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Stellenabbau bei der Commerzbank – Tipps für Arbeitnehmer
Stellenabbau bei der Commerzbank – Tipps für Arbeitnehmer
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Commerzbank hat einen massiven Stellenabbau für die kommenden Jahre angekündigt, nach bisherigen Angaben betreffe das hierzulande …
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Nach § 23 EStG kann die Übernahme des Miteigentumsanteils durch einen Ehegatten Spekulationssteuer auslösen. Dieser Fall tritt in familienrechtlichen Angelegenheiten dadurch ein, dass der veräußernde Ehegatte die Immobilie verlässt. …
Geblitzt: Kaiserslautern, Gemarkung Kaiserslautern, auf der BAB 6, AS Einsiedlerhof Höhe km 623,3, FR Mannheim- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Kaiserslautern, Gemarkung Kaiserslautern, auf der BAB 6, AS Einsiedlerhof Höhe km 623,3, FR Mannheim- Bußgeld vermeiden!
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
An dieser Messstelle wird Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 60 km/h vorgeworfen, § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO, § 24, § 25 StVG, 11.3.7 BKat, § 4 Abs. 1 BKatV. …
Sonderbedarf und Mehrbedarf beim Kindesunterhalt - wer muss zahlen?
Sonderbedarf und Mehrbedarf beim Kindesunterhalt - wer muss zahlen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Was versteht man unter Sonderbedarf und Mehrbedarf ? Bei Sonderbedarf und Mehrbedarf handelt es sich um zwei Formen des Bedarfs, die nicht in den Unterhaltstabellensätzen des Kindesunterhaltes enthalten sind, d.h. es geht um speziellen …
P&R: Neues zu Klagen gegen Anlagevermittler und Berater in Sachen Container
P&R: Neues zu Klagen gegen Anlagevermittler und Berater in Sachen Container
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In den letzten Monaten sind häufig Anlagevermittler und Anlageberater von ehemaligen P&R-Container-Anlegern verklagt worden. Die P&R Gruppe galt über Jahrzehnte als Marktführer im Bereich der Kapitalanlagen in Seefrachtcontainer. …
Höhe der Betriebsrente bei Teilzeitbeschäftigten
Höhe der Betriebsrente bei Teilzeitbeschäftigten
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Jan Zülch
Bei Gesamtversorgungszusagen, bei denen für die Höhe des Gesamtversorgungsanspruchs das pensionsfähige Arbeitsentgelt bei Ende der Beschäftigung maßgeblich ist, muss bei in Teilzeit beschäftigten Arbeitnehmern die Arbeitszeitquote der …
Der Abgasskandal – Warum Automobilhersteller auf Zeit spielen und was Sie jetzt wissen sollten...
Der Abgasskandal – Warum Automobilhersteller auf Zeit spielen und was Sie jetzt wissen sollten...
| 08.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Dezember 2020 über die Verjährungsfrage im Abgasskandal entschieden. Gleichzeitig lässt er aber eine ganz entscheidende Frage offen. Unstreitige Kenntnis des Fahrzeugbesitzers Der Entscheidung lag die …
Aktuelle Rechtsprechung im Sexualstrafrecht - Das Amtsgericht Kiel urteilt in einem Fall des sogenannten "Stealthing" - Freispruch
Aktuelle Rechtsprechung im Sexualstrafrecht - Das Amtsgericht Kiel urteilt in einem Fall des sogenannten "Stealthing" - Freispruch
| 08.02.2021 von Rechts- und Fachanwältin Josephine Bednarek
Das Sexualstrafrecht dient dem Schutz der individuellen sexuellen Selbstbestimmung. Die Sexualmoral ist jedoch ebenso wie die gesetzlichen Normen und Rechtsprechungen im steten Wandel. So führte beispielsweise die Kölner Silvesternacht …
Beschlussfassungen im Umlaufverfahren in der COVID-19- Pandemie
Beschlussfassungen im Umlaufverfahren in der COVID-19- Pandemie
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Problem Das Thema der Beschlussfassung im Umlaufverfahren ist im Vereins- und Gesellschaftsrecht auf Grund der aktuellen COVID- 19- Pandemie aktueller denn je, aber kein neues Thema. Nach § 32 II BGB kann die Gesamtheit aller Mitglieder …
Parken & Besitzstörung, was muss ich machen? Beispiel CLAIM Rechtsanwalts GmbH
Parken & Besitzstörung, was muss ich machen? Beispiel CLAIM Rechtsanwalts GmbH
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, auch heute beschäftigt uns mal wieder das Thema „Parken“. Wie wir bereits in unserem Rechtstipp zum Parken eingangs erwähnen, stehen wir auch beim Parken pandemiebedingt vor Herausforderungen. Sachverhalt: Seit Anfang …
Urlaubsverfall - wann verfällt der Urlaub 31.12. oder 31.03.?
Urlaubsverfall - wann verfällt der Urlaub 31.12. oder 31.03.?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Den Urlaubsanspruch , den Arbeitnehmer aufgrund gesetzlicher Regelungen und dem Arbeitsvertrag , Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung erhalten, ist als Jahresurlaub ausgestaltet. Am Jahresende muss der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers …
Haftung des Arbeitgebers in der betrieblichen Altersversorgung und Minimierungsstrategien
Haftung des Arbeitgebers in der betrieblichen Altersversorgung und Minimierungsstrategien
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundlage der Haftung des Arbeitgebers in der betrieblichen Altersversorgung Die betriebliche Altersversorgung kennt 5 Durchführungswege. Direktzusage, Unterstützungskasse in den beiden Ausprägungen rückgedeckte und pauschaldotierte …
Nutzen Sie jetzt die Vorteile der aktuellen Änderungen in der Insolvenzordnung
Nutzen Sie jetzt die Vorteile der aktuellen Änderungen in der Insolvenzordnung
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Mit Beginn des neuen Jahres 2021 traten in einigen Gesetzen, unter anderem in dem für Insolvenzen maßgeblichen Gesetz, der Insolvenzordnung (InsO), viele Veränderungen in Kraft. Dabei wird das für Verbraucher interessante …
Warnung vor Medienzentrale Verlag Service und Bürgerinformationsfolder
Warnung vor Medienzentrale Verlag Service und Bürgerinformationsfolder
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Medienzentrale Verlag Service und Bürgerinformationsfolder Eine Medienzentrale Verlag Service (nicht zu verwechseln mit Stadt Info Verlag Ltd , Euro Verlag Service Ltd. oder HP Verlag ) führt derzeit bundesweit Telefonanrufe bei …
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet …
Mangelhafte Wohnmobile wegen Übergewicht. Käufer können Rücktritt und Anfechtung vom Kaufvertrag erklären.
Mangelhafte Wohnmobile wegen Übergewicht. Käufer können Rücktritt und Anfechtung vom Kaufvertrag erklären.
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Derzeit sind Wohnmobile beliebt wie nie zuvor. Ärgerlich wird es allerdings wenn man feststellen muss, dass ein für 4 Personen zugelassenen Gefährt, moderat beladen kaum mehr 2 Personen verkraftet, ohne dass zulässige Gesamtgewicht zu …
iOcean UG vertreten durch Rechtsanwalt S. wegen unlauteren Wettbewerb
iOcean UG vertreten durch Rechtsanwalt S. wegen unlauteren Wettbewerb
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 03.02.2021) lässt die Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow durch Herrn Rechtsanwalt S. Wettbewerbsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird dem Verkäufer vorgeworfen, dass er mit dem Attribut …
ThomasLloyd: OLG Celle weist zwei Berufungen gegen erstinstanzliche Entscheidungen zurück
ThomasLloyd: OLG Celle weist zwei Berufungen gegen erstinstanzliche Entscheidungen zurück
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Oberlandesgericht Celle weist zwei Berufungen der CT Infrastructure Holding Ltd. mangels hinreichender Erfolgsaussichten zurück. Das Oberlandesgericht Celle hat in zwei Berufungsverfahren die eingelegten Rechtsmittel der CT Infrastructure …
Scheinselbständigkeit - Statusfeststellungsverfahren
Scheinselbständigkeit - Statusfeststellungsverfahren
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Ob jemand selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt ist und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist nicht immer leicht zu beantworten. Die Feststellung des Status hat jedoch weitreichende Folgen. Wir helfen Ihnen bei der …
Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Steht eine schwere Straftat im Raum oder sind bekannte Persönlichkeiten in Strafverfahren involviert, veröffentlichen Staatsanwaltschaften oder die Polizei regelmäßig Pressemitteilungen über das Geschehene und die Beteiligten. Sie genügen …
Eigentümergemeinschaft – Kann ich verpflichtet werden, mich an den Kosten einer An- oder Umbaumaßnahme zu beteiligen?
Eigentümergemeinschaft – Kann ich verpflichtet werden, mich an den Kosten einer An- oder Umbaumaßnahme zu beteiligen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Seit dem 01.12.2020 gilt das Wohnungseigentumsgesetz in seiner neuen Fassung. Für bauliche Veränderungen wurde in erfreulicher Weise Klarheit geschaffen: Generell gilt: Für jede bauliche Veränderung ist ein Beschluss der WEG erforderlich; …
Audi A6 landet im Abgasskandal vor dem BGH – VI ZR 505/19
Audi A6 landet im Abgasskandal vor dem BGH – VI ZR 505/19
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Dieselmotor EA 189 ist durch den VW-Abgasskandal hinlänglich bekannt geworden. Der Motor wurde von der Konzernmutter VW entwickelt und hergestellt, kam aber auch bei Fahrzeugen der VW-Töchter Audi, Seat und Skoda zum Einsatz. Der BGH …
Inkassounternehmen fordert verjährte Schulden ein? Rechtsanwalt hilft!
Inkassounternehmen fordert verjährte Schulden ein? Rechtsanwalt hilft!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
08.02.2021 Es kommt immer wieder vor, dass Inkassounternehmen völlig überraschend alte Forderungen, die der Schuldner manchmal längst vergessen hat, geltend machen. Gewiss kommt jede Forderung zur Unzeit und bereitet Ungemach. Doch manchmal …
GDPR: DIE NEUESTEN NACHRICHTEN
GDPR: DIE NEUESTEN NACHRICHTEN
08.02.2021 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Alle Unternehmen haben seit 2019 die Massnahmen und Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß GDPR eingeführt oder sollten dies zumindest getan haben. Wichtig ist, dass alle Mitarbeiter eines Unternehmens regelmäßig und …