5.414 Ergebnisse für Eigentum
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… und verständlicher darstellt, der inhaltliche Bezug zum Unterricht gegeben ist und die angegebene Pflichtliteratur der Umsetzung des Lehrplans dienlich ist. Zwar sind die Schrankenbestimmungen des geistigen Eigentums grundsätzlich eng …
10.11.2016
von anwalt.de-Redaktion
… er auch nicht aus der Wohnung ausziehen. Räumungsklage durch den Vermieter Eine vom Eigentümer und Vermieter erhobene Klage auf Räumung und Herausgabe der Wohnung wies das Gericht allerdings ab, denn das Mietverhältnis war gar nicht beendet. Eine Kündigung …
09.12.2016
von anwalt.de-Redaktion
… zu sein. Das Verwaltungskonto habe er bereits geschlossen. Sämtliche Unterlagen könne er jederzeit an die Miteigentümer herausgeben. Doch den Eigentümern reichte das nicht. Sie verlangten von dem Mann, dass er zumindest die unaufschiebbaren Geschäfte …
21.07.2014
von anwalt.de-Redaktion
… 1995 insgesamt 51.000 D-Mark gegeben, damit die sich eine Wohnung kaufen konnten. Tatsächlich wurden nach dem Kauf die beiden Eheleute als Eigentümer der Immobilie ins Grundbuch eingetragen und bewohnten diese auch gemeinsam. Doch nach rund …
11.08.2023
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… gegründete Gesellschaft muss in das Register der Eigentümer eingetragenwerden, das bei der FINA geführt wird. Zweck dieses Registers ist die Verhinderung vonGeldwäsche und Terrorismusfinanzierung.Die Gesellschaft muss auch innerhalb von 15 Tagen …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… zu seinen Gunsten einrichtet. Gleichzeitig mit der Eintragung des Eigentums aufgrund des Vertrags trägt das Grundbuchgericht von Amts wegen das Wohndienstbarkeitsrecht im Grundbuch ein. Kündigung des Vertrages über Unterhalt bis zum Tod Für …
02.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Mieters, welcher hierauf eine vom Nachmieter fortgeführte Abfallrecyclinganlage betrieben hatte, von dem Grundstück beseitigt und verlangte von jenem sowie dem Eigentümer die Erstattung der hierfür aufgewendeten Kosten. Nach Auffassung des BGH …
08.09.2015
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… in der Insolvenzmasse Eigentum erlangt hat. Da das hier vorgefundene Gold aber zum einen teils aus bloßen Attrappen besteht, zum anderen aber auch keine individuelle Kennzeichnung hat, dürfte ein solches Aussonderungsrecht tatsächlich nicht bestehen …
11.09.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… als Haushaltsgegenstand und am fehlenden gemeinschaftlichen Eigentum der Beteiligten. Der Mann war Alleineigentümer der Weinflaschen. Eine Zuteilung von Gegenständen aus diesem Alleineigentum eines Ehepartners an den anderen sei rechtlich nicht möglich. Urteil des Oberlandesgerichts München vom 01. August 2012 (AZ: 12 UF 161/11) Quelle: ARGE FamR im DAV
06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… auch vom nicht öffentlichen Raum ohne Einwilligung des Architekten veröffentlicht werden. Unter Umständen kann auch die Einwilligung des Eigentümers des Bauwerks für das Anfertigen der Fotos erforderlich sein (siehe FAQ zum Fotorecht ).
26.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… Eine Belastungsvollmacht gestattet es also dem Käufer, das frisch erworbene und noch nicht umgeschriebene Grundstück als Sicherheit für das Darlehen zu verwenden. Dadurch kann die Bank das Eigentum zur Zwangsvollstreckung verwenden, falls der Käufer …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nach dem der Abgemahnte die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnet fristgerecht zurücksendet, die in seinem Eigentum und Besitz befindlichen markenverletzenden Produkte zerstört …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sollten die Nutzung von geistigem Eigentum, Vergütungsstrukturen und Exklusivitätsbindungen regeln. Ein sorgfältig formulierter Vertrag schützt beide Seiten vor Missverständnissen und potenziellen Rechtsstreitigkeiten. Schlüsselelemente …
12.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank K. Peter
… im Zusammenhang mit sexuellen Handlungen oder Übergriffen. - Raub: Gewaltsame oder drohende Wegnahme von Eigentum unter Einsatz von Gewalt oder Bedrohung. - Entführung: Freiheitsberaubung einer Person gegen deren Willen und oft mit Lösegeldforderungen …
13.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… natürlich dabei, Recht zu erhalten, auch wenn bezüglich des streitgegenständlichen Fahrzeugs kein Bescheid des Kraftfahrt-Bundesamts bezüglich des Emissionsverhaltens vorliegt.“ Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung ruft daher Eigentümer …
28.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… den Willen der Eigentümer zwangsweise zu vermieten. Welche Aussichten hätte eine solche Regelung vor dem Bundesverfassungsgericht zu bestehen? Auch jetzt könnten allerdings die Kommunen schon zwangsweise Flüchtlinge einweisen. Unter …
20.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… im Mietvertrag übernimmt, riskiert später erhebliche Nachteile. 18.11.2015 Wir vertreten Mieter, Vermieter, Hausverwaltungen und Eigentümer in allen Fragen rund um das Thema Wohnflächenabweichung in Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Häusern …
25.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nach der Schicht im Auto nach Hause mitzunehmen, sei das Vertrauensverhältnis zu seinem Arbeitgeber zerstört worden. Grundsätzlich gilt: Wer Eigentum des Arbeitgebers nach Hause mitnimmt, begeht regelmäßig einen Diebstahl und damit eine Straftat …
02.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… geschützt und umfangreich beim Amt der Europischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen (z.B. unter den Registernummern 004413803, 015085517, 015589179, 017352352, 017493305). Bei den angeblich von unserem Mandanten angebotenen …
03.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 000018762 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das von unserem Mandanten angebotene Schild soll dieses AUDI-Logo in unerlaubter Weise tragen, insbesondere soll es sich bei dem Schild nicht um …
28.10.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Abschalteinrichtung, die den Schadstoffausstoß im Prüfzustand senkt aber die Grenzwerte für die Stickoxid-Emissionen aber im realen Fahrbetrieb erheblich übersteigt. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer könne n bis zu 15 % des Kaufpreises …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… nachweisen müssen. Die von der Rückrufaktion betroffenen Eigentümer können bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz verlangen. Hierzu müssen sie nicht mehr das Fahrzeug zurückzugeben. Vor dem Hintergrund dieser sehr positiven Rechtsprechung …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… anbietet, ist also nicht uneingeschränkt an das Angebot gebunden. Wer hier ein Gebot abgibt, sollte sich nicht zu früh als neuer Eigentümer wähnen. Ein anderer Fall befasst sich mit der Amazon.de A-bis-Z-Garantie beim Kauf über den Amazon …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Herausforderungen als auch Lösungsansätze mit sich. Der Schutz geistigen Eigentums ist entscheidend, und Kreativschaffende sollten sich bewusst sein, wie sie ihre Rechte in dieser digitalen Welt verteidigen können. Gleichzeitig bieten digitale …