5.414 Ergebnisse für Eigentum
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… von jedem Miteigentümer verlangt werden. Die Höhe des Betrages richtet sich nach der entsprechenden Eigentumsquote. Eine Befreiung ist nur durch Verzicht des Gemeinschaftsanteils möglich. Grundsätzlich kann die Mehrheit der Eigentümer, gemäß …
10.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… klarer Eigentumsverhältnisse Die Übertragung des Eigentums erfolgt durch die Eintragung im Grundbuch. Eine genaue Prüfung dieses Dokuments ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass keine Belastungen oder Einschränkungen bestehen …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… angegeben. Warum ist das passiert?Wir haben eine Mitteilung von einem Rechteinhaber erhalten, der behauptet, dass mindestens eines Ihrer Angebote möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen verletzt. Das Anbieten …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
… der Katasteridentifikation keinen Verweis auf den Katasterplan und die von den Eigentümern der Immobilie abgegebene Erklärung enthalten, dass die Katasterdaten und -karten mit dem tatsächlichen Zustand der Immobilie übereinstimmen. Es liegt daher …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… wenn das Fahrzeug auf einem Privatgrundstück parkt, ohne die Erlaubnis des Eigentümers, oder wenn es eine Parkverbotsschilderung missachtet hat. In solchen Fällen kann ein privates Abschleppunternehmen das Fahrzeug abschleppen lassen, um die Ordnung …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Vermarktung von Funkmaststandorten: Was ist Ihr Standort wert? Die Bewertung von Funkmast- und Funkturmstandorten ist ein wichtiger Schritt für Betreiber und Eigentümer. Wir bieten Ihnen eine umfassende Analyse Ihrer Gestattungs …
29.06.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… spreche auch, dass der Kläger nach wie vor Eigentümer der Eigentumswohnung sei. Der bloße Umstand, dass Hintergrund und Motiv der Vergleichsvereinbarung möglicherweise bestehende Schadenersatzansprüche gewesen sind, reicht …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… ein anderes Fahrzeug, fremdes Eigentum beschädigt oder eine Person verletzt und dann vom Unfallort wegfährt oder sich zu Fuß entfernt, ohne die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Selbst wenn der Geschädigte nicht vor Ort …
15.01.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… Eigentum, auch als nuda propiedad bezeichnet, die Kinder. Der Niessbrauch ist im spanischen Zivilgesetzbuch geregelt, der Art.467 besagt, dass der Niessbrauch berechtigt fremde Gueter ( Beispiel: Spanische Immobilien) zu nutzen …
06.04.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… nach der notariellen Kaufvertragsunterschrift erfolgen, waehrend bei einem Kauf einer gebrauchten Immobilie die Grunderwerbssteuer erst zur Zahlung faellig wird, wenn das Eigentum uebergeht.
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… scheiterte aber beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Über die Beschwerde wegen der unterlassenen Markeneintragung hatte nun das EuG zu entscheiden. Kein Käse mit Herkunftsbezeichnung Nach Auffassung des EuG war …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… entsprechende Straftaten aufzudecken, das Sicherheitsgefühl der Mitarbeiter zu stärken und zu Schutz des Eigentums. Weiter sei es auch in der Vergangenheit bereits zu Straftaten gekommen. Die zuständige Datenschutzbehörde beanstandete …
12.03.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Komplementärin) standen im Eigentum der Ehefrau des Geschäftsführers. Kommanditisten waren der Geschäftsführer mit einer Hafteinlage von 99 % und seine Ehefrau mit 1 %. Das BSG begründete seine Ansicht mit dem Verweis …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu 50 % in der Hand einer Privatperson und zu 50 % in den Händen einer Holding GmbH. Diese Holding GmbH stand im Eigentum des Geschäftsführers und seiner Ehefrau zu je 50 %. In beiden GmbH galt die einfache Mehrheit für …
05.08.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… dass ein Projektneustart scheitern muss. Herr Wuhlert erklärt hierzu: „Eigentümer der gesamten Planungsunterlagen ist die BMG Middle East Investment LLC, welche zudem Inhaberin der Baugenehmigung ist. Dieser stehen gegenüber der Fondsgesellschaft offene …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Patentanmeldungen über die Weltorganisation zum Schutz geistigen Eigentums (WIPO) vor. Schutzdauer- und Verlängerung Vom Anmeldetag an ist das Patent maximal 20 Jahre gültig. Ab dem 3. Jahr werden alle 12 Monate Verlängerungsgebühren fällig.
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke „BABY born“ unter der Registernummer 002468346 eingetragen …
26.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… die Eigentum des Betriebs waren, erwischt worden. Mit Zustimmung des Betriebsrats sprach der Arbeitgeber die fristlose Kündigung aus. Die Kündigungsschutzklage des Mitarbeiters blieb ohne Erfolg. Er erklärte, dass er das Desinfektionsmittel …
06.07.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Seifert: „Ebenso werden wir uns nun im Bereich e-Mobilität positionieren und dabei sicherlich auch einen Teil der bald anstehenden Probleme mit dokumentieren. Schon jetzt bietet die Kanzlei kostenlose Erstberatungen für Eigentümer von E-Mobilen …
26.09.2022
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme. In aller Regel nur bei Kündigung des Vertrages, aber... Der Fall: Der Eigentümer einer größeren Anlage wollte sanieren und erteilte hierfür verschiedene Aufträge. So für „die Erneuerung …
08.12.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… AG ist nicht nur Herstellerin von Kinderspielzeug, sondern auch Inhaberin der Marke „BABY born“, die unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. An dieser eingetragenen …
27.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… es, dass die Bezeichnung " PARTY ANIMAL " eine geschützte Marke der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) sei. Sie sei als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 0179188815 eingetragen …
06.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… einschließlich Immobilien, Bankkonten, Investments und persönlichem Eigentum. Diese Übersicht erleichtert nicht nur die Nachlassabwicklung, sondern hilft auch, sicherzustellen, dass nichts übersehen wird. 5. Erbschaftssteuer berücksichtigen …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… ist auch der Schutz des geistigen Eigentums ein zentrales Thema. Urheberrechte, Patentrechte oder Markenrechte müssen beachtet werden. Auch hier sorgt ein Rechtsanwalt für die notwendige rechtliche Sicherheit. Die Vertragsgestaltung im IP Recht …