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04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundsatzurteil zu Nachtzuschlägen gefällt. Nachtarbeitszuschläge in der deutschen Lebensmittelindustrie dürfen unterschiedlich hoch sein, nach dem BAG. Unregelmäßige Nachtarbeit darf höher vergütet werden, …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat sich in einem aktuellen Beschluss vom 04.11.2022 – 12 Ta 8/22 zur Frage geäußert, welcher Rechtsweg bei der Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers offen steht. Konkreter Fall Der Kläger vor dem …
08.01.2024
von Rechtsanwalt/Fachanwalt Dr. iur. Maximilian Warntjen
Zahllose Ermittlungsverfahren im gesamten Bundesgebiet haben (vermeintliche) Abrechnungsverstöße von niedergelassenen Ärzten, Chefärzten, Krankenhäusern, Apothekern, Psychotherapeuten, Zahnärzten, MVZ, Pflegediensten und sonstigen …
27.06.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Providerhaftung bei Verletzung von Urheberrechten - wann Internet-Provider bei einer Verletzung von Urheberrechten haften - Im Zeitalter der Digitalisierung stellt sich oft die Frage, wer bei einer Verletzung des Urheberrechts im Internet …
06.12.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Aktuelle Rechtsprechung zum Influencer Marketing Influencer Marketing ist ein bedeutender Bestandteil des Online-Marketing. Influencer und werbetreibende Unternehmen müssen einige rechtliche Bestimmungen beachten, um Abmahnungen und …
09.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wichtige Rechtstipps zur Gemeinnützigkeit - Wissenswertes zu Verein, Stiftung und gGmbH - Wer für eine gemeinnützige Organisation Verantwortung trägt, der muss die Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts genau beachten. Denn nur dann …
09.05.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Was ist steuerrechtlich zu beachten? Wenn Sie Erträge aus Kryptowährungen (auch „digitale“ oder „virtuelle“ Währungen) erzielen, dann kann dies zu Einkünften aus allen Einkunftsarten führen. Damit Sie keinen Steuerstraftatbestand erfüllen, …
02.06.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
23.04.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
Der hier behandelte Beschluss des OLG Hamburg befasst sich mit der Frage, wie eine Vor- und Nacherbengemeinschaft vor ihrer Auseinandersetzung funktioniert. Der Erblasser hatte mehrere Vorerben und Nacherben bestimmt, um die …
22.04.2014
von Rechtsanwalt - Steuerberater Dr. Michael Kirchhoff
Nach § 37b des Einkommensteuergesetzes (EStG) kann ein Unternehmer Sachzuwendungen aus betrieblicher Veranlassung an Arbeitnehmer und Nichtarbeitnehmer pauschal mit 30% (zuzüglich Solidaritätszuschlag und ggfls. Kirchensteuer) versteuern. …
23.04.2014
von Rechtsanwalt - Steuerberater Dr. Michael Kirchhoff
Der Arbeitgeber bietet dem Arbeitnehmer durch die Einrichtung eines Arbeitsplatzes nicht nur die Möglichkeit, gegen die Erbringung persönlicher Arbeit Geld zu verdienen. Damit schafft er gleichermaßen - wenn auch unbeabsichtigt - eine …
14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Letzten Untersuchungen zufolge ist die Ukraine führend in der Welt bei der Verwendung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel. Seit dem Ausbruch des Krieges hat die Popularität von Krypto-Assets und -Zahlungen in der Ukraine deutlich …
26.06.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
"Das größte finanzielle Risiko besteht heute darin, in die Ukraine nicht sofort zu investieren" - so wurde die Investitionsplattform Advantage Ukraine an der New Yorker Börse vorgestellt. Nach ukrainischem Recht sind ausländische …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Das Landesarbeitsgericht hat in einem Rechtsgespräch Hinweise erteilt und einer Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers keine Erfolgsaussichten beigemessen, Az. 11 Sa 433/22. Dabei ging es um die Frage, ob die Vorlage eines gefälschten …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein klargestellt, dass Arbeitnehmer in ihrer Freizeit keine dienstlichen Anrufe entgegennehmen müssen. Gleiches gilt auch für SMS oder E-Mails, LAG Schleswig-Holstein, …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Artikel zeigen wir auf, welche Punkte bei M & A Deals im Hinblick auf Verträge in der betrieblichen Altersversorgung zu beachten sind. Wir klären auf, wie mit Versorgungszusagen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung bei …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Ein aktueller Beschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 06.10.2022, 3 BV 116/22 verhält sich zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Einführung agiler Arbeitsformen. Agile Arbeitsform Agiles Arbeiten optimiert die Art und Weise, wie Teams …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Arbeitgeber aufgepasst: wenn Sie ihren Arbeitnehmer gekündigt haben und dieser sich nach einer Kündigung genau bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses krankmeldet, dann wird dadurch einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung noch nicht der …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 17.01.2023 II ZB 6/22 eine wichtige Entscheidung für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft getroffen, die sich zum Geschäftsführer von Tochtergesellschaften bestellen wollen. Jetzt Kontakt …
15.12.2020
von polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.
1) Insolvenzantragspflicht Gemäß Artikel 21 Absatz 1 des polnischen Insolvenzrechts ist der Schuldner verpflichtet, spätestens innerhalb von dreißig Tagen ab Eintritt der Zahlungsunfähigkeit, beim Gericht einen Insolvenzantrag zu stellen. …
07.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
Wie die Verhandlungen zum Erfolg führen Bei den Interessenausgleichsverhandlungen stellt sich für den Betriebsrat die Frage, wie er sich zum Vorschlag des Arbeitergebers stellt. Dazu sollte er sich zuerst ein klares Bild davon verschaffen, …
27.08.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
In Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) kann es dazu kommen, dass der Geschäftsanteil eines Gesellschafters eingezogen wird. Ein aktuelles Urteil des Kammergerichts (KG) behandelt die …
12.03.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Layoffs.fyi platformuna göre, Aralık ve Ocak aylarında dünya genelinde teknoloji sektöründe, korona pandemisinin tüm süresi boyunca olduğundan daha fazla kişi işten çıkarıldı. Handelsblatt'a göre, Almanya'daki çok sayıda tanınmış start-up …
20.05.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat gezeigt, dass Arbeitgeber effektive Möglichkeiten haben, ihre Risiken bezüglich der Zahlung von Annahmeverzugslohn nach einem Kündigungsschutzrechtsstreit zu begrenzen. Nachdem ein …