541 Ergebnisse für Vergabe
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… der „Daumen hoch oder runter“ geht, hängt vom sog. Score-Wert der SCHUFA ab. Dieser Wert soll zeigen, wie verlässlich der Betreffende seine Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Damit entscheidet die SCHUFA letztlich über die Vergabe …
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10.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… VT-MIR-2011-Dok-022.pdf. Im konkreten Fall sollte dem Abgemahnten trotz dynamischer Vergabe seine identische IP-Adresse drei Tage am Stück zugeordnet gewesen sein. Regelmäßig wird aber Kunden alle 24 Stunden eine neue IP-Adresse zugeteilt …
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03.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kein voller Lohn für 1-Euro-Jobber Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Fehler bei der Vergabe von 1-Euro-Jobbern zulasten des Betroffenen gehen …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Google-Rezensionen besonderes Augenmerk legen. Warum das so ist und warum grundsätzlich alle Sterne-Vergaben (auch 4-Sterne-Bewertungen und 5-Sterne-Bewertungen) angreifbar sind, wird im Folgenden beleuchtet. Fake-Google-Bewertungen werden …
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01.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
… ihre Kapazitäten tatsächlich nicht erschöpft hat. Dies kann insbesondere dadurch geschehen, dass es in Wahrheit noch weitere Plätze gibt, die nicht verteilt wurden oder dass bei der Vergabe der Schulplätze Fehler unterlaufen sind. Denn …
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20.02.2023
… oder einer Unternehmensanleihe vorteilhafter. Im geschäftlichen Bereich werden Schuldscheindarlehen meist von Versicherungsunternehmen oder Investmentfonds vergeben. Häufig kooperieren diese auch mit Banken bei der Vergabe …
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28.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… am sinnvollsten ist und auch Bedingungen für die Vergabe von Domains entwerfen, solange dadurch keine einzelnen Unternehmen benachteiligt werden. Die Tatsache, dass der Kläger sich bereits vor dem fraglichen Zeitpunkt an die DENIC gewandt hat, muss …
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… im Kundeninteresse. Verstößt die Bank bei der Vergabe des Darlehens gegen die gesetzlichen Regelungen zieht dies die Rechtsfolgen des §505d BGB nach sich: Hat der Darlehensgeber gegen die Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung verstoßen, so …
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10.02.2020
von Rechtsanwalt Mirco Bunzel
… am Gemeinschaftseigentum besprechen und entscheiden zu lassen. Vor der Vergabe umfangreicher Sanierungsmaßnahmen ist sie gehalten, zur Vorbereitung der Beschlussfassung Alternativangebote einzuholen. Bei größeren Sanierungsmaßnahmen muss …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… nicht erfüllt oder Zahlungen nicht fristgerecht leistet. Ein negativer Schufa-Eintrag beeinflusst den Schufa-Score und somit die Kreditwürdigkeit einer Person. Die Kreditwürdigkeit spielt eine entscheidende Rolle bei der Vergabe von Krediten …
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15.09.2016
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… eine mündliche Note „aus dem Bauch“ und „der Erinnerung“ nur vergab. Die Schule muss dann ihrerseits vor Gericht vollumfänglich beweisen, dass sie keinen Rechtsfehler machte (sogenannte Beweislastumkehr). 3. Abänderung der Note …
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10.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Erlaubnis durch den Rechteinhaber, die Lizenzanalogie läuft im Ergebnis also auf die fiktive Annahme eines Lizenzvertrages hinaus (...).“ „Hier verhält es sich aber so, dass die Klägerin zur Vergabe von Lizenzen zur Internetverbreitung …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… wird dieses Medikament seit Jahren von einer Vielzahl von Kliniken und Ärzten zur Einleitung der Wehen eingesetzt. Die Vergabe von Cytotec erfolgt obwohl bereits seit Jahren erhebliche Risiken für die Gesundheit des ungeborenen Kindes …
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12.09.2013
von Rechtsanwalt Stanley König
… des Auswahlverfahrens der Hochschule (AdH) zur Vergabe von Studienplätzen im Studiengang „Zahnmedizin" mit dem Abschluss Staatsexamen beschlossen. Der § 4 Abs. 2 Satz 2 lit. a der Satzung bestimmt: Die Durchschnittsnote wird aufgebessert um den Wert 0,5 …
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22.08.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… angemessen ist, wenn ärztliche Kunstfehler vorliegen, muss eingeräumt werden, dass der BGH, 01.03.2016 – VI ZR 34/15 hier den Bewertern deutlich mehr Spielraum einräumt: „Entgegen der Auffassung der Revision ist die Vergabe der Note 6 …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
… Hochschulstart“ erst ab dem 01. Juli 2020 möglich. Entsprechend müssen Altabiturienten ihre Bewerbung nicht bereits zum 31. Mai 2020 abgegeben. Für den Einsendeschluss der Bewerbungen und die Vergabe der Zulassungsbescheide wurden bisher noch keine …
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13.09.2022
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… bei einer sehr häufigen Vergabe der höchstmöglichen Punktzahl sollten Sie stutzig werden. Fake-Bewertungen: Vorgehen von Portalen gegen falsche Bewertungen Zum Teil werden rechtliche Schritte der Portale in Form von Klagen gegen die Verwender …
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17.12.2014
von Rechtsanwalt Christian Koch
… vor Medikamenten“, lasse noch nicht den Rückschluss darauf zu, dass sie eine OP der Vergabe von Tabletten oder Spritzen vorgezogen hätte. Weil der Sachverständige betätigt habe, es hätten sehr gute Chancen bestanden, dass sich das Kniegelenk …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
… von Beteiligungen sowie in der Vergabe von Finanzierungen im Bereich der Projektentwicklungen von Immobilien. Diese Projektentwicklungen können sich in unterschiedlichen Entwicklungsstadien befinden. Es kann sich dabei um vollständig neue oder um …
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… dass zum Beispiel das Land Bayern die Vergabe der Hilfsgelder besser gelöst hat als NRW. Dort habe es einen klaren formulierten Antrag auf Soforthilfe gegeben. Seine Worte, so der WDR, richtete der Richter in erster Linie an die Anwälte …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… Als Sicherheit für diese Darlehen werden exklusive Wertgegenstände durch die Kreditnehmer hinterlegt. Die Vergabe und Abwicklung der Einzelkredite erfolgt über das hanseatische Lombardhaus, die Firma Lombardium Hamburg GmbH und Co. KG …
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12.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
… bereits in einigen Bundesländern bei der Vergabe der Studienplätze im Bereich Humanmedizin die Landarztquote eingeführt. Das bedeutet: ein bestimmter Anteil (Quote!) der insgesamt vorhandenen Studienplätze im Fach Humanmedizin …
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10.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
… einer Kontoführungsgebühr von 12 € pro Monat unzulässig sei, da es im alleinigen Interesse der Bank liege, für den Darlehensnehmer ein Konto einzurichten - nicht zuletzt, weil eine Bank ein solches bei der Vergabe eines Darlehens zwangsweise einrichten müsse …
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02.08.2018
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… Der am Ende dieser Konkurrenz stehende „Numerus clausus“ bezeichnet dabei nicht etwa eine gesetzlich im Voraus vorgegebene Zulassungsgrenze. Vielmehr bezeichnet dieser jedes Semester und erst nach Abschluss der Vergabe ermittelte faktische …