5.414 Ergebnisse für Eigentum
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
… genannt) das Haus oder die Eigentumswohnung zu errichten und ihm zusätzlich Eigentum am Grundstück zu verschaffen. Ähnlich dem Fertighaus bietet das Bauträgerobjekt kurze Bauzeiten und Festpreisgarantien. Das Eigentum geht jedoch regelmäßig …
16.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… seiten/04_10_02.php). Von den 153251 Rechtsanwälten in Deutschland in 2010 waren 38745 (25,28 %) Fachanwälte und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a.
18.09.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
… können dabei Ansprüche auf Rückzahlung des Kaufpreises unter Anrechnung der Gebrauchsvorteile, verbunden mit der Rückgabe des Fahrzeugs, zustehen oder, alternativ, eine Einmalzahlung bei Verbleib des Fahrzeugs in ihrem Eigentum. Nutzen Sie unsere kostenlose, telefonische Erstberatung.
26.03.2013
von anwalt.de-Redaktion
… an. Bleibt danach das Leasingunternehmen als Leasinggeber auch wirtschaftlich noch Eigentümer, ist das Fahrzeug dort zu bilanzieren. Der Unternehmer, dem das Auto zur Verfügung gestellt wird, kann dagegen die tatsächlichen Leasingzahlungen …
… oder wer Eigentum an den gemeinsamen Immobilien hat – werden nicht automatisch geregelt. Hier muss der Scheidungsanwalt für seinen Mandanten ein gesondertes Verfahren bzw. eine Klage bei Gericht einreichen bzw. kann der Scheidungsanwalt …
16.06.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
… zur Verfügung steht, werden Zinsen der Gläubiger etc. ausgeglichen und für den unwahrscheinlichen Fall, dass dann noch etwas übrig ist, der Rest an die Eigentümer/Gesellschafter ausgezahlt. Die Frage war insbesondere auch deshalb interessant …
30.09.2020
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
… ein Erwerb nach 2015 diese Ansprüche aus.“, freut sich Rechtsanwalt Murken-Flato von HAHN Rechtsanwälte, der sowohl das Urteil vor dem OLG Naumburg als auch das vor dem OLG Koblenz erstritten hat. „Alle Eigentümer eines solchen Fahrzeugs können ihre Ansprüche effektiv gerichtlich durchsetzen.“
06.03.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… nicht aus, damit das Eigentum an den Aktien auf den Käufer übergeht. Die Aktien müssen auch durch ein Indossament oder Abtretung an den Käufer übergehen. Das OLG Frankfurt hat nun entschieden, dass bei einer Einigung der Parteien auf die Übertragung …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… über die Publikation der Weltorganisation für geistiges Eigentum geschützt werden. Rechtsgrundlagen des Markenrechts. Die Rechtsgrundlagen des nationalen Markenrechts sind das Markengesetz (MarkenG), die Markenverordnung (MarkenV …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… voranzustellen. Die Prüfung beginnt mit der Identifikation der Inhaber der konkurrierenden Rechte als Eigentümer oder Lizenznehmer der konkurrierenden Marke, der Feststellung der zeitlichen Priorität der Eintragung beziehungsweise …
19.12.2022
von Rechtsanwalt Finn Dethleff
… die Erschließung neuer Absatzmärkte und der Ausbau des eigenen Kundenstammes. In jedem Fall spielen Fragen des geistigen Eigentums (IP-Rechte) eine bedeutende Rolle bei Technologietransaktionen. Derartige Transaktionen sind vorrangig …
24.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… in Deutschland kostenfrei. Die Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat neben vielen Toten auch zahlreiche Immobilien schwer beschädigt oder zerstört. Je mehr das Ausmaß der Schäden sichtbar wird, umso deutlicher wird auch, dass viele Eigentümer …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… bis dem Kläger ein Kredit gewährt wird, sein sollte. Gemäß diesem Vertrag haben sich die Angeklagten als Eigentümer der Immobilie registriert. In diesem Fall hat das Gericht entschieden, dass der Dritte betrügerisch gehandelt hat, dass die Angeklagten dies gewusst haben, und deswegen hat es diesen Vertrag gekündigt (VSRH Rev 501/10-2).
09.04.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Geschäftshandlungen, ebenso wie der Verkauf von inaktiven Gesellschaften. Das letzteres ohnehin risikobehaftet ist, weil die „neuen“ Eigentümer an sich verpflichtet wären, etwaig bestehende Schadenersatzansprüche gegenüber den bisherigen …
02.05.2023
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… sofern diese im Eigentum des Arbeitgebers stehen bzw. der dienstlichen Nutzung von privaten Telekommunikationseinrichtungen des Arbeitnehmers. Es empfiehlt sich daher in der Praxis auf jeden Fall der Abschluss einer schriftlichen …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Wird geerbt, so geht das gesamte Eigentum des Erblassers auf den oder die Erben über. Dabei geht es nicht nur um die positiven Vermögenswerte, sondern auch die Verbindlichkeiten, sprich Schulden, welche der Erblasser zu Lebzeiten hatte …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Eine gründliche Überprüfung Ihrer Markenstrategie und eine regelmäßige Überwachung möglicher Verletzungen sind unerlässlich, um Ihr geistiges Eigentum zu sichern und rechtliche Konflikte zu vermeiden.
09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… zu geben. Wenn der Reservat sich nicht dazu entschließt, das Eigentum zu kaufen, wird er nichts aus dem Vertrag gewinnen. Darüber hinaus ist der allgemeine Wert einer solchen Vereinbarung gering, da die Reservierung nur den Makler …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… sich als der Sportartikelhersteller rund zwei Jahre später Design-Schutz für die Schuhe beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen ließ. Der Designschutz wurde zwar zunächst wie beantragt eingetragen. Auf Antrag …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein Patentanwalt vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere bei Patentrecht, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, etc.. Der Schwerpunkt einer Tätigkeit eines Patentanwaltes liegt in der Vertretung vor den Patent …
24.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… steht, viel mehr Abgase auszustoßen als angegeben. Eigentümer sollten daher den Weg der Betrugshaftungsklage überprüfen lassen und die verbraucherfreundliche Haltung der Gerichte nutzen“, betont der erfahrene Dieselanwalt. Apropos …
14.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… gilt als „Dieselanwalt“ der ersten Stunde. Letztlich kommt der Rückruf der S-Klasse mit dem Motor OM642 nicht überraschend. „Wir haben bereits vermutet, dass es auch die S-Klasse treffen wird. Der wirtschaftliche Schaden für die Eigentümer …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Aspöck
… erfolgen kann, und nach Abschluss dieses Verfahrens werden die Erben Eigentümer. In der Zwischenzeit gilt der Nachlass als juristische Person und ist als solche Rechtsträger. Gerade die Umsetzung dieser Regelungen im Nachbarland gestaltet …
15.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28 (Zubehör für Spielzeugpuppen) geschützt. In den uns …