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P&R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich
P&R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
P und R Insolvenz | Betrugsverdacht erhärtet sich | Strafanzeige Die Insolvenz des Container-Vermieters P&R nimmt für eine Vielzahl der Anleger eine strafrechtlich relevante Wende: Wie der vorläufige Insolvenzverwalter Michael Jaffé der …
Arztbesuch während der Arbeitszeit
Arztbesuch während der Arbeitszeit
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Arztpraxen haben in der Regel leider nur während der Arbeitszeit geöffnet. Die kurzen Zeitfenster am Morgen vor der Arbeit, zur Mittagspause oder am Nachmittag nach Feierabend sind begehrt und oft ausgebucht. Doch wann ist ein Arztbesuch …
Schock für P&R-Anleger – Großteil der Container existiert nicht
Schock für P&R-Anleger – Großteil der Container existiert nicht
| 18.05.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
P&R-Skandal weitet sich aus – Eine Million Container existieren nicht – Staatsanwaltschaft ermittelt München, 17.05.2018 – Die P&R-Pleite weitet sich zu einem der größten Anlageskandale in der Geschichte der Bundesrepublik und zu …
Geschlossener Fond: Schadensersatzansprüche gegen Anwälte wegen fehlerhafter Mandatsbearbeitung?
Geschlossener Fond: Schadensersatzansprüche gegen Anwälte wegen fehlerhafter Mandatsbearbeitung?
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft machen Schadensersatzansprüche gegen eine Anwaltskanzlei wegen des Vorwurfs der fehlerhaften Mandatsbearbeitung im Zusammenhang mit einem Verfahren gegen die Gründungsgesellschafter eines …
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
Scheidung gegen den Willen des Ehepartners?
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig sitzen Mandanten vor mir, die sich scheiden lassen möchten. Ich frage dann zunächst danach, ob sie bereits seit einem Jahr von ihrem Ehepartner getrennt leben. Denn das ist, außer in Härtefällen, erforderlich für eine …
Gebrauchtwagenkauf – Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr unzulässig
Gebrauchtwagenkauf – Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr unzulässig
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Nach einer neueren Entscheidung des EuGH (13.07.2017 C-133/16 ) ist die Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängelgewährleistungsansprüche eines Verbrauchers beim Kauf gebrauchter Sachen von zwei Jahren auf ein Jahr unzulässig. Nach der …
Wann haben Großeltern (k)ein Umgangsrecht mit ihren Enkelkindern?
Wann haben Großeltern (k)ein Umgangsrecht mit ihren Enkelkindern?
| 18.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Immer wieder geschieht es, dass Großeltern mit ihren Enkelkindern keinen Umgang haben, wenn zum Beispiel deren Eltern getrennt lebend oder geschieden sind oder die Großeltern mit den Eltern der Enkelkinder zerstritten sind. In solchen und …
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nachbarn müssen ständigen Lärm vor allem in Ruhezeiten nicht hinnehmen. Dies gilt auch für Lärm, der durch Kinder verursacht wird. Nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ( AZ.: 281 C 17481/16 ) sind ständige laute Unterhaltungen, …
Weitere P & R-Gesellschaften stellen Insolvenzantrag
Weitere P & R-Gesellschaften stellen Insolvenzantrag
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Am 26. April 2018 haben nun auch die zwei weiteren deutschen Gesellschaften der P&R-Gruppe, die P&R Transport-Container GmbH und die P&R AG, beide mit Sitz in Grünwald, beim Amtsgericht München Antrag auf Eröffnung eines …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Wuppertal!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Wuppertal!
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Nachrangabrede der DEF Deutsche Energie Finanz 11 GmbH & Co. KG unwirksam
Nachrangabrede der DEF Deutsche Energie Finanz 11 GmbH & Co. KG unwirksam
| 18.05.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Möglichkeiten für betroffene Anleger durch die Entscheidung des Landgerichts? Kommentar von Dr. Sven Tintemann Das Landgericht Berlin hat die DEF Deutsche Energie Finanz 11 GmbH & Co. KG zur Zahlung von 24.190,50 Euro verurteilt. Das …
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wer in der Öffentlichkeit auf Missstände beim Arbeitgeber hinweist, oder wer Strafanzeige bei der Polizei stellt wegen Straftaten im Betrieb, der macht sich …
Darlehensverträge: Klauseln zu Bearbeitungsentgelt sind unwirksam – Rückzahlung erforderlich
Darlehensverträge: Klauseln zu Bearbeitungsentgelt sind unwirksam – Rückzahlung erforderlich
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit dem Urteil vom 04.07.2017 ( Az.: XI ZR 562/15 ) entschieden, dass „die in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für den Abschluss von Kreditverträgen … verwendete Klausel zu dem ‚Bearbeitungsentgelt für …
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallprozess
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallprozess
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 15.05.2018 – XI ZR 233/17 – hat der BGH erklärt, dass Dashcams bei Verkehrsunfällen als Beweismittel verwertet werden können. Die dahingehende Rechtsprechung der Instanzgerichte ist …
Kann eine Fluggesellschaft eine Einreisestrafe im vollen Umfang auf den Fluggast übertragen?
Kann eine Fluggesellschaft eine Einreisestrafe im vollen Umfang auf den Fluggast übertragen?
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 15. Mai 2018 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Erstattung eines dem Luftverkehrsunternehmen wegen fehlenden Visums auferlegten Bußgelds zu befassen. Was war geschehen? Ein Fluggast schloss mit der Deutschen …
Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
| 17.05.2018 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung verwirkt sein. Unterhaltsansprüche können selbst während der Hemmung der Verjährung nach § 207 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 des Bürgerlichen …
envion AG – Betrugsverdacht – Es geht um Token im Wert von rund 40 Mio USD aus dem ICO
envion AG – Betrugsverdacht – Es geht um Token im Wert von rund 40 Mio USD aus dem ICO
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das bislang wohl erfolgreichste Crowdfunding im deutschsprachigen Raum des Crypto-Mining-Startups envion AG versinkt im Chaos, so das Handelsblatt. Das deutsch-schweizerische Technologie-Unternehmen entwickelt eine energieeffiziente Lösung …
Erbfall und Lebensversicherung: Wettlauf um die Todesfallleistung
Erbfall und Lebensversicherung: Wettlauf um die Todesfallleistung
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Wem steht die Leistung aus einer Lebensversicherung nach dem Tod des Versicherungsnehmers zu? Wenn kein Bezugsberechtigter benannt ist, fällt die Versicherungssumme in den Nachlass und steht den Erben zu. Nach einem Sterbefall kommt es aber …
Bier ist nicht „bekömmlich“ – zumindest in der Werbung
Bier ist nicht „bekömmlich“ – zumindest in der Werbung
| 23.05.2018 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Für Getränke ab einem Alkoholgehalt von 1,2 Volumenprozent ist die Werbung mit gesundheitbezogenen Angaben verboten. Der Eindruck, dass ein alkoholisches Getränk keine gesundheits schädlichen Auswirkungen hat oder die Gesundheit verbessert, …
Weiterer Prozesserfolg für Vermittler der Vermittlervereinigung Fidentum (Lombardium)
Weiterer Prozesserfolg für Vermittler der Vermittlervereinigung Fidentum (Lombardium)
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Vor dem Landgericht Köln (21 O 164/17) fand am 17.04.2018 die mündliche Verhandlung in einem Haftungsprozess eines Vermittlers im Kontext mit der Ersten Oderfelder Beteiligung mbH & Co. KG statt. Die Klagepartei machte …
P&R-Gesellschaften: Es fehlen eine Millionen Container und damit mehrere Milliarden Euro
P&R-Gesellschaften: Es fehlen eine Millionen Container und damit mehrere Milliarden Euro
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Handelsblatt berichtete am 17. Mai 2018, dass eine Millionen Container der insolventen P&R fehlen sollen. Für rund 1,6 Mio. Container habe der Containerinvestor P&R insgesamt 3,5 Mrd. Euro von Anlegern eingenommen, dem …
P&R Container-News V: 1Mio. Container fehlen – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs
P&R Container-News V: 1Mio. Container fehlen – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Container, die einfach verschwinden. Geht das? Bei der insolventen Containerfirma P&R anscheinend schon. Die Ängste der Anleger sind zur traurigen Wahrheit geworden. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt nun gegen die ehemaligen …
Beitragserstattung bzw. Arbeitgeberzuschuss zur Krankenversicherung nach Scheinselbstständigkeit
Beitragserstattung bzw. Arbeitgeberzuschuss zur Krankenversicherung nach Scheinselbstständigkeit
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Wird nachträglich festgestellt, dass es sich bei einem vermeintlichen freien Mitarbeiter tatsächlich um einen Beschäftigten (im Sinne des Sozialversicherungsrechts bzw. nach § 7 SGB IV) – einen sogenannten Scheinselbstständigen – handelt, …
Umgangsrecht: Regelungsbefugnisse des Familiengerichts
Umgangsrecht: Regelungsbefugnisse des Familiengerichts
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Können sich die Eltern über die Ausübung des Umgangsrechts nicht einigen, haben die Gerichte im Rahmen der Amtsermittlung eine Entscheidung zu treffen, die sowohl die beiderseitigen Grundrechtspositionen der Eltern als auch das Wohl des …