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Haftung für Altschäden
Haftung für Altschäden
| 09.11.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Die Frage, wer welchen Anteil an den Sanierungskosten zu tragen hat, beschäftigt die Gerichte immer wieder, wie der folgende Fall zeigt: Alteigentümer Altenstreit (Name geändert) wandte sich gegen einen Beschluss der Gemeinschaft, nachdem …
Schiffsfonds - Rückforderung der Ausschüttungen ist aufklärungspflichtiges Risiko
Schiffsfonds - Rückforderung der Ausschüttungen ist aufklärungspflichtiges Risiko
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Landgericht München hat in seinem aktuellen Urteil vom 19. Dezember 2014 auf eine deutlich erweiterte Aufklärungspflicht bei der Vermittlung von Fondsbeteiligungen an Kommanditisten hingewiesen. Danach muss nicht nur über die Pflicht …
ThomasLloyd und DKM Global Opportunities – Beteiligungen weisen hohe Risiken auf
ThomasLloyd und DKM Global Opportunities – Beteiligungen weisen hohe Risiken auf
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Anlagen der Unternehmensgruppe ThomasLloyd beinhalten, jedenfalls soweit es sich um Genussrechte oder Kommanditbeteiligungen handelt, ein hohes unternehmerisches Risiko, bei dem Verluste bis hin zu einem Totalverlust des angelegten …
Noch ausstehende Sparraten - gehen die SHB-Fondsgesellschaften nun in die Offensive?
Noch ausstehende Sparraten - gehen die SHB-Fondsgesellschaften nun in die Offensive?
| 24.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Anleger der SHB-Fonds fürchten sich vor einer Inanspruchnahme durch die SHB-Fondsgesellschaften, welche in den Strudel des S & K-Skandals gerieten. Aus gut unterrichteten Kreisen erhielten ilex Rechtsanwälte die exklusive Information, …
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG – Urteil des Landgerichts München
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG – Urteil des Landgerichts München
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Vivono Wohnungsgenossenschaft eG – vormals GenoBau Zielkauf Wohnungsgenossenschaft eG – ist eine Genossenschaft, welche ihren Genossen die Möglichkeit zum Bau bzw. Erwerb eines Eigenheims bietet. Der Genossenschaftsbeitrag kann auf …
Ansprüche trotz Gütertrennung?
Ansprüche trotz Gütertrennung?
| 12.10.2017 von Rechtsanwältin Annett Kleinert
Sie stehen vor den Scherben Ihrer Ehe, haben einen Ehevertrag, in dem Gütertrennung vereinbart ist, leben getrennt oder sind bereits geschieden. Sie empfinden den Ausschluss des Zugewinnausgleichs als große Benachteiligung Ihrerseits und …
BGH verschärft Prüfungs- und Hinweispflichten
BGH verschärft Prüfungs- und Hinweispflichten
| 21.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der Bundesgerichtshof hat erneut klargestellt, dass Bauunternehmen nicht nur für die mangelfreie Erbringung ihrer eigenen Bauleistungen haften, sondern auch darauf zu achten haben, dass die Leistungen der Vorunternehmer den geschuldeten …
Unterhalt bei Ausbildungsabbruch
Unterhalt bei Ausbildungsabbruch
| 04.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Kinder stellen oft erst während der Ausbildung fest, dass ihnen der gewählte Ausbildungsberuf nicht gefällt und brechen die Ausbildung dann ab. Ein solcher Ausbildungsabbruch kann allerdings im Hinblick auf die Unterhaltspflicht der Eltern …
Verfahrenskostenhilfe in Umgangsverfahren
Verfahrenskostenhilfe in Umgangsverfahren
| 08.08.2015 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
In familiengerichtlichen Verfahren kann die/der Rechtsuchende, die nicht in der Lage ist, die Kosten eines gerichtlichen Verfahrens zu zahlen, Verfahrenskostenhilfe (VKH) beantragen. Dies kommt in der Regel in Betracht, wenn jemand über …
Die Immobilie im Alleineigentum eines Ehegatten
Die Immobilie im Alleineigentum eines Ehegatten
| 28.02.2016 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Nach der Trennung der Eheleute entsteht oft Streit darüber, wer nun für die Kreditverbindlichkeiten aufzukommen hat, die zur Finanzierung der Immobilie, die als Ehewohnung diente, gemeinsam eingegangen worden sind. Über einen solchen Fall …
Geno eG – Insolvenzantrag und weitere Handlungsmöglichkeiten
Geno eG – Insolvenzantrag und weitere Handlungsmöglichkeiten
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Beschluss vom 29. Juni 2018 hat das Amtsgericht Ludwigsburg in dem Verfahren zum Az. 2 IN 250/18 Herrn Rechtsanwalt Dr. Haffa zum vorläufigen Insolvenzverwalter über das Vermögen der Geno Wohnbaugenossenschaft eG (vormals Genotec …
EuGH C-66/19 - Widerruf von Darlehen für Immobilien ab 2010 möglich!
EuGH C-66/19 - Widerruf von Darlehen für Immobilien ab 2010 möglich!
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Neue Entscheidung des EuGH Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat durch sein Urteil vom 26. März 2020, C-66/19, neue Bewegung in die Diskussion um Widerrufe von Darlehen, insbesondere auch Immobiliendarlehen, gebracht. Eine …
Kontensperrung aufgehoben! Erfolg gegen Banken trotz Sanktionen
Kontensperrung aufgehoben! Erfolg gegen Banken trotz Sanktionen
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Menschen mit russischer Staatsangehörigkeit werden derzeit von ihren Banken mit Kontensperrungen in ihrer wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit beeinträchtigt. Anlass für das Vorgehen zahlreicher Banken in Deutschland ist die …
Geh-,
Fahr- und Leitungsrecht beinhaltet kein Recht zum Verweilen im Sinne
eines Aufenthalts
Geh-, Fahr- und Leitungsrecht beinhaltet kein Recht zum Verweilen im Sinne eines Aufenthalts
| 02.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Soll Inhalt eines durch eine Grunddienstbarkeit gesicherten Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes auch das Recht zum Verweilen im Sinne eines Aufenthalts und eines beliebigen Hin- und Hergehens auf dem dienenden Grundstück sein, so muss dies im …
Achtung bei vorläufiger Leistungsgewährung von SGB II-Leistungen
Achtung bei vorläufiger Leistungsgewährung von SGB II-Leistungen
| 14.11.2018 von Rechtsanwältin Friederike Ernst
In vielen Fällen werden Leistungen zur Grundsicherung gemäß § 41a SGB II zunächst nur vorläufig durch das Jobcenter gewährt – vor allem dann, wenn noch nicht feststeht, in welcher Höhe die Leistungsbezieher im Bewilligungszeitraums …
Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen
Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen
| 17.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Grundsätzlich gilt, dass bei Pauschalverträgen der vereinbarte Werklohn verbindlich ist. Auch wenn der Bauunternehmer weitere ursprünglich nicht kalkulierte Leistungen erbringen muss, bleibt die Vergütung unverändert. Allerdings hat der BGH …
Auszahlungsverzögerungen nach Kündigung durch die N26 Bank GmbH
Auszahlungsverzögerungen nach Kündigung durch die N26 Bank GmbH
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
ilex Rechtsanwälte wurde zuletzt mehrfach von aktuellen und ehemaligen Bankkunden der N26 Bank GmbH kontaktiert. Es geht dabei um von der N26 Bank GmbH ausgesprochene außerordentliche (fristlose), hilfsweise fristgerechte Kündigungen und …
MPC Capital Fonds – betroffene Anleger können gegen Gründungskommanditistin TVP klagen
MPC Capital Fonds – betroffene Anleger können gegen Gründungskommanditistin TVP klagen
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Seit mehreren Jahren hören Anleger von Fonds der MPC Münchmeyer Petersen Capital AG (kurz: MPC) beunruhigende Nachrichten: In dem Artikel der Zeitschrift Capital vom 22. Oktober 2013, „MPC droht Klagewelle“ wurde über ein Urteil des …
Kündigung nach Zwangsversteigerung
Kündigung nach Zwangsversteigerung
| 14.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der Mieter eines Gewerbebetriebes glaubt sich durch einen langfristigen Mietvertrag gesichert, bis er vom Amtsgericht die Mitteilung erhält, dass über das Grundstück die Zwangsverwaltung eingesetzt worden sei. Später wird das Grundstück in …
Falsche Angaben zu Einkünften im Unterhaltsverfahren
Falsche Angaben zu Einkünften im Unterhaltsverfahren
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Verschweigt der Unterhaltsberechtigte bewusst Einkünfte oder leugnet er diese gar bewusst ab, weil er die Erlangung von unrechtmäßigem Unterhalt bezweckt, kann er seinen Unterhaltsanspruch verwirken. Dies hat das Oberlandesgericht Oldenburg …
Bundesgerichtshof stärkt Käuferrechte beim Internetkauf
Bundesgerichtshof stärkt Käuferrechte beim Internetkauf
| 11.11.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Bundesgerichtshof hat die Käuferrechte beim Kauf über Internet gestärkt (Urteil vom 3. November 2010 - VIII ZR 337/09). Kern der Entscheidung ist, dass der Kunde, nach fristgerechter Ausübung seines Widerrufsrechts, auch dann den vollen …
IT-Recht: Betreiber eines Online-Shops wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung verurteilt
IT-Recht: Betreiber eines Online-Shops wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung verurteilt
| 30.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Es kam so, wie es kommen musste: Ein Online-Shop-Betreiber hatte vergessen, seine Widerrufsbelehrung an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen. Deshalb verwies er hierin auf „alte" Vorschriften. Ein Mitbewerber mahnte den Betreiber wegen …
Das Umgangsrecht und die Corona-Ausgangsbeschränkungen
Das Umgangsrecht und die Corona-Ausgangsbeschränkungen
| 26.03.2020 von Fachanwältin und Mediatorin Susanne Wipper
Viele getrennt voneinander lebenden Eltern stellen uns Fragen zur aktuellen Realisierung des Umgangs. Nachfolgend geben wir ein paar dieser Fragen mit unseren Antworten wieder. Unsere Antworten basieren auf unseren anwaltlichen …
Sturm und Sturmschäden – einige Unterschiede und Probleme in den Versicherungssparten
Sturm und Sturmschäden – einige Unterschiede und Probleme in den Versicherungssparten
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Schäden durch Sturmereignisse können in verschiedenen Versicherungssparten versichert werden. Die bekannteste Sturmversicherung findet sich in der Wohngebäudeversicherung. Sturmschäden werden u. a. auch in der Hausrat-, Vollkasko- oder auch …