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06.04.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Kündigung wegen Alkoholkonsums im kündigungsrechtlichen Grenzbereich Kündigungen des …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Die Autark Group umfasst mehrere Unternehmen auf dem Kapitalmarkt. Eines dieser Unternehmen schloss in den letzten Jahren zahlreiche Nachrangdarlehen als Darlehensnehmer ab. In letzter Zeit wurden jedoch immer mehr unlautere …
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06.04.2017
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss (Az. 2 StR 556/15) vom 02.11.2016 das zuständige Landgericht gerügt, zu vorschnell von einer Unerreichbarkeit eines Zeugen ausgegangen zu sein und die Ablehnung des Beweisantrags als …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die zuständigen Polizeibeamten finden 1.242, 55 Gramm Marihuana in der Wohnung, sowie zahlreiche Marihuanapflanzen, der Angeklagte ist geständig und trotzdem entscheidet das OLG Düsseldorf am 23.06.2016, dass die Klage (Az.3 RVs 46/16) …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Verfahren zur Entlassung aus der Staatsangehörigkeit von Bosnien und Herzegowina Die Person, die auf die Staatsangehörigkeit von Bosnien und Herzegowina verzichtet, macht eine Aussage über die Ausbürgerung – persönlich oder durch einen …
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18.05.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Unternehmen Uber, das Fahrten über seine App vermittelt, bekam bereits einigen Gegenwind in Deutschland zu spüren, den vor allem die mit Uber konkurrierenden Taxiunternehmen entfachten. Neben seinem Angebot UberPop, bei dem Privatleute …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Es hat sich wohl herumgesprochen: Immobilienkreditverträge, die eine falsche Widerrufsbelehrung aufweisen, können im Prinzip auch Jahre nach Vertragsschluss widerrufen werden. Dem Verbraucher steht dadurch die Möglichkeit offen, aus dem …
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06.04.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Verstoß gegen das neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) Ende November 2016 ist das neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) in Kraft getreten. Unter das NpSG fallen Stoffe oder eine Zubereitung eines Stoffes aus den Stoffgruppen 2 – …
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06.04.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Ab 10. Februar 2017 gelten neue Informationspflichten für Unternehmer gegenüber Verbrauchern im Onlinehandel. Am 01.04.2016 trat das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) in Kraft. Das …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde unsere Fachanwaltskanzlei für Urheber- und Medienrecht mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Berliner Kanzlei InDe Rechtsanwälte im Auftrag der Kinderbuchautorin Elke Bräunling aus Wald-Michelbach beauftragt. …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
Bereits seit Januar 2008 werden im Geltungsbereich des Würzburger Familiengerichts Verfahren, in denen es um Umgangssachen und/oder Sorgerechtssachen geht, nach einem besonderen Leitfaden bearbeitet. Dieser hat insbesondere das Ziel, den …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Timo Vitzthum
Legionellen! Wer ist verantwortlich? Wer muss bezahlen? Wer haftet? Ein kleiner Überblick für Verwalter, Beiräte und Sondereigentümer. Das Thema Legionellen bestimmt seit einiger Zeit intensiv die Geschehnisse innerhalb der …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Manche Personalabteilungen treten heutzutage über ihre klassische Rolle hinaus auch als Dienstleister für die Beschäftigten auf. Den Beschäftigte stellen sich diverse Fragen, z. B. zu Mutterschutz oder Elternzeit oder zu ihren Rechten …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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06.04.2017
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Beteiligung an den Opalenburg Vermögensverwaltung SafeInvest Fonds haben den Anlegern bisher keinen Erfolg beschert. Im Gegenteil. Anleger, die sich nicht für eine Einmalzahlung, sondern für ein Ratenmodell entschieden haben, werden …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Derzeit werden in großem Maß Nutzer des Dienstes „Popcorn Time“ wegen des illegalen Down- und Uploads von Filmen abgemahnt und zur Zahlung von hohen Schadensersatzforderungen aufgefordert. Popcorn Time ähnelt von der …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kaiser
Es ist derzeit sehr umstritten, ob sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen im Straßenverkehr als zulässiges Beweismittel herangezogen werden können. Während die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Pkw fest installierte …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Urheberrechtskanzlei Fareds verschickt Abmahnungen im Auftrag der Echo Alpha Inc. dba EA Productions/Evil Angel wegen des illegalen Anbietens von diversen Pornofilmen über Internettauschbörsen. Worauf bezieht sich der Vorwurf konkret? …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet weiterhin für verschiedene Rechteinhaber Abmahnungen wegen illegaler Tauschbörsenangebote. Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung betreffend den Film „Verborgene Schönheit“ im Auftrag der Warner …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Das OLG München hat mit Urteil vom 09.09.2016, 10 U 1073/16 , unter Berufung auf ein Urteil des BGH vom 06.03.2007, VI ZR 120/06, entschieden, dass der Geschädigte nach einem Verkehrsunfall regelmäßig auf die Angaben im …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
In einer neuen – weitreichenden und viel beachteten – Entscheidung des 1. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29.09.2016 (I ZB 34/15) , die zumindest bei einigen Rechtsberatern und Marketingabteilungen Stirnrunzeln hervorrufen …
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09.03.2020
von Rechtsanwältin Carole-Christine Meyer
Im September 2016 hat der BGH ein weitreichendes Urteil bezüglich der Anforderungen an Patientenverfügungen gefällt. Die Folge dieses Urteils ist, dass Millionen Patientenverfügungen schlichtweg unwirksam sind. Die meisten …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Michael Pichler
Immer häufiger liest man die Mitteilung, dass die Aussage eines Unfallzeugen nicht gültig sei, da dieser im Fahrzeug mitgefahren oder mit dem Unfallopfer verwandt sei. Diese Aussagen stimmen nicht und sind urbane Legenden, die von manchen …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ein leidensbedingter Berufswechsel des Versicherten ist im Rahmen der Nachprüfung der Berufsunfähigkeit nicht zu berücksichtigen. Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 14. Dezember 2016, Az.: IV ZR 527/15, festgestellt, dass ein …