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23.01.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt wird oft der Fokus auf Spitzenleistungen gelegt. Unternehmen streben danach, die Besten der Besten zu sein, und Mitarbeiter werden oft an ihren Leistungen gemessen. Doch was ist mit den …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Am 23. Februar markierte der Bundestag mit dem Beschluss des Cannabisgesetzes, das den kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie Änderungen weiterer Vorschriften regelt, einen Wendepunkt. Nach der Zustimmung des Bundesrates am 22. März trat …
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27.11.2020
von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die sich derzeit in Kurzarbeit befinden, beschäftigen sich mit der Frage, ob auch trotz laufender Kurzarbeit betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen werden können und wie sich die Erfolgsaussichten …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Corona und Unterhalt Als Unterhaltsberechtigte(r) fragt man sich derzeit: Bekomme ich noch genug Unterhalt für mich oder das Kind/die Kinder? Als Unterhaltspflichtiger fragt man sich bei freiwilligem Einkommensverzicht, Kurzarbeit oder gar …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Das Landgericht Köln hat in einer Eilentscheidung die Zwangsvollstreckung in die Corona-Soforthilfe für bestimmte Gläubiger für unzulässig erklärt (s.d. LG Köln 39. Zivilkammer, Beschluss vom 23.04.2020 – 39 T 57/2) Corona-Soforthilfe ist …
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07.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Skandal um Malte Hartwieg und seine Emissionshäuser New Capital Invest und Selfmade Capital hat nun auch endgültig die Anleger der Euro Grundinvest AG erreicht. Sie werden nicht nur zur Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen …
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17.12.2015
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof befasst sich am 23. Februar 2016 mit Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehensverträgen und verhandelt unter den Aktenzeichen XI ZR 549/14 und XI ZR 101/15 die Klage eines Verbraucherverbandes auf …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Das ist ein Schock für alle Anleger der Steilmann SE“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht bei der Kanzlei AJT aus Neuss. Das Modeunternehmen mit Sitz in Bergkamen teilte am 23. März mit, Insolvenz …
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18.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Größe schützt nicht vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Das mussten die Anleger der Schiffsfonds Nordcapital Bulkerflotte 1 bereits erleben. Nun hat sich auch noch ein Schiff aus dem Flottenfonds in die Insolvenz verabschiedet. Über die …
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05.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bei vorzeitiger Kündigung von Verträgen ist Ärger vorprogrammiert – insbesondere Verträge von Fitness-Studios landen immer wieder vor deutschen Gerichten. Dabei geht es oft um den Kündigungsgrund und ob dieser eine Kündigung wirklich …
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer tagein, tagaus einen beschädigten oder nicht sicheren Weg benutzt und sich dabei irgendwann verletzt, kann seinen Vermieter dafür nicht belangen und muss für die Behandlungskosten selbst aufkommen. Das Amtsgericht Coesfeld hat mit einem …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zum 31. Mai 2016 mussten die Einkommensteuererklärungen für das Jahr 2015 den Finanzämtern vorliegen. „Grundsätzlich hat man danach noch ein paar Tage Luft“, weiß Steuerberater Jörg Treppner von AJT Neuss, „aber allzu lange sollte man nicht …
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Vermieter von Gewerberäumen dürfen bei bestrittenen Forderungen unter Umständen auf die hinterlegte Mietbürgschaft zurückgreifen. In einem aktuellen Urteil vom 11. Februar hat das Oberlandesgericht Hamm (Az.: 18 U 42/15) entsprechend …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Gestern noch eine profitable Anlage, heute schon ein Pennystock!“ Rechtsanwalt Markus Jansen ist ebenso wie Aktionäre und Anleiheeigner der KGT Agrar SE entsetzt über die herben Wertverluste von Aktien und den sogenannten Biowertpapieren. …
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07.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Über das Internet, per Telefon oder E-Mail abgeschlossene Verträge mit einem Immobilienmakler können innerhalb der gesetzlichen Frist widerrufen werden. Das hat der BGH mit zwei Urteilen vom 7. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZR 30/15 und I …
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26.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Und ist die Angst vor Datenklau auch noch so groß: Es gibt, scheint es, keine Ausnahme von der Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuerunterlagen für Freiberufler und Gewerbetreibende. Ein selbstständig tätiger Ingenieur hatte für …
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04.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Nur zu gerne werden Familienangehörige, Freunde oder andere einem Wohltäter irgendwie nahestehende Menschen begünstigt, z.B. durch günstige Vermietungen oder besondere Preise für vertraglich geregelten Warenbezug oder Dienstleistungen. …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rechtsprechung der Gerichte in Sachen Darlehenswiderruf ist nicht einheitlich. Das eher für eine bankenfreundliche Rechtsprechung bekannte Oberlandesgericht Schleswig wurde jetzt allerdings vom Bundesverfassungsgericht zurückgepfiffen …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
In Folge der Insolvenz der KTG Agrar SE geriet auch die Tochter KTG Energie AG ins Taumeln. Tatsächlich sind die wirtschaftlichen Schwierigkeiten wohl größer als zunächst angenommen. Wie das Unternehmen mitgeteilt hat, hat es am 27. …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Am Anfang jeder Zusammenarbeit steht ein Arbeitsvertrag. Meist ist da noch alles in Ordnung, aber mit ein bisschen Weitsicht und guter juristischer Beratung durch einen erfahrenen Fachanwalt für Arbeitsrecht kann schon vor der …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Arbeitsmarkt erfordert immer mehr Flexibilität – ganz besonders von Selbstständigen, die ihre Kunden nicht direkt bedienen, sondern sich Unternehmen als freie Mitarbeiter oder im Rahmen sogenannter Werkverträge anbieten. Dieses …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ist die Fortsetzung eines Mietverhältni s s es nach § 543 BGB unzumutbar , kann eine außerordentliche fristlose Kündigung in Betracht gezogen werden. Es geht dann um eine so genannte „Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem …
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08.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Viele Ärzte setzen die Existenzgrundlagen ihrer Praxis durch wirtschaftliches Fehlverhalten aufs Spiel. Es sind dabei immer wieder die gleichen Verhaltensmuster, die die Inhaber von Arztpraxen in wirtschaftlich prekäre, aber eigentlich …
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15.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ähnlich wie die Kommanditisten eines geschlossenen Fonds können auch stille Gesellschafter zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen verpflichtet sein. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. September 2016 hervor …