254 Ergebnisse für Vereinsrecht & Verbandsrecht

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Transparenzregister wird zum Vollregister
Transparenzregister wird zum Vollregister
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Erneute Verschärfung des Geldwäschegesetzes (GwG) zum 01.08.2021 – insbesondere Ausbau des Transparenzregisters zum Vollregister, lange Übergangsfristen Pflichten im Zusammenhang mit dem Transparenzregister : Im Rahmen der Umsetzung der …
Rechte von Bauern bei Planung und Verlegung von Stromtrassen in landwirtschaftlichen Flächen
Rechte von Bauern bei Planung und Verlegung von Stromtrassen in landwirtschaftlichen Flächen
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Spezielle Themen erfordern spezielle Kenntnisse Unter den Arbeitsnamen „Südlink“ bzw. „SüdOstLink“ werden gerade Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Leitungen, also Stromtrassen durch weite Teile Ostdeutschlands geplant und verlegt. …
Rechtskonforme Nutzung von Bildmaterial für Vereine
Rechtskonforme Nutzung von Bildmaterial für Vereine
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr geehrte Ratsuchende, im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung sind viele Vereine an uns herangetreten, da eine erhebliche Unsicherheit im Umgang mit der Nutzung von Bildmaterial besteht. Dabei ist uns unabhängig von der …
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
| 10.03.2019 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Ein Sportverein, der einen (hauptberuflichen) Geschäftsführer oder sonstige Arbeitskräfte gegen Entgelt beschäftigt, ist Arbeitgeber und hat als solcher selbstverständlich die lohnsteuerrechtlichen Vorschriften zu beachten und zudem …
Kein Versicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer von Vereinen
Kein Versicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer von Vereinen
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Versicherungsschutz für Fahrer bei Amateursportveranstaltungen – Vereine werden sich auf die Versicherungslage einstellen müssen. Viele Verantwortliche in Sportvereinen kennen die logistischen Probleme, die es mit sich bringt, die …
Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Hessen gegen Stromio GmbH
Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Hessen gegen Stromio GmbH
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Verbraucherzentrale Hessen führt eine Musterfeststellungsklage gegen die Stromio GmbH vor dem Oberlandesgericht Hamm . Als prozessbevollmächtigte Kanzlei machen wir als Kanzlei TES den Weg frei für Verbraucherschutz. Die Kündigungswelle …
Mitgliedsbeiträge von Fitnessstudiobetreibern zurückverlangen | So gehts!
Mitgliedsbeiträge von Fitnessstudiobetreibern zurückverlangen | So gehts!
| 31.08.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Betreiber von Fitnessstudios sind verpflichtet, ihren Kunden Mitgliedsbeiträge zurückzuzahlen, die während des Lockdowns eingezogen wurden. Aufgrund der Corona-Lockdowns wurden Freizeitbeschäftigungen in allen Bereichen erheblich …
Vereine, die Terrorismus, Rechtsradikale oder Straftäter fördern, können verboten werden
Vereine, die Terrorismus, Rechtsradikale oder Straftäter fördern, können verboten werden
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wie ein Verein, der rechtsradikale Strafgefangene in ihrer Haltung stärkt, wesentliche Bestandteile der verfassungsmäßigen Ordnung zu bekämpfen, und ein Verein von Motorradfahrern, der Mitglieder und Dritte darin fördert, Strafgesetze zu verletzen. Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. vertritt Vereine im Vereinsrecht!
Neues zum Lobbyregister: Bundesregierung will Regeln verschärfen
Neues zum Lobbyregister: Bundesregierung will Regeln verschärfen
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Vorschriften zum Lobbyregister, das im Jahr 2022 erstmals an den Start ging, werden derzeit überarbeitet. Das Ziel der Ampelfraktionen ist dabei, durch eine Verschärfung der Regeln für Interessenvertreter noch mehr Transparenz über die …
Diskrimierung in der Satzung? Gemeinnützigkeit gefährdet!
Diskrimierung in der Satzung? Gemeinnützigkeit gefährdet!
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Michael Röcken
In den letzten Wochen sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) in der vereinsrechtlichen Welt für Unruhe. Es handelt sich um das sog. „Freimaurer-Urteil“ vom 17.05.2017 (Az.: V R 52/15). Ihre Satzung entscheidet, ob auch Ihr Verein …
Vereinsausschluss wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung möglich
Vereinsausschluss wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung möglich
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Mike Mesecke
… nicht erkennbar sei. Benötigen Sie vereinsrechtliche Beratung oder Vertretung? Möchten Sie einen Verein gründen oder Ihre Satzung auf den neusten Stand bringen? Gerne helfe ich Ihnen hierbei. Sie können mich telefonisch oder per E-Mail erreichen.
Vereinsrecht: Einladung zur Mitgliederversammlung auch per E-Mail möglich
Vereinsrecht: Einladung zur Mitgliederversammlung auch per E-Mail möglich
| 17.11.2015 von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Anders als bei der GmbH oder Aktiengesellschaft findet sich im Vereinsrecht keine gesetzliche Regelung dahingehend, in welcher Form Vereine zu ihren Mitgliederversammlungen einzuladen haben. Notwendig ist gem. § 58 Nr. 4 BGB jedoch …
„Keine Strafe ohne Gesetz“ gilt auch im Vereinsrecht
„Keine Strafe ohne Gesetz“ gilt auch im Vereinsrecht
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Der Grundsatz im Strafrecht „Nulla poene sine lege“ (Keine Strafe ohne Gesetz) gilt auch im Vereinsrecht. So könnte man den Sieg des SV Wilhelmshaven e.V. in einem Rechtsstreit gegen den Norddeutschen Fußballverband e.V. zusammenfassen …
Rundfunkbeitragspflicht für Chöre ?
Rundfunkbeitragspflicht für Chöre ?
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Sachverhalt Der Gemischte Chor Happy Voices Musterdorf, der in einem kommunalen Gemeinschaftshaus wöchentlich probt., bekommt unter der Privatadresse seines Vorsitzenden – die die Vereinsadresse ist“! Post vom Beitragsservice von ARD, ZDF …
MUSTERPROTOKOLL der Mitgliederversammlung eines Sportvereins " ohne Wahlen"
MUSTERPROTOKOLL der Mitgliederversammlung eines Sportvereins " ohne Wahlen"
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Niederschrift der Mitgliederversammlung des Vereins am ……………………. in……………………. um ……… Uhr Beginn: ………… Uhr Ende: …………. Uhr Anwesende: ………..Mitglieder, vgl. beiliegende Anwesenheitsliste Tagesordnung Begrüßung Feststellung der ordnungsgemäßen …
Der neue " nicht e.V.- Chor" - Ein Fall aus der Praxis
Der neue " nicht e.V.- Chor" - Ein Fall aus der Praxis
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Zum Sachverhalt Eine Sängerin schreibt: Ich gehöre zu einer Gruppe von derzeit 15 sangesfreudigen Frauen, die (wieder) in einem Chor zusammen singen wollen. Wieder deshalb, weil wir schon als Frauenchor unter dem Dach des örtlichen …
Mindestlohn und Sportvereine / Sportler
Mindestlohn und Sportvereine / Sportler
| 16.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Mit dem 01.01.2015 ist das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG) in Kraft getreten. Auf den ersten Blick scheint alles recht eindeutig und einfach: Die Höhe des Mindestlohns beträgt ab 01. Januar 2015 brutto 8,50 € je …
E-Bilanz für gemeinnützige Vereine: Was ist zu beachten?
E-Bilanz für gemeinnützige Vereine: Was ist zu beachten?
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Betroffen sind alle Steuerpflichtigen, die ihren Gewinn nach §§ 4 Abs. 1, 5 oder 5a EStG ermitteln, also Gewerbetreibende, Land- und Forstwirte, Freiberufler, Personengesellschaften, Kapitalgesellschaften und auch für steuerliche Zwecke …
Gesetzliche Neuerungen durch die Stiftungsrechtsreform
Gesetzliche Neuerungen durch die Stiftungsrechtsreform
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Der Bundestag hat am 24. Juni 2021 die langerersehnte Stiftungsrechtsreform beschlossen, die zum 01.07.2023 in Kraft tritt. Der Kern dieser Reform ist es, im Stiftungsbereich mehr Rechtssicherheit und Transparenz zu schaffen. Wir haben …
Compliance in sozialen Einrichtungen
Compliance in sozialen Einrichtungen
| 28.09.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Soziale und vor allem gemeinnützige Einrichtungen sind immer komplexeren und sich laufend ändernden rechtlichen Anforderungen ausgesetzt. Die Gemeinnützigkeitsreform aber auch die Datenschutz-Grundverordnung haben viele Träger vor große …
Covid-19: Geschäftsführerhaftung Vorstandshaftung begrenzt
Covid-19: Geschäftsführerhaftung Vorstandshaftung begrenzt
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Covid-19: Organhaftung, Geschäftsführerhaftung Vorstandshaftung bei UG, GmbH, GmbH & Co KG, AG, e.V. begrenzt Das sog. Covid-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz (COVInsAG) ist rückwirkend zum 01.03.2020 in Kraft getreten und begrenzt die …
Vereinsgründung: Wie gründe ich einen Verein? Welche Schritte sind für eine Vereinsgründung notwendig?
Vereinsgründung: Wie gründe ich einen Verein? Welche Schritte sind für eine Vereinsgründung notwendig?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
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Cannabisgesetz: Ende der Kriminalisierung beschlossen
Cannabisgesetz: Ende der Kriminalisierung beschlossen
| 22.03.2024 von Oliver Behrendt LL.M.
… sein, jede Form von Gewinnorientierung ist ausgeschlossen. Man spricht hier auch von „Idealvereinen“. Das Cannabisgesetz will durch die Vorgaben des Vereinsrechts verhindern, dass mit Anbau und Weitergabe von Cannabis Geld verdient …
Lohnt sich die Mitgliedschaft in einem Berufsverband?
Lohnt sich die Mitgliedschaft in einem Berufsverband?
| 23.08.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Nach jahrelang rückläufigen Mitgliederzahlen zeichnete sich bei der Gewerkschaft IG Bau, Chemie und Energie im Jahr 2022 eine positive Trendwende ab – rund 30.000 neue Mitglieder. Der Zuwachs war mehr als 20 Prozent höher als im Vorjahr. …