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26.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der eigenen Lebens-/Rentenversicherung überdrüssig? Wunsch nach Rückzahlung der Versicherungsprämien? Über Generationen hinweg waren diese Versicherungen essentieller Bestandteil der privaten Risiko-/Altersabsicherung. Hohe Vertriebs- und …
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26.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Die Rechtsanwaltskanzlei JusDirekt GmbH aus Vaterstetten bei München mahnt derzeit für die Softwaredirect 24 UG vermeintliche Wettbewerbsverstöße beim Handeln mit Softwarelizenzen ab. Abmahnung wegen irreführender Bewerbung von Softwarekeys …
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26.03.2018
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Ein Unternehmer führt Natursteinarbeiten bei einem Einfamilienhaus aus. Nach Zahlung der Schlussrechnung zeigen sich Mängel. Die AGin verlangt vom Planer und vom AN Schadenersatz wegen der Mängel und zwar vom AN in Höhe von 75 % …
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27.11.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Juristen sprechen bei der Betriebsübung von einem arbeitsrechtlichen Phänomen. Das liegt unter anderem daran, dass die betriebliche Übung keine schriftliche Grundlage im Arbeitsvertrag hat. Sie entsteht vielmehr im Laufe der Zeit und ist …
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26.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Binäre Optionen ermöglichen Spekulanten, darauf zu wetten, ob der Preis von Finanzindizes wie Aktienindizes, Rohstoffen (wie Gold) oder Währungen über einen bestimmten Zeitraum steigen oder fallen wird, oft zwischen 30 Sekunden und fünf …
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08.08.2019
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Endlich sind Osterferien! Die erste große Reisewelle in diesem Jahr rollt bereits. Weil es in Deutschland bis jetzt nicht wirklich warm werden will, zieht es viele Urlaubsbedürftige wohl auch dieses Mal wieder gen Süden. Sie hoffen auf …
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26.03.2018
von Dr. Exner Rechtsanwälte
Unternehmen bieten auf ihren Websites oftmals die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mittels eines Kontaktformulars an. Nutzer dieses Formulars übermitteln dem Unternehmer bei der Kontaktaufnahme in ihren Nachrichten auch personenbezogene …
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26.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Wählt der Arzt eine Behandlungsmethode, die ein neues Verfahren mit noch nicht abschließender Beurteilung darstellt (sog. Neulandmethode ), hat er den Patienten über diesen Umstand sowie über die alternativen Behandlungsmethoden …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselbesitzer in Berlin sehen Dieselfahrverboten entgegen Die Dieslefahrverbote in Berlin sind beschlossene Sache. Der Senat hat heute die Novelle des Luftreinhalteplans verabschiedet, der die rechtliche Grundlage für die Fahrverbote ist. …
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27.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Aufgrund der Bestellung von vorläufigen Insolvenzverwaltern und der Eröffnung von Insolvenzverfahren über das Vermögen dreier P&R-Konzerngesellschaften im März 2018, nämlich der P&R-Gesellschaften P&R Container Leasing GmbH, …
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26.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Häufig müssen die Geschädigten eines Verkehrsunfalls mit Kürzungen durch den Versicherer rechnen; selbst dann, wenn der Geschädigte seinen Schaden durch ein von ihm eingeholtes Sachverständigengutachten nachweist. Der Versicherer legt …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Eine wichtige Entscheidung zum Umfang der Aufklärungspflicht vor einer Operation hat das Oberlandesgericht Hamm gefällt. Ein Belegarzt riet einem Patienten eines Krankenhauses zu einer Operation eines verengten Wirbelkanals der …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Mehrere Firmen der P&R Gruppe aus Grünwald bei München haben Insolvenz angemeldet. Die Dimension dieser Pleite ist gewaltig: Vermutet wird, dass zurzeit etwa 3,5 Milliarden Euro in P&R-Investments stecken. Die Gruppe hatte lange …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Das Landgericht Potsdam hatte sich im Jahr 2012 mit einer Klage wegen Leistungen aus der BU-Versicherung zu befassen (LG Potsdam, Urteil vom 27.09.2012 – Az 6 O 311/11). Einer der Kernpunkte des Rechtsstreits war die Frage, welche Wirkungen …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung der Bank kann entfallen! Darlehensnehmer, die ab dem 21.03.2016 ein Darlehen aufgenommen haben, welches im Zuge einer unzureichenden Kreditwürdigkeitsprüfung der Bank bewilligt wurde, …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Container-Direktinvestments wie bei P&R sind riskante Geldanlagen. Das bekommen die Anleger nach der Insolvenz von drei P&R-Gesellschaften nun zu spüren. Von der Pleite könnten rund 50.000 Anleger betroffen sein, die ihr Geld in …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ein gutes Ergebnis einer Fallbearbeitung ist oft eine Teamleistung von Mandantin/Mandant und dem Anwalt und seinem eigenen Team. Das bedeutet, dass man als Mandantin/Mandant schon vor dem ersten Besprechungstermin selbst schon einiges dazu …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Für den laufenden Unterhalt einer Eigentumsanlage müssen die Eigentümer regelmäßig ihren Beitrag leisten, das sog. Hausgeld. Reichen die Rücklagen einmal nicht aus, etwa weil eine teure Dachsanierung zu bezahlen ist, wird eine Sonderumlage …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschlüssen vom 22. März 2018 zu den Aktenzeichen OVG 6 S 2.18 und OVG 6 S 6.18 entschieden, dass das Land Berlin auch dann Kita-Plätze bereitstellen muss, wenn es tatsächlich keine mehr …
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25.03.2018
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Werden Kinder im Rahmen der Geburt durch einen Behandlungsfehler des Arztes oder der Hebamme in ihrer Gesundheit schwer geschädigt, liegt es nahe, bei dem Gedanken an Schadenersatz vor allem an Schadenspositionen wie Schmerzensgeld und …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Das amerikanische System der Gewaltenteilung und der wechselseitigen Kontrolle Das amerikanische System der Gewaltenteilung und der wechselseitigen Kontrolle, wie es in der Bundesverfassung festgelegt ist, wurde durch die schriftlichen …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen üblicherweise eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die dann …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate dauert und eine entsprechende Betriebsgröße vorliegt (in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer), kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nur dann eine Kündigung aussprechen, wenn …
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24.03.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ist (auch) die finanzielle Zukunft meines Kindes gesichert, wenn ich nicht mehr für mein Kind da sein kann? Diese Frage stellen sich alle Eltern, die ein behindertes Kind haben und sich um die Zukunft ihres Kindes nach ihrem Ableben sorgen. …