105.939 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.05.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Marina Buron
I. Voraussetzung für Verhängung von Ordnungsmitteln aus (geänderter) Umgangsvereinbarung Damit ein Umgangsvergleich vollstreckbar ist, muss das Gericht diesen zunächst billigen. Des Weiteren muss der Hinweis erteilt werden, dass …
|
29.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In der privaten Unfallversicherung sind mehrere wichtige Fristen zu beachten. Werden Fristen versäumt, muss der Versicherer möglicherweise nicht zahlen. Wo sind Fristen geregelt? Wichtige Fristen sind in den allgemeinen …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Erneut illegale Abschalteinrichtungen beim Porsche Macan und Porsche Cayenne – Modelle mit der Schadstoffklasse Euro 6 betroffen München, 25.05.2018 – Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes muss 6000 Diesel zurückrufen. Damit reiht sich das Unternehmen als letztes der „Big Five“ ganz offiziell in die Reihe der Übeltäter ein, die offiziell mit Zwangsmaßnahmen des Kraftfahrtbundesamtes belegt wurden. Auch beim jetzt …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt André Wegner
Wenn Sie Eigentümer einer Wohnung sind, wissen Sie sicherlich, dass nach § 16 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) die Verteilung der Nutzungen, Lasten und Kosten auf die einzelnen Eigentumswohnungen in periodisch aufzustellenden Wirtschaftsplänen …
|
25.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Bedeutung des Erbscheins Der Erbschein bezeugt das Erbrecht einer oder mehrerer Personen. Im Erbschein steht lediglich, ob eine Person Alleinerbe ist oder Miterbe zusammen mit anderen und gibt Auskunft über die Quote des Miterbrechts, …
|
27.05.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Fluggastrechteverordnung Die Haupturlaubszeit 2018 steht vor der Tür. Auch dieses Jahr wird die Geduld zahlreicher Urlauber bereits auf dem Hinflug auf den Prüfstand gestellt werden. Dieser Artikel soll dazu dienen, diesem Ärgernis mit …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kommt nach dem Gesetz grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn das Leistungsvermögen des Antragstellers unter 6 Stunden täglich gefallen ist. Dazu werden in der Regel durch Gutachten medizinische …
|
25.05.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Diesel-Fahrverbote kommen – wie sich Dieselfahrer jetzt wehren können München, Hamburg den 24.5.2018 – Die ersten Fahrverbote in deutschen Großstädten für Diesel-Fahrzeuge stehen kurz bevor. Durch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Landesbank Berlin bietet ihren Kunden, die von der LBB eine Visa Card nutzen, zur Zeit erneut den sogenannten „Euroabruf“ an. Inhabern einer von der Landesbank Berlin und Amazon herausgegebenen Visa-Kreditkarte wird hierbei unter der …
|
25.05.2018
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Es kommt nicht selten während eines Bauvorhabens zu der Situation, dass der Bauherr und der Bauunternehmer nicht mehr zusammenarbeiten können und sich daher darauf einigen, dass der Vertrag vorzeitig beendet wird. Da das Vertragsverhältnis …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Nach einer Kündigung haben manche Arbeitnehmer Angst, zum Anwalt zu gehen und sich gegen die Kündigung zu wehren. Warum das falsch ist und warum der …
|
25.05.2018
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen 21.05.2018 Hamburg macht bei Fahrverboten für Diesel ernst – die Hansestadt gehört zu den 66 Städten, die dem Umweltbundesamt zur Folge, die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxide regelmäßig überschreiten. Seit dem …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.01.2018 (Aktenzeichen: 7 AZR 312/16 ). Bei dem Kläger handelt es sich hier um einen Profifußballer, der seit dem 01.07.2009 als Torwart bei dem …
Gutachter des Landgerichts Halle bestätigt 100 % Berufsunfähigkeit in Verfahren gegen Volkswohl Bund
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ein gerichtlich bestellter Sachverständige des Landgerichts Halle (Saale) hat eine 100%ige Berufsunfähigkeit eines Versicherungsnehmers bestätigt, nachdem die Volkswohl Bund Lebensversicherung a.G. zuvor die Berufsunfähigkeit ihres …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Liess
Wird ein Patient an Stelle des ihm vertraglich zustehenden Chefarztes von einem Oberarzt operiert, steht ihm ein Anspruch auf Schmerzensgeld zu. Der Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens greift nicht durch, weil dies dem Schutzzweck des …
|
24.05.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Mit Urteil vom 15.12.2017, Az.: 10 O 143/17 , hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass ein Widerruf eines im Jahre 2010 geschlossenen Darlehensvertrages aufgrund einer unwirksamen Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Harald Krüger
(...) Die für vergleichbare Sachen ortsübliche Miete, die der Vermieter bei Vorenthaltung der Mietsache verlangen kann, ist die Marktmiete (...) § 546 a Absatz 1 Alternative 2 BGB lautet: 1) Gibt der Mieter die Mietsache nach Beendigung des …
|
24.05.2018
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Bauträger verkauft eine noch umfassend zu modernisierende Eigentumswohnung. Die Baubeschreibung schweigt zum Schallschutz. Der Vertrag enthält die übliche Klausel, dass der Bauträger nicht für die unveränderte Altbausubstanz haftet. Der …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.05.2018 – VI ZR 233/17 – mit der Frage zu befassen, ob die Aufnahmen einer Dashcam als Beweismittel in einem Unfallhaftungsprozess herangezogen werden können, oder ob diese unzulässig seien. …
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Bereits seit Jahren kämpfen Verteidiger in Ordnungswidrigkeitenverfahren um die Einsicht in die vollständigen Messdateien einer Verkehrsmessung. Diese lassen sich dann unter Inanspruchnahme eines Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik auf …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Meist werden arbeitsvertraglich die gesetzlichen Kündigungsfristen zugrunde gelegt. Diese können in den ersten 6 Monaten des Arbeitsverhältnisses im Falle der Vereinbarung einer Probezeit auf 2 Wochen gekürzt werden (§ 622 III BGB). …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Beschluss vom 03.02.2017 hat die 67. Kammer des Landgerichts Berlin die Berufung zurückgewiesen, dass die ordentliche Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzugs unverhältnismäßig ist. Der Ausgangsstreit: In dem Mietverhältnis war ein …
|
24.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mit dem Tode einer Person geht deren Vermögen, also die Erbschaft, als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen, die Erben, über, § 1922 BGB. Damit nicht nur die Erben wissen, was ihr Erbteil wert ist, sondern auch zum Beispiel die …