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Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf – worauf Sie unbedingt achten sollten
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf – worauf Sie unbedingt achten sollten
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Manipulierte Kilometerstände, Unfallschäden, versteckter Rost und verheimlichte Mängel – der Gebrauchtwagenkauf birgt viele Stolpersteine. Wir erklären, wie Sie diese umgehen und keine Katze im Sack kaufen. Vor dem Kauf Seien Sie wachsam. …
Motorradunfall erlitten? So bekommen Sie ein möglichst hohes Schmerzensgeld nach einem Motorradunfall
Motorradunfall erlitten? So bekommen Sie ein möglichst hohes Schmerzensgeld nach einem Motorradunfall
| 13.09.2023 von Rechtsanwältin Sandra Wende
Jedem Motorradfahrer ist wohl bewusst, dass er gegenüber einem PKW oder LKW der schwächere Verkehrsteilnehmer ist. Doch auch mit vorausschauendem Fahren lässt sich nicht jeder Unfall vermeiden. Sie wurden unverschuldet in einen …
Saalesparkasse kündigt zu Unrecht langfristige Prämiensparverträge
Saalesparkasse kündigt zu Unrecht langfristige Prämiensparverträge
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Die Saalesparkasse hat in den Neunzigerjahren Sparverträge mit dem Namen „Prämiensparen – flexibel " angeboten. Dabei handelt es sich um ein Sparkonto, bei dem die Sparer neben einem variablen Grundzins eine im Laufe der Zeit ansteigende …
Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale.de – was tun?
Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale.de – was tun?
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei wurde ein Schreiben der GWE GmbH aus Düsseldorf, in diesem Fall sogar als Erinnerung mit dem Hinweis „Schreiben ist Ihnen schon am XX.XX.2012 per Post zugesandt worden!", vorgelegt. In einem mit der Aufschrift …
Zeugnis im Arbeitsrecht
Zeugnis im Arbeitsrecht
| 22.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Allgemeines: Dieser Beitrag richtet sich an Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen. Denn das Zeugnis im Arbeitsrecht ist für beide Seiten relevant und vermag auch negative Konsequenzen aufzuzeigen. Recht auf Zeugnis: Endet ein …
Politische Debatten im Internet und Volksverhetzung
Politische Debatten im Internet und Volksverhetzung
| 08.05.2021 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Unter dem Motto "Nein zu Hass und Hetze" findet nicht nur ein gesellschaftlicher Kampf gegen Andersdenkende, sondern ganz klar auch eine juristische und strafrechtliche Verfolgung statt. Rechtsanwalt Mandic hat sich speziell dieses Themas …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 05.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
Gründe für die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags
Gründe für die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Verträge mit Fitnessstudios werden überwiegend zu Beginn eines Jahres abgeschlossen. Vielfach sind die guten Vorsätze für die Sportbegeisterung verantwortlich und verleiten zu einem Abschluss eines meist zweijährigen Vertrag mit einem …
Grundstücksrecht: Eingrenzung des eigenen Grundstücks kann gegen das Nachbarrecht verstoßen
Grundstücksrecht: Eingrenzung des eigenen Grundstücks kann gegen das Nachbarrecht verstoßen
| 30.07.2013 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Grundstückseigentümer müssen Zäune so anlegen, dass Nachbarn gemeinsame Zufahrtswege sinnvoll nutzen können. Urteil AG Leipzig vom 04.08.2006, 110 C 9866/04 Urteil LG Leipzig vom 13.10.2005, 16 S 697/05 §§ 903, 905, 907,1004 BGB Gemeinsamer …
Unberechtigte Nutzung fremder Fotos im Internet - Bemessung des Schadensersatzes
Unberechtigte Nutzung fremder Fotos im Internet - Bemessung des Schadensersatzes
| 01.09.2008 von Rechtsanwältin Cornelia Schnerch LL.M.
Wer fremde Fotos ohne Zustimmung des Fotografen oder des jeweiligen Rechtsinhabers beispielsweise zur Illustration seiner Angebote auf Internet-Handelsplattformen (wie z.B. eBay) nutzt, begeht in der Regel eine Urheberrechtsverletzung. Wer …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler - Trendwende im Arzthaftungsrecht
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler - Trendwende im Arzthaftungsrecht
| 04.06.2014 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Noch vor 1 bis 2 Jahren wurde von den Versicherungen der Ärzte grundsätzlich jeder Verdacht auf einen Behandlungsfehler zum schicksalhaften Verlauf erklärt und jegliche Haftung abgelehnt. Dem lag anscheinend folgende Rechnung zu Grunde: 40 …
Nachbarrecht im Sommer
Nachbarrecht im Sommer
| 17.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Gerade im Sommer bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, das Nachbarrecht auf die Probe zu stellen; Nachbarstreitigkeiten sind vorprogrammiert. Feiert der Nachbar eine Party gibt es bestimmte Punkte zu beachten. Egal ob die Feier in der …
Haftaufschub
Haftaufschub
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Enno Düe
Haftaufschub – was ist das? Der Haftaufschub stellt ein Mittel der Strafvollstreckung dar, mithilfe dessen ein Verurteilter die Vollstreckung seiner Haftstrafe gegen sich bis zu vier Monate hinauszögern kann. In Betracht kommt er regelmäßig …
Umgangsrecht in Zeiten von Corona-Virus | Quarantäne
Umgangsrecht in Zeiten von Corona-Virus | Quarantäne
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Katrin Alznauer
Die aktuelle Corona-Pandemie führt zwischen Eltern zu erheblichen Streitigkeiten bezüglich des Umgangsrechts. Viele Eltern fragen sich, ob eine bestehende Umgangsregelung durchgeführt werden muss oder ob der Umgang mit dem anderen …
Betrug durch Ghostwriter-Agenturen – Kunden und Autoren bangen um ihr Geld
Betrug durch Ghostwriter-Agenturen – Kunden und Autoren bangen um ihr Geld
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Fragwürdige Agenturen für Ghostwriting oder Lektorat führen sowohl Autoren als auch Kunden regelmäßig hinters Licht. Obwohl Ghostwriting selbst legal ist, gibt es in diesen Kreisen viele schwarze Schafe. Betrogene Opfer scheuen meist den …
Schimmel in der Wohnung - Miete richtig mindern?!
Schimmel in der Wohnung - Miete richtig mindern?!
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Schimmel in der Wohnung ist ein sehr großes Ärgernis für jeden Betroffenen, zumal damit auch stets eine Gesundheitsgefährdung zu befürchten sein wird. Ein Schimmelbefall in der Wohnung ist ein Mangel, den es zu beseitigen gilt. Aufgrund der …
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Domaindirektverwaltung, kurz DDV versendet Rechnungen für Domainregistrierungen. Dabei werden pro Domain und Jahr 194,80 Euro gefordert, ohne Webspace oder einem E-Mail Postfach. Übliche Preise für Domains mit den Endungen .de, .eu, …
Urheberrecht: Das Singen im Kindergarten bleibt erlaubt
Urheberrecht: Das Singen im Kindergarten bleibt erlaubt
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
In den vergangenen Wochen gab es zahlreiche Berichte in der Presse zum Thema GEMA und das Kopieren von Musiknoten und Liedtexten in Kindergärten. Hintergrund ist, dass die GEMA im Januar 2010 bundesweit 36.000 Kindergärten angeschrieben und …
Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur wegen fehlender CE-Kennzeichnung nach dem FTEG
Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur wegen fehlender CE-Kennzeichnung nach dem FTEG
| 12.02.2010 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur wegen fehlender CE-Kennzeichnung nach dem FTEG Die Bundesnetzagentur verfolgt Verstöße gegen die bei bestimmten Produkten geltende CE-Kennzeichnungspflicht im Rahmen von Bußgeldverfahren. In den …
Eingruppierung von Urkundsbeamten und Geschäftsstellenverwaltern an den deutschen Gerichten
Eingruppierung von Urkundsbeamten und Geschäftsstellenverwaltern an den deutschen Gerichten
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Manuela M. Gerhard
Die Eingruppierung von Geschäftsstellenverwaltern und Urkundsbeamten in der Justizverwaltung Wir Anwälte haben täglich mit ihnen zu tun – den Damen und Herren Geschäftsstellenverwalter und Urkundsbeamten, die an allen Gerichten in …
Kind und Urlaub
Kind und Urlaub
| 16.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
In den Urlaub mit Kind und Kegel Man fährt mit „Kind und Kegel” in den Urlaub. Umgangssprachlich ist dies gleichbedeutend mit „mit Sack und Pack”, bedeutet also, dass die ganze Familie mit ihrem kompletten Hausstand verreist. Historisch …
Tierrecht: Anhörung nach einem Beißvorfall
Tierrecht: Anhörung nach einem Beißvorfall
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Es ist wohl der Schrecken vieler Hundebesitzer: Mehrere Vierbeiner treffen unangeleint aufeinander und beschnuppern sich zunächst in arttypischer Art und Weise und spielen miteinander. Plötzlich tritt bspw. ein weiterer Hund auf den Plan …
Erbrecht für Patchworkfamilien
Erbrecht für Patchworkfamilien
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Die gesetzliche Erbfolge ist für Patchworkfamilien ungeeignet Das deutsche Erbrecht knüpft an die Abstammung an. Das heißt, dass nur den eigenen Kindern ein gesetzliches Erbrecht zusteht. Stirbt also zum Beispiel der Mann zuerst, gehen die …
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In den vergangenen Monaten häufen sich Fälle, in denen Versicherte ihre Berufsunfähigkeitsversicherung aufgrund eines Long- oder Post-COVID-Syndroms nach einer Infektion mit dem Coronavirus in Anspruch nehmen. Oft verzögern Versicherer die …