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Mißbrauch von Schutzbefohlenen – Urteile des AG Augsburg und OLG Koblenz
Mißbrauch von Schutzbefohlenen – Urteile des AG Augsburg und OLG Koblenz
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das AG Augsburg hat im März 2012 einen 32-jährigen Mann wegen Anbietens von Kindern zum sexuellen Missbrauch zu sechs Monaten auf Bewährung, einer Geldauflage von 1000 Euro und zur Teilnahme an einer Therapie verurteilt. Die Augsburger …
Berufung in Strafsachen – Erfahrungen aus dem LG-Bezirk Augsburg
Berufung in Strafsachen – Erfahrungen aus dem LG-Bezirk Augsburg
| 29.06.2012 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gegen Urteile der Strafrichter und der Schöffengerichte der Amtsgerichte in Strafsachen ist die Berufung zulässig (vgl. § 312 StPO). Dagegen ist gegen die Urteile der Strafkammern und der Schwurgerichte sowie gegen die im ersten Rechtszug …
Neue Senec-Urteile: Weitere Erfolge der Kanzlei SPL - Händler von Senec-Speichern müssen Kaufpreis erstatten
Neue Senec-Urteile: Weitere Erfolge der Kanzlei SPL - Händler von Senec-Speichern müssen Kaufpreis erstatten
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Die Kanzlei SPL Rechtsanwälte erzielt weitere Erfolge für Betroffene mit Senec-Speichern. Mehrere Landgerichte verurteilten Händler auf Kaufpreiserstattungen von über 17.000 EUR. Teilweise verteidigen sich die Händler nicht mehr gegen die …
Anwendungsbereiche, Ablauf und Wirkung einer Verschmelzung (Teil 2 - Unternehmensumwandlung)
Anwendungsbereiche, Ablauf und Wirkung einer Verschmelzung (Teil 2 - Unternehmensumwandlung)
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Verschmelzung ist die in der Praxis weitaus bedeutendste Form der Unternehmensumwandlung. Gründe und Ansätze für eine Verschmelzung nach § 2 UmwG Die Verschmelzung von Unternehmen kann dann in Betracht gezogen werden, wenn z. B. …
„Vom Tourismusland zum Zockerland“: Neues Glücksspielgesetz in Schleswig-Holstein
„Vom Tourismusland zum Zockerland“: Neues Glücksspielgesetz in Schleswig-Holstein
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Es ist soweit: Schleswig-Holstein hat im Alleingang ein eigenes, für Deutschland ungewohnt liberales Glücksspielgesetz verabschiedet. Ab 2012 dürfen auch auf deutschem Boden private Anbieter legal Glücksspiele veranstalten. Das Gesetz tritt …
Impfen von Pferden (Nachweis im Pferdepass – Turniersport)
Impfen von Pferden (Nachweis im Pferdepass – Turniersport)
| 17.01.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Das Impfverhalten mancher Pferdeeigentümer ist nicht vorbildlich. Es kommt aus verschiedenen Gründen dazu, dass der Impfturnus nicht eingehalten wird, was zur Folge hat, dass etwas „passend gemacht wird“. Es wird jedoch oft schwer …
Urkundenfälschung rechtfertigt fristlose Kündigung
Urkundenfälschung rechtfertigt fristlose Kündigung
| 18.08.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Dass die Manipulation einer ärztlichen Bescheinigung eine Urkundenfälschung ist und harte arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann, musste die Mutter zweier Kinder letztlich einsehen, nachdem sie ihrem Arbeitgeber die …
Fristen im Arbeitsrecht
Fristen im Arbeitsrecht
| 27.10.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Einleitung: Im Arbeitsrecht gilt es einige Fristen zu beachten, deren Verpassen zum Teil gravierende Auswirkungen hat. Im Folgenden soll ein Überblick über diese Fristen gegeben werden. Die Autorin hat sich dabei auf die aus ihrer Sicht …
Die Zurückweisung der Kündigung
Die Zurückweisung der Kündigung
| 23.05.2017 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Wer in den ersten Tagen nach Erhalt einer Kündigung tätig wird, kann seine Erfolgsaussichten beim Vorgehen gegen die Kündigung unter Umständen erheblich erhöhen. Schriftform der Kündigung Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen und das …
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä
| 29.01.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder wird Ärzten die synergetische Kooperation mit einem Kosmetiker bzw. einer Kosmetikerin empfohlen. Oftmals wird eine solche Kooperation auch bereits erfolgreich gepflegt. Dieser Beitrag soll sich mit einer solchen Kooperation …
Oberarzt verklagt Chefarzt auf Schadensersatz in Höhe von einer halben Million Euro
Oberarzt verklagt Chefarzt auf Schadensersatz in Höhe von einer halben Million Euro
| 30.01.2012 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Landesarbeitsgericht Hamm: Oberarzt verklagt Chefarzt auf Schadensersatz in Höhe von einer halben Million Euro - Mobbingklage erfolglos. Stuttgart: Die 11. Kammer des LAG Hamm hat am 19. Januar das Urteil in dem Mobbingprozess verkündet, wo …
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung
| 09.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung Ausgangssituation: Locken mit günstigen Probeangeboten Nicht selten lassen sich Verbraucher mit günstigen Probeangeboten in kostenpflichtige Abonnements locken, sei …
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
Rückforderung von Schenkungen seitens der Schwiegereltern rechtens?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Jüngst hatte der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 107/16) einen Fall zu entscheiden, wo ein Ehepaar ihrer Tochter und deren Lebenspartner einen Betrag von 104.000 € zugewandt haben, um eine Immobilie zu erwerben. Nach der …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Ungeimpfte Mitarbeiter verlieren Anspruch auf Beschäftigung
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Ungeimpfte Mitarbeiter verlieren Anspruch auf Beschäftigung
| 13.05.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Pflege- und Gesundheitssektor können Arbeitgeber ihre Beschäftigen freistellen, wenn diese nicht gegen Corona geimpft sind. Das hat das Arbeitsgericht Gießen mit Urteil vom 12. April 2022 vor dem Hintergrund der einrichtungsbezogenen …
Juicy Fields – Anleger fürchten um ihr Geld
Juicy Fields – Anleger fürchten um ihr Geld
| 26.07.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Cannabis kommt seit einigen Jahren auch verstärkt in der Medizin und vor allem in der Schmerztherapie zum Einsatz. Juicy Fields hat Cannabis auch als Form der Geldanlage entdeckt und Anlegern verschiedene Investitionsmöglichkeiten …
OLG Düsseldorf: Schadenersatz im VW-Abgasskandal EA 189 kann immer noch durchgesetzt werden
OLG Düsseldorf: Schadenersatz im VW-Abgasskandal EA 189 kann immer noch durchgesetzt werden
| 28.06.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal um Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Dieselmotor EA 189 können immer noch Ansprüche auf Schadenersatz geltend gemacht werden. Nach mehreren Landgerichten und den Oberlandesgerichten Koblenz, Oldenburg und …
Minijobber haben die gleichen Rechte wie Vollzeitarbeitnehmer
Minijobber haben die gleichen Rechte wie Vollzeitarbeitnehmer
| 10.05.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Minijobber sind eigentlich Teilzeitbeschäftigte. Grundsätzlich haben Sie dieselben Rechte wie Vollzeitarbeitnehmer: 1) Kündigungsschutz: Unbefristete Minijobber haben nach sechs Monaten Kündigungsschutz. Bei betriebsbedingten Kündigungen in …
Die fristlose Kündigung und die notwendige Anhörung des Arbeitnehmers
Die fristlose Kündigung und die notwendige Anhörung des Arbeitnehmers
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann durch den Arbeitgeber dann ausgesprochen werden, wenn ein Arbeitnehmer in derart grober Art und Weise gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt, dass es dem Arbeitgeber schlicht …
Welche Folgen haben Strafverfahren für Beamte ?
Welche Folgen haben Strafverfahren für Beamte ?
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Folgen einer strafrechtlichen Verurteilung sind bei Beamten viel einschneidender als bei einem normalen Arbeitnehmer. Soweit der Beamte seine Beamtenstellung wegen Verurteilung zu einer vorsätzlichen Straftat von mindestens zwölf …
Kann eine einmalige Fahrt unter Cannabis schon direkt zum Fahrerlaubnisentzug führen?
Kann eine einmalige Fahrt unter Cannabis schon direkt zum Fahrerlaubnisentzug führen?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der BayVGH entschied positiv für den Betroffenen. Ein junger Mann fuhr unter Cannabis das erste Mal mit einem Kfz und wurde dabei erwischt. Das Landratsamt Starnberg hatte daraufhin den sofortigen Fahrerlaubnisentzug verfügt. Das Problem …
Ist der Uhrenhändler Watchmaster ICP GmbH insolvent? Und wie verhalte ich mich als Kunde/Gläubiger?
Ist der Uhrenhändler Watchmaster ICP GmbH insolvent? Und wie verhalte ich mich als Kunde/Gläubiger?
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Update unter: " Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Unternehmung Watchmaster ICP GmbH. " 1. Der Kriminalfall Watchmaster ICP GmbH Mit Datum zum 29.11.2022 hat das Amtsgericht Berlin bezüglich des Vermögens einer der …
Abmahnung wg. unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen - Rasch RAe u.a.
Abmahnung wg. unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen - Rasch RAe u.a.
| 21.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Deutschlandweit erhalten Privatleute von den Rasch Rechtsanwälten aus Hamburg und anderen bekannten "Abmahnkanzleien" Abmahnschreiben wegen angeblich über ihren Internetanschluss erfolgter unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter …
„Euro Truck Simulator 2“, Nimrod-Rechtsanwälte-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Euro Truck Simulator 2“, Nimrod-Rechtsanwälte-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Nimrod mahnt Urheberrechtsverletzungen im Auftrag der Astragon Sales & Services GmbH ab. Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung zur Bearbeitung vor, bei der es sich um folgendes Videospiel handelt: „Euro Truck Simulator 2“. …
Bei Teilverkauf der eigenen Immobilie ist Vorsicht geboten
Bei Teilverkauf der eigenen Immobilie ist Vorsicht geboten
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Die Angebote klingen verlockend - das schnelle Geld wird versprochen, zudem bleibt man (Mit-)Eigentümer und darf in der Immobilie wohnen bleiben. Doch wie so oft entpuppt sich dieses vermeintlich lukrative Geschäft später als finanzielles …