541 Ergebnisse für Vergabe
Suche wird geladen …
|
29.05.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… das Innenministerium für die Vergabe der Arbeits- und Geschäftserlaubnis für Ausländer zuständig. Grund für eine Arbeitsgenehmigung und den Anstellungsvertrag mit dem Arbeitgeber oder einen geregelten Aufenthalt in der Republik Kroatien kann für …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… da der Gebäudeeigentümer im Normalfall der Finanzstärkere ist. Dementsprechend ist im Werkvertragsrecht anerkannt, dass die Vergabe von Bauleistungen durch einen Hausverwalter, soweit sich aus den Umständen nichts anderes ergibt, in der Regel …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… müssen. Bewerbungsverfahren für Landarztquote in Bayern läuft Um die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern, hat auch Bayern eine Landarztquote eingeführt. Bis Ende Februar läuft das Bewerbungsverfahren für die Vergabe von bis zu 5,8 …
|
31.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sind. Im Zusammenspiel mit § 97 III S. 2 GWB ergibt sich nun eine Rechtspflicht, mittelständische Interessen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge besonders zu berücksichtigen. Die Auftragsvergabe erfolgt entweder über Teillose (d.h. die Leistungen …
|
15.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… ändert - nur die ersten Ziffern bleiben i. d. R. gleich). Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse werden zumeist nur gegen Aufpreis geschlossen und richten sich in erster Linie an Unternehmen, die z.B. einen eigenen Webserver …
Gesetzesänderungen im Dezember 2019 – Paketbotenschutzgesetz, geänderte Studienplatzvergabe und mehr
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… kritisierten insbesondere die ortsabhängige Vergabe und lange Wartezeiten. Infolgedessen wurde nun der das Auswahlverfahren regelnde § 32 Hochschulrahmengesetz am 23. November 2019 aufgehoben. Die Studienplatzvergabe erfolgt künftig …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… gleich). Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse werden zumeist nur gegen Aufpreis geschlossen und richten sich in erster Linie an Unternehmen, die z.B. einen eigenen Webserver unterhalten oder einen VPN Zugang für …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
… Stellungnahme hierzu Rechnerische Prüfung der Abrechnungsspitzen (Nachschüsse durch Wohnungseigentümer) Prüfung bei der Vergabe/Ausschreibung von Handwerkerleistungen durch Verwalter Abgleich Kontostände der WEG Prüfung …
|
28.02.2011
von Rechtsanwalt Kristian Kreuter
… mit einer zuvor vergebenen ist, scheint angesichts der zufälligen Vergabe von IP-Adressen und der Anzahl zur Verfügung stehender IP-Adressen äußerst unwahrscheinlich. „Es ist daher von erheblich höherer Wahrscheinlichkeit (...) , dass die mehrfache …
|
27.08.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Berechnungsarten bedienen dürfen. So können neben dem Vergleich von Kredit und Ersatzgeschäften, wie der neuen Vergabe des Darlehens (Aktiv-Aktiv-Methode), auch die Anlage in Wertpapieren (z. B. Hypothekenpfandbriefe) mit niedrigeren Zinsen …
|
18.12.2020
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
… auf die Zulassungsverfahren – und damit auch keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vergabeentscheidung im konkreten Fall. Vor allem auch die reduzierte Berücksichtigung der Wartezeit bei der Vergabe von Studienplätzen würde den Studienbewerber …
|
06.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
… Vorteilen für die Vergabe bestimmter Noten oder die falsche Beurkundung in Zeugnissen strafbar sein. Daneben droht das Gesetz höhere Strafen für Delikte wie z.B. Körperverletzung an, sofern diese im Zusammenhang mit der Tätigkeit begangen …
|
08.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die sich in Zyklen ändert - nur die ersten Ziffern bleiben i. d. R. gleich). Verträge über die Vergabe einer statischen IP Adresse werden zumeist nur gegen Aufpreis geschlossen und richten sich in erster Linie an Unternehmen, die z.B …
|
17.05.2011
von GKS Rechtsanwälte
… AGB, der eine Kontoführungsgebühr zum Vertragsbestandteil machte, für ungültig. In ihrer Urteilsbegründung schlossen sich die Richter aus Karlsruhe der Begründung der Kläger an: Ein Darlehenskonto müsse zwangsweise bei der Vergabe …
|
30.04.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der türkischen Zeitung Sabah. Sie war bei der vorherigen Vergabe, die nach dem sogenannten Windhund-Verfahren erfolgte, wie andere Medien aus den Herkunftsländern der Opfer leer ausgegangen. Bei diesem Verfahren entschied noch der Zeitpunkt …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Grundschulen in NRW – § 1 AO-GS NRW ist das einzige Bundesland, wo es einen Anmeldeüberhang bei Grundschulen geben kann und die Vergabe der Grundschulplätze in einem Aufnahmeverfahren geklärt werden muss …
|
03.12.2013
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Semester, dass eine Bewerbung immer schwieriger wird und zahlreiche Hürden zu nehmen sind. Die Aussetzung der Wehrpflicht und doppelte Abiturjahrgänge verschärfen die Vergabe von Studienplätzen und sorgen mehr oder weniger für …
|
22.07.2011
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
… möglicherweise Jahre auf einen Studienplatz zu warten, sich mit dem Thema „Studienplatzklage" einmal näher zu befassen. Gerichtlich geltend gemacht wird die Vergabe eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität, also eines Platzes …
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… kaum noch Plätze zur weiteren Vergabe bestehen. Das weitere Auswahlverfahren wird dann anhand weiterer durch den Aufnahmeausschuss festgelegter und damit zu berücksichtigender Auswahlkriterien (bspw. Härtefall, Geschwisterkind) durchgeführt …
|
14.02.2022
… und des Bauvertrags entsprochen haben.
Der Inhalt eines Abnahmeprotokolls
In § 12 Abs. 4 Nr. 1 Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil B (VOB/B) ist festgesetzt, dass eine Bauabnahme schriftlich zu dokumentieren ist. Dieses Protokoll …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… sind. Dieses betrifft einerseits die tatsächliche Ausführung, andererseits rechtliche Fragen, die etwa die Abnahme o.a. regeln. Einbeziehung der „VOB“ Die so genannte „VOB“ besteht aus drei Teilen. Die VOB/A regelt die Vergabe, was für den privaten …
|
10.04.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Der EuGH hat in einer aktuellen Entscheidung zur Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern (RiLi 96/71/EG) die sogenannte Tariflohntreue als Bedingung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge für gemeinschaftswidrig erklärt …
|
26.05.2017
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
… eine Wohnungseigentümergemeinschaft für die Vergabe von Hausmeisterdienstleistungen lediglich zwei Angebote einholen lassen. Die Anstellung eines Hausmeisters sei zwar unstreitig eine Maßnahme ordnungsgemäßer Instandhaltung (§ 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… das Zusammenstellen eines Bauantrags und anschließend die Weiterentwicklung des dann inzwischen genehmigten Entwurfs. Ein nicht mit der Planung, sondern nur mit Ausschreibung, Vergabe und Bauaufsicht betrauter Architekt muss allerdings …