätte beim Verkaufen von Bekleidungsstücken auf der Verkaufsplattform „Etsy“ das geistige …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… korrespondiere Wort-Bildmarken sowie eine international registrierte dreidimensionale Marke für die Form der „Monchhichi“ genannten Puppen . Gegenstand der Abmahnung soll ein Angebot auf einer Verkaufsplattform gewesen sein, im Rahmen …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… habe. Die MDCN Distribution GmbH sei exklusiver Inhaber der Wortmarke Trap sowie einer nationalen Wort-/Bildmarke und einer IR-Marke. Unter anderem sei durch die Verwendung des Wortbestandteils Trap auf einem T-Shirt …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung. Die Worte „Mach dich wach!“ seien, so heißt es in der Abmahnung, beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Registernummer 302015228133 als Wort-Bildmarke eingetragen und daher markenrechtlich für die Nizza …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Hilfiger zur Nummer CTM 131706. Weiterhin besteht auch Schutz für die Bildmarke CTM 138529. Die Tommy Hilfiger Europe B.V. geht aus lizenziertem Recht, abgeleitet von der Tommy Hilfiger Licensing B.V., vor. Im Rahmen des uns vorliegenden …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… sich dadurch aus, dass diese eine eingefräste Raute ausweist. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Die Raute ist als Bildmarke unter der Nummer 30613598 ebenfalls eingetragen. Die Bezeichnung HSV …