254 Ergebnisse für Vereinsrecht & Verbandsrecht
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Das Problem aus der Praxis Wir bezahlen unseren Chorleiter zurzeit uneingeschränkt weiter, obwohl wir nicht proben. Die Mitglieder zahlen ihren Beitrag bis jetzt ganz brav. Unsere Kassenwartin möchte sich gerne absichern für den Fall, dass …
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08.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Das Pauschalurteil „Als Ehrenamtlicher im Verein steht man doch mit einem Bein im Knast“ ist nicht totzukriegen. Leben ehrenamtliche Entscheidungsträger wirklich so gefährlich? Das Vereinsrecht hat tatsächlich viele Fallstricke …
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15.06.2022
Ob Sport, Musik, Karneval oder Tierschutz – so ziemlich jeder wird heute zu seinem Interessengebiet in der Liste der Vereine fündig. Wer dagegen einen Verein gründen möchte, muss einiges beachten. Die Redaktion von anwalt.de hat wichtige …
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01.09.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Erst einmal ist festzuhalten, dass Sie bei der Erstellung der Satzung für einen Verein oder einen Verband ein Stück weit selbst entscheiden können, was darin geregelt wird. Diese sogenannte Satzungsautonomie nach Art. 9 Abs. 1 GG gibt Ihnen …
Ist eine Beschlussfassung bei Versammlungen von Vereinen oder Verbänden im Umlaufverfahren zulässig?
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13.03.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… ohne Zustimmung aller Organmitglieder fassen, muss dies in einer ausdrücklichen Satzungsregelung verankert sein. Wenn Sie Fragen zum Umlaufverfahren, zur digitalen, hybriden oder sonst zum Vereins- und Verbandsrecht haben, kommen Sie gerne auf mich zu – ich berate Sie gerne!
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02.05.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
Am 1. April 2024 ist nach langen Verhandlungen und gegen großen politischen Widerstand das neue Cannabisgesetz (CanG) in Kraft getreten. Es soll zu einem verbesserten Jugend- und Gesundheitsschutz beitragen, Aufklärung und Prävention …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… und Verbandsrechts, hrsg. von Schimke und Dauerheim, 14. Auflage, Köln 2018, Kap.2 Randnrn. 1102 ff. befasst sich mit dem Tatbestand und den Rechtsfolgen des Ruhens der Mitgliedschaft, wie auch Baumann/Sikora, Hand- und Formularbuch des Vereinsrechts …
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30.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Auch Vereine müssen datenschutzrechtliche Bestimmungen beachten. So müssen die Vereine als „verantwortliche Stelle“ geeignete technische und organisatorische Maßnahmen“ ergreifen, um ein angemessenes Datenschutzniveau zu gewährleisten. …
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Verfolgt Ihr Verein steuerbegünstigte (gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche) Zwecke im Sinne der Abgabenordnung? Da der Fiskus sich die Arbeit leichter machen wollte, hat er eine Mustersatzung geschaffen (Anlage 1 zu § 60 …
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24.11.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat dazu schon oft entschieden. In der neuesten Entscheidung des BAG (08.09.2015 – 9 AZB 21/15) ging es wieder einmal darum, welche Gerichtsbarkeit für einen Geschäftsführer zuständig ist. Ist er Arbeitnehmer, dann das …
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24.03.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Nicht alles ist neu, aber vieles auch klargestellt, in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVI), die am 25.05.2018 in Kraft tritt. Bußgelder bis zu 25.000,00 € können verhängt werden, wenn mit personenbezogenen Daten nicht aufgepasst wird. …
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02.06.2016
von SH Rechtsanwälte
Rechtskräftig konnte die im Bankrecht spezialisierte Kanzlei SH Rechtsanwälte vor dem Landgericht Münster (Urteil vom 13.04.2016 und Az. 014 O 252/15) nunmehr einen Erfolg für seine Mandanten gegen die Sparkasse Beckum-Wadersloh im …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… anstelle der Mitgliederversammlung ( § 32 I BGB) handeln. Alle Mitglieder müssen in diesem Fall ihre Zustimmung zu einem Beschluss schriftlich erklären. Die Bestimmung atmet den Geist des 19. Jahrhunderts, wie das gesamte BGB-Vereinsrecht …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
… mit Angehörigen bestimmter Berufe und Personengruppen (Vermittler-Vergütungsverordnung)" eine Rolle. Hinzu kommen internationale und nationale verbandsrechtliche Vorschriften und Vorgaben. Letztlich sind auch das Europa- und Kartellrecht …
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12.12.2014
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Will man dem Vorstand eines eingetragenen Vereins für seine Tätigkeit eine Vergütung aus Mitteln des Vereins bezahlen, muss dies ab dem 01.01.2015 in der Satzung des Vereins ausdrücklich erlaubt sein. Aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Erlaubnis für Anbauvereinigungen ist von strengen Voraussetzungen abhängig Cannabisgesetz enthält großes Konfliktpotenzial Rechtliche Unterstützung ratsam Kontaktformular Gemeinde baut Spielplatz in unmittelbarer Nähe Die Legalisierung des …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
6 Uhr morgens und man wird aus dem Bett geklingelt. Von der Polizei. So erging es zahlreichen Mitgliedern der Vereinigung „Artgemeinschaft“ heute morgen, als mehrere Beamte mehrere Objekte von Mitgliedern des inzwischen verbotenen Vereins …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrugs haben in den letzten beiden Jahren einen massiven Anstieg erfahren. Von 318 Fällen im Jahr 2019 stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren im Jahr 2020 auf 7.585 Fälle an. Grund dafür sind vor …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… zum Wert des Ehrenamtes in der Bürgergesellschaft zum Trotz: “So geht es- leider - nicht weiter!“ Was „ ehrenamtlich nicht mehr geht“ – auch auf Grund der gewachsenen Herausforderungen im Vereinsrecht, Versicherungsrecht, Vereinssteuerrecht …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… des als gemeinnützig anerkannten Vereinszwecks verwenden. Verbände Auch für Verbände, also den Zusammenschluss von Vereinen, gelten im Grundsatz die vereinsrechtlichen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der umfassenden daraus …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… wir Ihnen einen Überblick über das Vereinsrecht geben, das die wichtigsten Regeln für die Gründung, die Organisation und die Auflösung von Vereinen festlegt. Wir wollen Ihnen auch einige Tipps und Hinweise geben, wie Sie Ihren Verein erfolgreich …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Informationen zur eingesetzten Software Informieren Sie die Teilnehmer möglichst frühzeitig darüber, mit welcher Software, welchem Programm die Veranstaltung durchgeführt wird und wie ggf. Abstimmungen organisiert werden. Diese …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Die Corona-Pandemie stellt auch steuerbegünstigte – gemeinnützige, mildtätige und kirchliche – Organisationen wie Vereine, Stiftungen und gGmbHs vor vielfältige Herausforderungen. Zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der Organe …
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08.04.2020
von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
Kann ein ehrenamtlicher Vorstand haften ? Ja, auch ein Vorstand haftet für das Handeln in seinem Verantwortungsbereich. Allerdings gibt es gesetzliche Haftungserleichterungen . Ein unentgeltlich tätiger Vorstand oder ein Vorstand mit einer …