106.055 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Massenabmahnung von Altfällen: Verjährung von Ansprüchen aus Filesharing
Massenabmahnung von Altfällen: Verjährung von Ansprüchen aus Filesharing
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach Auskunft vertrauenswürdiger Quellen droht bei Filesharing zum Ende dieses Jahres eine Massenabmahnung von Altfällen. Warum? Derzeit wiederholen sich Altfälle, in denen der Anschlussinhaber vor (über) zwei Jahren eine …
LG Ravensburg bestätigt Widerruf wegen unwirksamer AGB-Klausel
LG Ravensburg bestätigt Widerruf wegen unwirksamer AGB-Klausel
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgerichts Ravensburg hat mit seiner bemerkenswerten Entscheidung vom 21.09.2018 (2 O 21/18) erstmals geurteilt, dass das[nbsp]in nahezu allen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken enthaltene Aufrechnungsverbot den Beginn der …
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
| 15.10.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer gesetzlich verpflichtet ist, Unterhalt zu zahlen und dies nicht tut, macht sich unter Umständen gem. § 170 StGB strafbar. Solche Strafverfahren sind nicht selten. Das Gesetz sieht hier Geldstrafe oder auch Freiheitsstrafe von bis zu …
Kündigungsschutzklage
Kündigungsschutzklage
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Gehrmann
„Wir geben Angestellten eine Anleitung an die Hand, wie Sie problemlos und zielgerichtet ihre Karriereplanung wieder selbst in die Hand nehmen, selbst wenn sie gerade gekündigt wurden.“ Auf dieser Seite möchte die Rechtsanwaltskanzlei …
Erneut: Abmahnung der Chroma Messer GmbH & Co. KG durch Rechtsanwalt Schleinkofer: Herkunftsangabe
Erneut: Abmahnung der Chroma Messer GmbH & Co. KG durch Rechtsanwalt Schleinkofer: Herkunftsangabe
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Und schon wieder: Die Chroma Messer GmbH & Co. KG, die einen Online-Shop für Kochmesser betreibt, mahnt aktuell durch Rechtsanwalt Schleinkofer ab. Der Vorwurf Der Vorwurf einer Abmahnung beläuft sich auf den …
Abmahnung von Michael Scherr durch Rechtsanwalt Markus Zöller | Verwendung von fremden Produktfotos
Abmahnung von Michael Scherr durch Rechtsanwalt Markus Zöller | Verwendung von fremden Produktfotos
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Michael Scherr (Fachhandel für Agrar- und Handwerkswaren in Egglkofenstr. 4, 84453 Mühldorf), vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster, bezüglich des Online-Verkaufs von …
Welche Möglichkeiten gibt es, das Dieselfahrverbot zu umgehen?
Welche Möglichkeiten gibt es, das Dieselfahrverbot zu umgehen?
| 15.10.2018 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Am 27.02.2018 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass bei der Überschreitung von Schadstoffgrenzen ein Fahrverbot durch Städte zwingend verhängt werden muss. Die Folge hiervon ist, dass Millionen von Dieselbesitzern das …
BGH: Beweislastumkehr bei ärztlichen Behandlungsfehlern
BGH: Beweislastumkehr bei ärztlichen Behandlungsfehlern
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei ärztlichen Behandlungsfehlern können Patienten Ansprüche auf Schmerzensgeld oder Schadensersatz geltend machen. Allerdings muss der Patient den Behandlungsfehler und den Zusammenhang zwischen diesem Fehler und dem erlittenen Schaden …
Abgasskandal: Als Motorenhersteller haftet VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung
Abgasskandal: Als Motorenhersteller haftet VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Vom Abgasskandal sind auch Fahrzeuge der VW-Töchter Seat, Skoda oder Audi betroffen. Als Hersteller des Motors EA 189 mit der Manipulationssoftware haftet die VW AG aber auch in diesen Fällen auf Schadensersatz, auch wenn sie das Fahrzeug …
Waldorf Frommer-Abmahnung wegen Castle Rock (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
Waldorf Frommer-Abmahnung wegen Castle Rock (TV-Serie) – Urheberrechtsverletzung
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Achtung – derzeit kommt es zu unzähligen Abmahnungen wegen illegaler Downloads der TV-Serie Castle Rock durch die Kanzlei Waldorf Frommer . Wer sich illegalen Zugang zu der Serie verschafft, kann sich schnell einer mächtigen Forderung …
MS „Hammonia Africum“ – Rückforderung von Ausschüttungen nach § 172 Abs. 4 HGB
MS „Hammonia Africum“ – Rückforderung von Ausschüttungen nach § 172 Abs. 4 HGB
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit Eröffnung des Insolvenzverfahrens der MS „Hammonia Africum“ Schiffahrts GmbH & Co. KG am 26. Februar 2014 durch das Amtsgericht Reinbek sind über drei Jahre vergangen. Nicht nur diesem Schiffsfonds erging es so, eine Vielzahl …
"Scheiden tut weh"
"Scheiden tut weh"
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Martin Jensch
„Scheiden tut weh“ Überblick über die rechtlichen Folgen von Trennung und Scheidung von RA M. Jensch Fachanwalt für Familienrecht Aktuell sind die Scheidungsraten so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2013 wurde fast jede zweite Ehe geschieden. …
BaFin warnt vor Kryptowährungsplattform BTC Corner Ltd.
BaFin warnt vor Kryptowährungsplattform BTC Corner Ltd.
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 17. September 2018 teilte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit, dass die BTC Corner Ltd. kein nach § 32 KWG zugelassenes Institut ist. Die BTC Corner Ltd., Valletta/Malta, verfüge der BaFin zufolge über keine …
Wettbewerber können Mitbewerber wegen DSGVO-Fehler auf Webseite abmahnen und Unterlassung verlangen
Wettbewerber können Mitbewerber wegen DSGVO-Fehler auf Webseite abmahnen und Unterlassung verlangen
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Würzburg hat mit Beschluss vom 13.09.2018 zum Aktenzeichen 11 O 1741/18 entschieden, dass ein Wettbewerber es verlangen könne, dass der Mitbewerber eine ordnungsgemäße Webseite mit Hinweis auf die DSGVO betreibt; macht er …
Zum Auskunftsanspruch eines Journalisten über das Bruttogehalt in der „Verwandtenaffäre“
Zum Auskunftsanspruch eines Journalisten über das Bruttogehalt in der „Verwandtenaffäre“
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Ein klagender Journalist hat gegen das bayerische Landtagsamt einen Anspruch auf Auskunftserteilung über die Höhe des Bruttogehalts, das ein Landtagsabgeordneter an seine Ehefrau für die Beschäftigung als Sekretärin im häuslichen …
Italien: Vertriebsrecht – Ausgleichsanspruch und Entschädigung – ja oder nein?
Italien: Vertriebsrecht – Ausgleichsanspruch und Entschädigung – ja oder nein?
| 12.10.2018 von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
Nach italienischem Recht steht dem Vertragshändler (in ital. Sprache „ distributore “ oder „ concessionario di vendita “) grundsätzlich kein Ausgleichsanspruch bei Beendung des Vertragsverhältnisses zu. Zudem gibt es in Italien keine …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 2 – Sachversicherungen
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes, beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Sachversicherung: …
Abmahnungen der iOcean UG wegen fehlender OS-Verlinkung
Abmahnungen der iOcean UG wegen fehlender OS-Verlinkung
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ein Rechtsanwal t aus Berlin ist bereits für das Versenden von Abmahnungen bekannt. Aktuell wird darüber berichtet, dass er im Auftrag der iOcean UG Schreiben an Großhändler verschickt, welche ihre Produkte auf der Plattform eBay.de …
FAST Fashion Brands GmbH mahnt weiterhin Markenverletzungen über CBH Rechtsanwälte ab
FAST Fashion Brands GmbH mahnt weiterhin Markenverletzungen über CBH Rechtsanwälte ab
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Uns liegen erneute Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor, welche für das Unternehmen FAST Fashion Brands GmbH auftreten. Dieses Unternehmen ist tätig im Bereich Bekleidung, Accessoires und Schuhe und ist …
Wertzins Fest 2: Grünewerte Wertzins 2 GmbH zur Rückzahlung verurteilt
Wertzins Fest 2: Grünewerte Wertzins 2 GmbH zur Rückzahlung verurteilt
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 11.10.2018 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, hat das Landgericht München I die Grünewerte Wertzins 2 GmbH verurteilt, einem Anleger, der die …
Widerruf von Kfz-Finanzierungen – was ist möglich?
Widerruf von Kfz-Finanzierungen – was ist möglich?
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Interessenlage Der Dieselskandal und die Einführung von Dieselfahrverboten haben zu großem Ärger bei Erwerbern von Dieselfahrzeugen geführt. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass Autohersteller nicht nur im Zusammenhang mit der Einhaltung …
Wann ist es zulässig, Werbung an eine E-Mail-Adresse zu senden?
Wann ist es zulässig, Werbung an eine E-Mail-Adresse zu senden?
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In Deutschland ist gesetzlich festgehalten, wann Unternehmen die E-Mail-Adressen ihrer Kunden zu Werbezwecken verwenden dürfen und wann nicht. Es existieren Fälle, in denen Werbung zur „unzumutbaren Belästigung“ gezählt wird und somit …
„Fickt euch!“ nicht strafbar?
„Fickt euch!“ nicht strafbar?
| 12.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Meder
Jüngst hat der Staatsanwaltschaft Gera eine Anzeige des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Köln vorgelegen. Auf Facebook war die AStA mit den Worten „Fickt euch“ angeschrieben worden. Was war passiert? Die AStA in Köln …
Arzthaftungsrecht: Lebensverlängernde Maßnahmen begründen
Arzthaftungsrecht: Lebensverlängernde Maßnahmen begründen
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Lebensverlängernde Maßnahmen begründen Als Rechtsanwalt für das Arzthaftungsrecht weiß Dr. Rauhaus, dass das Menschenleben das höchste Gut unserer Verfassung ist. In der Realität steht das Leben aber nicht bedingungslos über allem anderen. …