4.368 Ergebnisse für Marke
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… eine markenmäßige Benutzung der hier in Bezug genommenen Marke vorliegt. Voraussetzung ist, dass die konkrete Benutzungshandlung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann. Soweit die konkrete Verwendung des Zeichens als Modellbezeichnung …
22.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… der davon eingeschlossenen Fahrzeuge der Marke Opel auf über 400.000 geschätzt. In Deutschland sollen laut offiziellen Angaben knapp 75.000 Fahrzeuge betroffen sein. Dazu gehören Fahrzeuge, die in den Baujahren von 2013 bis 2018 gefertigt …
22.09.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Allerdings handelt es sich bei dem Begriff "Gamescom" auch um eine geschützte Marke . Die Marke "GAMESCOM" ist beim DPMA unter der Registernummer 009309899 eingetragen. Als Inhaber der Markenrechte ist der Verband der deutschen Games-Branche e.V …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Im vorliegenden Fall handelt es sich um ein Wohnmobil der Marke Bürstner. Das Modell Elegance i 745 verfügt über einen 2,3-Liter-Motor mit 150 PS der Abgasnorm Euro 5b. Motorkennung: F1AE3481E. Der Kläger erwarb das WoMo im November 2020 gebraucht für …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… registrierten Wortmarke „ EMBRACE “, sowie einer gleichlautenden Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Rechteinhabers, nämlich einen Namen und eine E-Mail-Adresse, die betroffene ASIN, das in Bezug genommene Schutzrecht (z. B. die Nummer einer Marke oder eines Designs) und eine Beschwerdenummer. Folge ist, dass die ASIN bei Amazon gesperrt …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… von Abmahnungen waren insbesondere die Bezeichnungen bzw. Marken „ El Diablo “ und „ Drachenfeuer “, die seit diesem Jahr (2022) als Wortmarken von der Gewürzland GmbH geschützt sind. Adressaten der Abmahnungen sind Mitbewerber und Online …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Man muss kein Biker zu sein, um die kultigen Harley-Davidson Motorräder zu kennen. Das bekannte Unternehmen H-D USA LLC ist Inhaberin der Marke „ Harley “ sowie „ Harley-Davidson “ und schützt ihre Marken in den Kategorien Ersatzteile …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Rechtsanwälte aus München versenden bereits seit längerem Abmahnungen für die BMW AG aufgrund Verletzung des Markenrechts an den Marken der BMW AG . Wir erhalten seit mehreren Jahren regelmäßig Anfragen von Betroffenen von Abmahnungen …
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12.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… immer nur dann möglich, wenn auch tatsächlich eine entsprechende Marke besteht. Zwar haben wir zwischenzeitlich bereits des Öfteren die Erfahrung gemacht, dass in Fällen der vorliegenden Art, bspw. wenn lediglich das Konterfei …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Gewürzland GmbH Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke „El Diablo“ ist (Registernummer 018596826). Die Marke ist in der Klasse 30 für Gewürzmischungen und Gewürze eingetragen. Im Weiteren …
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08.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Heike Langbein
Ein Mandant wandte sich an mich um Hilfe. Er hatte über die comdirect - eine Marke der Commerzbank AG nach und nach ADRs von israelischen Aktien der Delek-Group Ltd., WKN 798499 gekauft. Am 15.1.2021 teilt ihm die Bank mit, er könne …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… im Zeitraum 2017 - 2020 unter der Marke "bwin.com" ein Online-Casino betrieb/betreibt, zum überwiegenden Schadensersatz an den dortigen Spieler in Höhe von 211.330,24 € verurteilt. Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth wurde von Dr. Späth …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Für unsere Mandantin und ihre Familie war es ein Schock: Trotz eines Guthabens von mehr als 100.000 € wurde der Mutter von drei kleinen Kindern das Konto von der comdirect - einer Marke der Commerzbank AG ohne Vorankündigung gesperrt …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… als auch Motorradbekleidung sowie Accessoires Gegenstand des Markenschutzes sind. Die Marke Harley-Davidson verweist hierbei auf ihre Unionsmarkenregistrierungen in Form von Bildmarken sowie insbesondere im Hinblick auf die bekannte Marke „HARLEY“ unter …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mbB . Die Marke „ Gamescom “ ist sowohl als Wortmarke als auch als Wort/Bildmarke in mehrere Klassen eingetragen und umfasst dadurch ein breites Feld. Besonders betroffen sind Bekleidungsstücke, Spielwaren, Tassen …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
1. Definition einer Marke Eine Marke dient als Unterscheidungsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen abgrenzt. Sie kann in verschiedenen Formen wie Buchstaben-, Zahlenfolgen …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Millionen Mark (=5 Millionen Euro). Dabei ist sie selber Mutter von zwei Kindern und Geschäftsführerin einer GmbH mit einem monatlichen Bruttogehalt von 6.500 Mark (= 3.323 Euro). Der BGH sah hierbei einen auffälligen Verstoß gegen …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Outlaw“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Audi AG ist eine weltbekannte Automobilherstellerin mit Sitz in Ingolstadt und gehört zum Volkswagen-Konzern. Gleichzeitig hat die Audi AG nicht nur die klassische Bildmarke mit den vier Ringen, sondern sämtliche verschiedene Marken …
Haben Sie eine Abmahnung erhalten wegen der Verwendung der Bezeichnung „Mr. CEO“ in einem Buchtitel?
04.09.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… unterscheidbar machen. Die Anforderungen, die das Markengesetz an die Unterscheidungskraft von Marken stellt, sind damit bei Werktiteln wesentlich geringer. Um einer kostenpflichtigen Abmahnung der Penguin Random House Verlagsgruppe …
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02.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Markenrechtes. Neben der Verteidigung von markenrechtlichen Abmahnungen ist er ständig mit der Anmeldung von Marken sowie auch der Durchsetzung von Ansprüchen von Markeninhabern beschäftigt. Wir sind auf das Markenrecht hoch …
01.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… welche auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebotes und des Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen tätig ist. Neben der Marke „MO“, auf welche sich das uns vorliegende Abmahnschreiben bezieht, gehören …