5.414 Ergebnisse für Eigentum
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… als Sicherheit diente, das im Eigentum einer aus den Darlehensnehmern und dem Kläger bestehenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts stand. Im Jahr 2010 und 2011 kündigte die Beklagte die beiden Darlehen vorzeitig wegen Zahlungsverzugs …
15.11.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… und Verkehrsrechtsschutz sowie bei dem Besitz von Eigentum eine Gebäudeversicherung sowie die Versicherung als Vermieter. Was fällt aber genau unter die einzelnen Bereiche und wie gut sind Sie wirklich versichert, wenn es darauf ankommt …
21.04.2020
von anwalt.de-Redaktion
… zu zahlen. Die Regelung gilt vor allem für sogenanntes „begünstigtes Vermögen" wie z. B. Mietwohnungen. Damit soll verhindert werden, dass sie beim Tod des Eigentümers und Vermieters von den Erben verkauft werden müssen. Allerdings …
31.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… oder eigens angefertigt und bereitgestellt seien, erforderten außerdem gem. § 632a Abs. 1 Satz 6 BGB, dass der WEG nach ihrer Wahl Eigentum an den Stoffen oder Bauteilen übertragen oder entsprechende Sicherheit hierfür geleistet werde …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hatte über einen Sachverhalt zu entscheiden, bei dem ein Eigentümer als Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft selbige auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses verklagt hatte, wonach die Gemeinschaft der barrierefreien …
25.11.2020
von Rechtsanwältin und Notarin Katrin Pengel
… auf die Registereintragung angewiesen. Im Immobilienrecht schließlich erfordert jede Veränderung an Grund und Boden, etwa in Form der Übertragung des Eigentums, zwingend die Eintragung im Grundbuch zu ihrer Wirksamkeit. Mit dem Gesetz zur Abmilderung …
26.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
… Rechtseinheiten ist gemäß § 20 I S. 2 GwG transparenzpflichtig. Vereinigungen mit Sitz im Ausland, sind dabei mitteilungspflichtig, wenn die Beteiligten sich verpflichten, Eigentum an einer im Inland gelegenen Immobilie zu erwerben. Nach § 21 I S. 2 GwG …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
… anhand einer Dokumentation der Eigentums- und Kontrollstruktur auf Schlüssigkeit überprüfen. Den Notar treffen entsprechende Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten gemäß § 8 GwG. Ein Beurkundungsverbot gilt auch dann …
02.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… mit einem angespannten Wohnungsmarkt können Eigentümer ihre bisher zu Vermietungszwecken genutzten Wohnungen nicht mehr ohne Weiteres in Eigentumswohnungen umwandeln; dazu bedarf es künftig einer Genehmigung durch die zuständige Behörde. Welche …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… Amt für geistiges Eigentum zuständig und in der Türkei das Türkische Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT). Zudem kann auch durch Verkehrsgeltung, das heißt durch die intensive Nutzung Ihres Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …
22.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… wenn mit dem Eigentümer die
gemeinsame Erwartung bestand, dass dieser Wertzuwachs dem
Verwendenden zugute kommen sollte, diese Erwartung aufgrund später
eingetretener Umstände aber nicht mehr erfüllt werden kann. So lag
es hier: Nach der gemeinsamen Vorstellung …
05.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… die Benutzung des Grundstückes nicht
beeinträchtigen, was anhand objektiver Kriterien zu bestimmen ist.
Die Darlegungs- und Beweislast hierfür trägt der Eigentümer, auf
dessem Grundstück der Baum steht. Die Entfernung …
24.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… als Eigentümer und Begleitperson beim Wasserskifahren obliegenden Verkehrssicherungspflicht rechtskräftig zum Schadensersatz an die Ehefrau verurteilt worden war, begehrte er von deren Ehemann eine 80 %-ige Freistellung hiervon. Dies war zuvor …
20.06.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… der rechtskräftigen Heranziehungsbescheide gegen die frühere Eigentümerin unzweifelhaft als öffentliche Last auf dem nunmehr im Eigentum der Antragsteller stehenden Grundstücke ruhte, stand es im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde, gegen …
20.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… auf einen von der Verkäuferin eingerichteten virtuellen Datenraum erhalten, in den die Verkäuferin drei Tage vor der Beurkundung des Kaufvertrages das Protokoll einer Eigentümerversammlung einstellte, in welcher die Eigentümer beschlossen hatten …
10.09.2020
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
… in denen die Elektronische Gesundheitsakte in Betrieb ist (die einen eigenen Bereich für AD hat), an die kommunalen Register übermittelt. Der Eigentümer der Datenbank, auch aus Gründen des Datenschutzes, ist das Gesundheitsministerium. Nach 10 Jahren …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Thomas Fetsch
… die vom Insolvenzverwalter zur Befriedigung der Insolvenzgläubiger verwertet wird. Ist ein Schuldner Eigentümer einer Immobilie, gehört auch diese zur Insolvenzmasse und ist vom Insolvenzverwalter grundsätzlich zu verwerten. Eigentumsrecht …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Patentanmeldungen über die Weltorganisation zum Schutz geistigen Eigentums (WIPO) vor. Schutzdauer- und Verlängerung Vom Anmeldetag an ist das Patent maximal 20 Jahre gültig. Ab dem 3. Jahr werden alle 12 Monate Verlängerungsgebühren fällig.
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… scheiterte aber beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Über die Beschwerde wegen der unterlassenen Markeneintragung hatte nun das EuG zu entscheiden. Kein Käse mit Herkunftsbezeichnung Nach Auffassung des EuG war …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… entsprechende Straftaten aufzudecken, das Sicherheitsgefühl der Mitarbeiter zu stärken und zu Schutz des Eigentums. Weiter sei es auch in der Vergangenheit bereits zu Straftaten gekommen. Die zuständige Datenschutzbehörde beanstandete …
05.08.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… dass ein Projektneustart scheitern muss. Herr Wuhlert erklärt hierzu: „Eigentümer der gesamten Planungsunterlagen ist die BMG Middle East Investment LLC, welche zudem Inhaberin der Baugenehmigung ist. Dieser stehen gegenüber der Fondsgesellschaft offene …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… hinterlegt wird. Zum Tatbestand: Der Kläger hat gegenüber der Beklagten das bauaufsichtliche Einschreiten gegenüber den Beigeladenen gefordert. Dies begründet er damit, dass er Eigentümer eines Grundstücks ist, an dessen Grenze …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… und die Angelegenheit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Grundlagen des Falls: Die Klägerin und der Beklagte sind Eigentümer benachbarter Grundstücke, die aus Teilungen eines ursprünglich einheitlichen …