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Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Ein Schlaganfall kann jeden treffen. Kürzlich entschied der Bundesgerichtshof über den Fall einer Frau, die sich nach einem Schlaganfall und anschließendem Herz-Kreislaufstillstand im Wachkoma befand. Zum Zeitpunkt des Urteils wurde sie …
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Seit Dezember 2020 ist es offiziell: Die Getränke-Lieferdienste Flaschenpost und Durstexpress haben fusioniert. Flaschenpost wurde von Dr. Oetker übernommen – künftig soll der zu Dr. Oetker zugehörige Lieferdienst Durstexpress ebenfalls …
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Dass einem Beschuldigten unter gewissen Umständen ein Pflichtverteidiger an die Seite gestellt wird, ist weitgehend bekannt. Vielen ist allerdings nicht ganz klar, welche Umstände das genau sind, wodurch sich ein Pflichtverteidiger von dem …
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie kommt es in hoher Regelmäßigkeit zu Strafverfahren, welche wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Verstöße gegen die sogenannte Maskenpflicht geführt werden. Ein Schwerpunkt der in diesem Bereich von den …
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Neben den zahlreichen allgemeinen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie steigt auch die Zahl derer, die individuell unter Quarantäne gestellt werden. Dies betrifft gegenwärtig in erster Linie sogenannte Kontaktpersonen von nachweislich …
Ausfall von Umgang nur im Falle des Vorliegens triftiger Gründe – OLG Köln, 9.7.2012, 4 WF 63/12
Ausfall von Umgang nur im Falle des Vorliegens triftiger Gründe – OLG Köln, 9.7.2012, 4 WF 63/12
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall: Eine Kindesmutter, bei der sich das gemeinsame Kind regelmäßig aufhielt, hatte gegen eine gerichtliche Umgangsregelung verstoßen, indem sie den Kontakt des Vaters mit dem Kind vereitelte. Der Kindesvater hatte daraufhin beim örtlich …
Kindesunterhalt und "Wechselmodell"
Kindesunterhalt und "Wechselmodell"
| 07.12.2016 von Rechtsanwältin Gabriela Mattschas-Jarass
Immer häufiger vereinbaren getrennt lebende oder geschiedene Eltern von minderjährigen Kindern, dass die Kinder wechselweise bei dem einen und dem anderen Elternteil leben sollen. Diese, von den Gerichten „Wechselmodell“ genannte Bestimmung …
Abmahnung durch DigiRights Administration GmbH vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Abmahnung durch DigiRights Administration GmbH vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian
| 26.11.2014 von Ansorge & Ansorge, Notar | Rechtsanwälte u. Fachanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, es erreichen unsere Kanzlei neue Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH, Elisabethenstr. 43, 64283 Darmstadt. Diese werden durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin verfasst. Gegenstand ist ein …
Die Jagd in Corona-Zeiten
Die Jagd in Corona-Zeiten
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Wie wirken sich die gemeinsamen Leitlinien von Bund und Ländern zur Beschränkung sozialer Kontakte in der Öffentlichkeit auf die Jagd und sie begleitende jagdliche Tätigkeiten aus? Seit dem 23.03.2020 geltende gemeinsame Leitlinien von Bund …
Spanisches Erbrecht: Pflichtteil bzw. Noterbrecht
Spanisches Erbrecht: Pflichtteil bzw. Noterbrecht
| 18.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Dies ist der sechste Teil unserer kleinen Serie zum spanischen Erbrecht. Sie finden diesen und alle anderen Teile in unserem YouTube-Kanal. Vor der traumhaften Kulisse Mallorcas erläutert Rechtsanwalt Burkhardt Jordan viele Details. Klicken …
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Pflichtteils – Teil 2
Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung des Pflichtteils – Teil 2
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Teil 2: Vereinbarung einer fortgesetzten Gütergemeinschaft In unserem ersten Rechtstipp zur Vermeidung des Pflichtteils hatten wir die sogenannte Güterstandsschaukel als rechtmäßige Möglichkeit zur Vermeidung oder Verringerung des …
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Gesetzliche und testamentarische Erbfolge Die Bestimmung der Erbfolge nach israelischem Recht hängt, ähnlich wie nach deutschem Recht, davon ab, ob der Erblasser ein wirksames Testament hinterlassen hat oder nicht. Hier geben wir Ihnen …
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen, sondern 2G
Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen, sondern 2G
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz im Dezember 2021. Aber stimmt das überhaupt? …
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Die nicht verheirateten Eltern eines im Jahre 2004 geborenen Sohnes stritten vor dem Amtsgericht Ellwangen über die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter hatte die Alleinsorge für das Kind inne. Der Kindesvater verlangte eine Beteiligung …
Die Inklusionsvereinbarung
Die Inklusionsvereinbarung
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der am 01.01.2018 in Kraft getretene § 166 SGB IX räumt der Schwerbehindertenvertretung (SBV) ein Initiativrecht zum Treffen einer Inklusionsvereinbarung ein. Auf Antrag der SBV wird hierüber verhandelt. Dabei verpflichtet die Norm private …
Das Direktionsrecht des Arbeitgebers – Inhalt und Grenzen
Das Direktionsrecht des Arbeitgebers – Inhalt und Grenzen
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Ein Arbeitnehmer übt im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses eine weisungsabhängige Tätigkeit für einen anderen aus. Doch wie genau erhält der Arbeitnehmer seine Weisungen und noch wesentlich wichtiger: Muss der Arbeitnehmer wirklich jede …
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen? Teil 2
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen? Teil 2
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
In meinem Rechtstipp vom 21.12.2017 habe ich erklärt, dass eine nichtdeutsche und sich außerhalb Deutschlands aufhaltende Person der Ladung eines deutschen Gerichtes nicht Folge leisten und als Zeuge auszusagen muss. Heute soll mich …
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie sind ein deutscher Staatsangehöriger und leben in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie haben dort Immobilien oder ein Bankkonto? Wenn Erblasser oder Erben im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien oder …
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
Vorsicht vor Aufhebungsverträgen
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Einerseits kann eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Kündigung erfolgen, sei es durch den Arbeitnehmer oder durch den Arbeitgeber. Andererseits kann …
Widerruf von Darlehensverträgen - Autokredite - aktuelle EuGH Entscheidung
Widerruf von Darlehensverträgen - Autokredite - aktuelle EuGH Entscheidung
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit seiner Entscheidung vom 09.09.2021 - Rechtssachen C-33/20, C-155/20 und C-187/20 - die Rechte der Verbraucher bei der Finanzierung von Kraftfahrzeugen gestärkt. In den Verfahren gegen die …
Die Haftung des Arbeitnehmers
Die Haftung des Arbeitnehmers
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Es ist im Verlauf eines Arbeitsverhältnisses angesichts der jedem Menschen innewohnenden Unzulänglichkeit unvermeidbar, dass selbst dem gewissenhaftesten Arbeitnehmer gelegentlich Fehler unterlaufen. Schnell resultiert aus diesen Fehlern …
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Bonuszahlungen aufgrund einer Zielvereinbarung sind in der Arbeitswelt ein beliebtes Instrument der Personalführung. Es handelt sich hierbei um Absprachen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer über betriebliche Ziele, die über einen …
Stress in der Erbengemeinschaft - Mit wem man erbt, kann man sich nicht aussuchen
Stress in der Erbengemeinschaft - Mit wem man erbt, kann man sich nicht aussuchen
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Mit wem man erbt, kann man sich nicht aussuchen. Zuallererst muss man sich bewusst machen, dass eine Erbengemeinschaft immer eine Zufallsgemeinschaft ist. Wenn dann unter den Erben nicht nur die Emotionen aufeinandertreffen, sondern auch …
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
Rechtsanwalt beauftragen – worauf Betriebsräte achten müssen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Laut Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) sollen Betriebsräte vertrauensvoll mit dem Arbeitgeber zusammenarbeiten. Dennoch kommt es in der betrieblichen Praxis immer wieder mal zu Auseinandersetzungen mit dem Arbeitgeber und damit zu …