5.414 Ergebnisse für Eigentum
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Zum Nachteil des Arbeitgebers begangene Eigentums- oder Vermögensdelikte, aber auch nicht strafbare, ähnlich schwerwiegende Handlungen unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers kommen typischerweise als Grund für …
22.08.2023
von Anwalt Armin Gutschick
Wer auf Ibiza Eigentümer einer Immobilie ist und diese verkaufen oder vermieten möchte, kommt seit einigen Jahren nicht mehr um das „certificado de eficiencia energetica“ (abgekürzt „CEE“) herum. Der Energieeffizienzausweis …
30.03.2020
… Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung:
Datenbank Rechercheziel DPMAregister Deutsche Marken eSearch plus Unionsmarken Madrid Monitor International registrierte Marken TMview Marken/Markenanmeldungen …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… Vertragsverpflichtungen könnten die finanzielle Stabilität des neuen Eigentümers gefährden. Unternehmenskultur und Führungsstil: Wenn der Übernehmer eine andere Führungs- und Unternehmenskultur einführen möchte, könnte dies zu Konflikten …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig. Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… einer öffentlichen Veranstaltung handelt oder wenn es sich um eine Person des öffentlichen Lebens handelt (§ 23 Abs. 1 KUG). 6. Muss der Eigentümer eines Bauwerks der Veröffentlichung eines Fotos zustimmen? Zulässig ist es, Fotos von der öffentlichen Straße …
05.08.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Erfassung der Grundbesitzwerte
erfolgt neu und die Eigentümer werden für jedes Grundstück / Land / Fläche
/Eigentumswohnung gesondert angeschrieben und aufgefordert eine eigene Steuerklärung
abzugeben. Dieses gilt …
20.03.2023
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… durch das Moratorium nicht berührt. Kunden mit Schließfächern haben aufgrund der Schließung der Bank meist keinen Zugriff mehr auf diese. Da die im Schließfach befindlichen Vermögenswerte aber im Eigentum des Kunden stehen, kann die BaFin auf gesonderten …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… nach österreichischem Recht geliefert wurden, besteht ein Aussonderungsrecht . Aussonderungsgläubiger ist nach österreichischem Recht der Eigentümer als Rechtsinhaber eines beweglichen Gegenstandes (einer Sache), der zur Zeit der Eröffnung …
08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
… als Sicherheit diente, das im Eigentum einer aus den Darlehensnehmern und dem Kläger bestehenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts stand. Im Jahr 2010 und 2011 kündigte die Beklagte die beiden Darlehen vorzeitig wegen Zahlungsverzugs …
15.11.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… und Verkehrsrechtsschutz sowie bei dem Besitz von Eigentum eine Gebäudeversicherung sowie die Versicherung als Vermieter. Was fällt aber genau unter die einzelnen Bereiche und wie gut sind Sie wirklich versichert, wenn es darauf ankommt …
25.07.2023
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… die Staatsanwaltschaft verpflichtet, die Eigentumsverhältnisse, zumindest soweit sie sich aus der Ermittlungsakte ergeben, genauestens zu überprüfen. Denn die Herausgabe hat auf jeden Fall an den rechtmäßigen Eigentümer des vormals beschlagnahmten Gegenstands zu erfolgen (Beschluss des LG Bad Kreuznach vom 02.05.2023 – 5 Qs 5/23 –). #Rückgabe_beschlagnahmter _Gegenstände
10.09.2020
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
… in denen die Elektronische Gesundheitsakte in Betrieb ist (die einen eigenen Bereich für AD hat), an die kommunalen Register übermittelt. Der Eigentümer der Datenbank, auch aus Gründen des Datenschutzes, ist das Gesundheitsministerium. Nach 10 Jahren …
25.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Brand
… von Eigentums-, Nutzungs- oder Verfügungsrechten über Anteile führen, sowie andere Rechte, die es erlauben, die Kontrolle über russische GmbH zu erlangen. Ein ähnliches Verfahren Genehmigungsverfahren durch eine Regierungskommission wurde …
28.11.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… des Pkw verlangt und behauptet, er sei alleiniger Eigentümer desselben. Die Ehefrau beantragte, ihr das Fahrzeug (als Haushaltsgegenstand) für die Zeit der Trennung zuzuweisen. Das Amtsgericht hatte den Antrag des Ehemannes zurückgewiesen …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder das jeweilige Amt des Landes, in welchem die Marke geschützt werden soll), Unionsmarke (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder internationale Marke (World Intellectual Property Organisation, WIPO). Vor einer Registrierung …
02.09.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… nicht so dumm sein kann anzunehmen, dass derartige Exzesse während der Arbeitszeit erlaubt seien. Arbeitgebern ist zu raten, klare Ansagen hinsichtlich der privaten Nutzung betrieblichen Eigentums zu machen. Das erspart Ärger und Zeit. Arbeitnehmer sollten zu diesem Thema vor dem PC den Kopf einschalten.
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… auch hier Art. 8 Abs. 3 lit. e RL 2004/48/EG Anwendung findet, bleibt somit abzuwarten, jedoch wird tendenzielle auch diese Vorschrift nicht entgegenstehen. Was bedeutet dies für die Praxis? Opfer bzw. Inhaber geistigen Eigentums …
18.06.2017
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… ihre Sorgfaltspflicht aus dem Mietverhältnis mit der Autovermietung verletzt habe, indem sie das Fahrzeug mit dem falschen Kraftstoff betankte. Der Mieter muss sich im Rahmen des Schuldverhältnisses so verhalten, dass das Eigentum des Vertragspartners …
07.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
… nicht bloß von einer geringfügigen Beeinträchtigung ausgegangen werden. Vielmehr stelle die Installation einer Mobilfunkanlage wegen möglicher Minderung des Miet- oder Verkaufswerts von Eigentumswohnungen eine Beeinträchtigung des Eigentums dar …
19.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… Schließlich sind z. B. von Mietern verursachte Schäden an der Wohnung oftmals erst bei oder nach dem Auszug erkennbar. Wenn zu diesem Zeitpunkt die Kaution aber schon längst mit ausgebliebenen Mietzahlungen verrechnet ist, hätten Eigentümer …
15.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… die Versicherungssumme eingestrichen hatte. Eigentümer der Küche war der Vermieter. Die Einbauküche war als Teil der Einrichtung für einen Mietanteil in Höhe von 17,41 Euro monatlich mitvermietet worden. Die Mieterin hatte nach einer Neuanschaffung …
10.11.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gemäß der neuen Trinkwasserverordnung müssen Eigentümer von Mehrfamilienhäusern mit Großanlagen zur Wassererwärmung die Einrichtungen jährlich kontrollieren lassen, wenn es in den Anlagen zu Vernebelung kommt, beispielsweise in Duschen …
09.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Angaben zum Sachverhalt gemacht hatte. Daher ein guter Rat für Arbeitnehmer: Weil die Gerichte bei Bagatellkündigungen den Einzelfall ganz genau berücksichtigen und Eigentums- und Vermögensdelikte gegenüber dem Arbeitgeber tendenziell …