5.414 Ergebnisse für Eigentum
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Der Patentanwalt bewegt sich an der Schnittstelle von Recht und Technik. Sie übernehmen die Beratung und Vertretung ihrer Mandanten in den Bereichen geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz. Dazu gehören insbesondere Patentrecht …
… anwendbar sind Buch 2 Schuldverhältnisse (§§ 241–853 BGB) Regelungen für verschiedene Vertragsarten, wie z. B. Kauf-, Miet-, Dienstleistungsverträge Buch 3 Sachenrecht (§§ 854–1296 BGB) Ausführungen zu Eigentum und Besitz Buch 4 …
22.02.2022
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Inzwischen gibt es viele Anbieter von Krediten, die das Darlehen bei Übertragung von Anteilen am Eigentum anbieten - Haus, Auto usw. Das ist auf den ersten Blick lukrativ. Man behält die Nutzung und bekommt trotzdem Geld …
25.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… hier in II. Instanz dem klagenden Eigentümer des geschädigten Fahrzeugs Recht gegeben. Hierbei sah es als entscheidend an, dass auf allgemein zugänglichen Parkplätzen nicht nur die allgemeinen Sorgfaltsanforderungen der StVO gelten, sondern …
07.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… dass das Nutzungsrecht kein wesentlicher
Bestandteil des Eigentums und damit einer schuldrechtlichen
Sondervereinbarung zugänglich ist, weshalb es dem Beklagten
daher unbenommen blieb, das Nutzungsrecht zusätzlich …
25.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… gegen einen Holzpfosten, verlor zunächst das Bewusstsein und erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma. Die Klägerin verlangte nun Schmerzensgeld von dem Eigentümer des Pferdes. Von der Tierhalterhaftpflichtversicherung hatte sie bereits ein freiwilliges …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… zur Folge, dass das KFZ ohne Geldersatz in das Eigentum des Staates übergeht. Die Kfz-Versicherung kann Leistungen verweigern, und bei einem Unfall können Kosten auf den Fahrer zurückfallen. Angesichts der Komplexität des Themas …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… den Güterstand während der Ehe und Scheidungsfolgen wie Unterhalt, Verteilung des Hausrats, Nutzungsrecht und Eigentum an gemeinsamen Immobilien, Versorgungsausgleich oder Umgangsrecht für gemeinsame Kinder. Ein Ehevertrag wird oft zusammen …
28.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com. Wir beraten Mieter und Vermieter bzw. Eigentümer zu allen Fragen des Wohnungsmietrechts, Gewerbemietrechts und Wohnungseigentumsrechts gleichermaßen umfassend.
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… bereitgestellt. Rent-to-Own-Betrug : Geschädigte zahlen für eine Immobilie, die sie später erwerben sollen, erhalten jedoch nie das Eigentum. Unseriöse Makler : Überhöhte Provisionen oder falsche Informationen werden bereitgestellt …
08.04.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Schmutzschicht gebildet. Laut Vermieterin sei sogar zu befürchten, dass das Waschbecken und die Wandfliesen bald überhaupt nicht mehr ohne Beschädigung der Substanz sauber zu bekommen wären. Um die drohende Beschädigung ihres Eigentums …
02.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
… nicht den Mietern aufgebürdet werden können. Vielmehr muss sie der Eigentümer aus eigener Tasche bzw. von seinen allgemeinen Mieteinnahmen bezahlen. Betriebskosten hingegen können – bei Vorliegen einer entsprechenden vertraglichen Vereinbarung …
15.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
Wer mit einem unversicherten Auto einen Unfall verursacht, muss für den Schaden aufkommen. Auch der Eigentümer bzw. Halter haftet, wenn er Jugendliche an seinem Fahrzeug basteln lässt. Autos üben auf Kinder und Jugendliche …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… der Europäischen Union für die Anmeldung Ihrer Marke nutzen können. 1. Was ist der KMU-Fonds der EUIPO? Der KMU-Fonds der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist ein Finanzierungsinstrument, das kleinen und mittleren Unternehmen …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Folker Schönigt
… der (im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden) Hebeanlage kann in den Doppelparkern nur jeweils ein Fahrzeug abgestellt werden. Im Juni 2021 beschlossen die Wohnungseigentümer eine Änderung der Kostenverteilung, nach der die Kosten für …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… gekauft hatten, auch tatsächlich Eigentum an diesen erworben, sondern eventuell nur die Anleger mit identischer Seriennummer und und auch hier könnten, sofern Käufer kein Eigentum an einem Automaten erworben haben, Schadensersatzansprüche …
30.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… können hier nicht nur auf die Einhaltung dieser spezifischen Vorgaben achten, sondern auch strategische Beratung bieten, um rechtliche Herausforderungen proaktiv anzugehen. 2. Schutz geistigen Eigentums und Vertraulichkeit In einer Zeit …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben, dass die Rechte des vertretenen Unternehmens an dessen geistigen Eigentum (intellectual property rights) verletzt worden sind. In diesem Zusammenhang erfolgt eine Aufforderung, das rechtsverletzende Verhalten …
02.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Keine unbefristete Sozialbindung im dritten Förderweg. Irgendwann muss Eigentümer frei entscheiden können wer Mieter wird. Der Fall: Dem Rechtsstreit lag eine Vereinbarung zwischen einer Wohnungsbaugesellschaft und einer Gemeinde …
11.12.2023
… Recht erhält, die Immobilie im Auftrag des Eigentümers zu vermitteln. Im Wesentlichen bedeutet das, dass der Eigentümer während der Laufzeit des Makleralleinauftrags keinen weiteren Makler beauftragen darf, um die Immobilie zu verkaufen …
02.02.2022
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… getrenntes) Eigentum sind (gewonnen durch Schenkung, Erbschaft, erworben vor der Ehe), sondern während der Ehe erworben wurden, dem Gesamthandseigentum der Ehegatten unterliegen und im Falle des Todes des Erblassers seinem Ehegatten zur Hälfte …
14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… und immaterielle Objekte der Bürgerrechte. Mit anderen Worten, der Gesetzgeber hat sie faktisch als Umlaufvermögen eingestuft, das Gegenstand von Transaktionen sein kann und bestimmte Eigentümer hat. Gleichzeitig verbietet das Gesetz …
26.06.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… gezielte Bareinlagen, wissenschaftliche und technische Produkte, geistiges Eigentum, immaterielle Vermögenswerte, Bargeld oder jedes andere Eigentum gehören. Ausländische Investitionen können in verschiedenen Formen getätigt werden …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… ist, dass es sich bei der festgestellten verdächtigen Ware um solche Ware handelt, welche die Rechte des geistigen Eigentums verletzt, u. a. § 146 Abs. 1 MarkenG, § 142a Abs. 1 PatG. Im Unionsverfahren ist dagegen bereits ein Verdacht ausreichend …