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02.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Sie sind mit Ihrem derzeitigen Auto unzufrieden oder sogar vom Diesel-Skandal betroffen? Wenn Sie Ihr Auto beim Kauf über eine Autobank finanziert haben, sollten Sie jetzt prüfen lassen, ob Sie sich nicht noch nachträglich und mit für Sie …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die zwei verbleibenden deutschen Gesellschaften der P & R-Gruppe haben nunmehr ebenso einen Insolvenzantrag gestellt. Es handelt sich um die Holdinggesellschaft der P & R-Gruppe, die P & R AG und die P & R …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Will der Chef einem Mitarbeiter kündigen, heißt es oft, er habe seine arbeitsvertragliche Pflicht verletzt. Der Chef begründet die Kündigung in dem Fall mit …
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02.05.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Wer Schwierigkeiten hat wegen eines negativen Schufa-Eintrages einen Kredit bei der Bank zu erhalten, mag dazu geneigt sein, sog. „schufafreie“ Kreditangebote aus Zeitungen oder Online-Werbung in Anspruch nehmen zu wollen. Doch Vorsicht: …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es gibt doch immer noch Sachverhalte, die Kopfschütteln verursachen. Auch verblüfft manchmal, mit welcher Kaltschnäuzigkeit viele meinen, das Rechtssystem ausnutzen zu können. Wie in diesem Beispiel. Da macht ein Dieb Ansprüche geltend …
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30.04.2018
von Rechtsanwältin Beate Wolff
Inwieweit muss ich meine bereits vorhandene Datenschutzbestimmung anpassen? Im Hinblick auf die Umsetzung der DSGVO zum 25.05.2018 bekomme ich einige Anfragen, inwieweit bereits vorhandene Datenschutzbestimmungen auf einer Webseite …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
„Direkte Beteiligung an US Erdöl- und Erdgasförderanlagen“ – so warb die AMTEX OIL & GAS INC unter anderem, um deutsche Anleger für verschiedene Förderprojekte zu gewinnen. Anleger konnten ihr Geld in Erdöl und Erdölförderprojekte in …
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30.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Aufgabe des Nachlassgerichts vor einem Erbfall Zu Lebzeiten des Erblassers nimmt das Nachlassgericht auf Wunsch des Erblassers dessen letztwillige Verfügung in amtliche Verwahrung. 2. Aufgabe des Nachlassgerichts nach einem Erbfall Ist …
Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung und Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern
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11.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Die Deutsche Rentenversicherung achtet aktuell im Rahmen von Betriebsprüfungen verstärkt darauf, ob Geschäftsführer einer GmbH, die gleichzeitig Gesellschafter dieser GmbH sind, im Hinblick auf den Geschäftsführeranstellungsvertrag …
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30.04.2018
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Das Debakel für die P&R-Anleger nimmt seinen Lauf. Nun haben auch noch die P&R Transport-Container GmbH und die Dachgesellschaft P&R AG Insolvenz angemeldet. Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wertschätzung, Lob, Vertrauen und Sicherheit – das wünschen sich Arbeitnehmer am Arbeitsplatz. Wer sich durch die Führungsebenen gut behandelt fühlt, bleibt …
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30.04.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Was ist ein Erbbaurecht? Das Erbbaurecht oder die sog. Erbpacht ist ein rechtliches Konstrukt, das einem Erbbauberechtigten die Möglichkeit geben soll, ein Grundstück über einen längeren Zeitraum von meist 75-99 Jahren (fast) wie ein …
Sensationsurteile im VW-Abgasskandal – 20 % Schadensersatz vom Kaufpreis und Ersatz der Folgeschäden
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Landgericht Arnsberg hat mit Urteil vom 13.04.2018 die Volkswagen AG grundsätzlich zum Schadenersatz für alle Schäden, die aus der Manipulation des Fahrzeugs VW Sharan durch die Beklagte resultieren, verurteilt. Weiterhin wurde die …
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30.04.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
In einem weiteren Beitrag zu den Themen „Gang-Bang“ und „Flatrate-Sex“ habe ich darauf hingewiesen, dass entsprechende gewerbliche Veranstaltungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz in Deutschland problematisch bzw. unzulässig sein …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In verkehrsrechtlichen Verfahren spielt häufig der Kampf um die Verhängung eines Fahrverbotes die entscheidende Rolle. Grundlage für die Anordnung eines Fahrverbots ist § 24 Abs. 1 StVG, der als Voraussetzung eine grobe oder beharrliche …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Käufer eines manipulierten Dieselfahrzeugs können den Kauf auch dann noch rückgängig machen, wenn das Update zur Beseitigung der Manipulation bereits aufgespielt worden ist. Dies hat das OLG Köln hat mit Beschluss vom 27.03.2017 …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktuell mahnt die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Sitz in Berlin interessante Filmtitel ab, die im Internet in Tauschbörsen zu finden sind. IPPC steht für Inter Protocol, Patent und Copyright. Dabei agiert der bereits bekannte …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Michael Haider
Arbeitsverträge beinhalten oft keine bestimmten Arbeitszeiten. Meist wird nur festgelegt, wie viele Stunden der Arbeitnehmer wöchentlich leisten muss. In der Praxis kommt es dann darauf an, die betrieblichen Belange mit den Bedürfnissen des …
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30.04.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Bis zum Oktober 2017 regelte § 29 StVO das verbotene Autorennen im Straßenverkehr. Verstöße gegen das Verbot wurden als Ordnungswidrigkeiten geahndet, die eine Geldbuße gegen den Fahrer und den Veranstalter sowie ein einmonatiges Fahrverbot …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
P&R | vorläufige Insolvenz | Insolvenzverwalter | Ansprüche der Anleger Nach den Medienberichten im März 2018 ist es in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden um die leckgeschlagene P&R Gruppe. Entwarnung kann dies aber für die …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Dieter Sproll
Der Widerspruch ist im Bereich des Verwaltungsrechts der wichtigste Rechtsbehelf, um sich gegen rechtswidrige Verwaltungsakte zur Wehr setzen zu können. Ein Verwaltungsakt ist vereinfacht gesagt eine Einzelentscheidung einer Behörde, zum …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 08.02.2018 (V R 42/15) Vielen mag es nicht bewusst sein, aber Arzneimittelhersteller gewähren Krankenkassen Rabatte auf die Abnahme ihrer Produkte. Dies geschieht indes nicht aufgrund von Barmherzigkeit. Bei …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Mustafa Moussa
Ist der Unfallverursacher schadensersatzpflichtig, wenn ein Unfallbeteiligter auf eisglatter Fahrbahn beim Aussteigen stürzt? Ja! Verlässt ein Unfallbeteiligter wegen eines Auffahrunfalls bei eisglatter Fahrbahn sein Fahrzeug, um sich über …