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10.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Bei gängigen Geräten zur Messung des Atemalkoholwerts muss vor dem Test mindestens zehn Minuten gewartet werden. Restalkohol im Mund könnte die Messung nämlich verfälschen. Doch nicht jeder Verstoß führt zwingend dazu, dass eine Messung vor …
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10.11.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 10.11.2015 – Der auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München, Berlin und Zürich wurde berichtet, dass der Geschäftsführer der Dubai Sports City GmbH & Co. KG, Herr Hendrik …
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10.11.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade in der Gastronomie erhalten Beschäftigte neben ihrem Lohn auch Trinkgeld. Dies wird in der Regel als zusätzliche Einnahmequelle angesehen – fällt das eigentliche Gehalt zumeist doch eher gering aus. Kann man nun Trinkgelder „einfach …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die SLI Smart Light Innovation Handelsgesellschaft mbH & Co. KG mit Sitz in Berlin bot Privatanlegern die Möglichkeit der Geldanlage in Form von Nachrangdarlehen. Dabei versprach sie Renditen i.H.v. bis zu 18 % p.a. Das Geld sollte in …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Spinnin‘ Records BV vom 06.11.2015 an dem Musikwerk „Martin Solveig & GTA – Intoxiated“. Eine Abmahnung der Kanzlei Fareds, datiert vom 06.11.2015, ist aktuell …
10.11.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie bereits in der Vergangenheit haben wir aktuell erneut ein Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG übernommen. Die auf den 06.11.2015 datierte …
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10.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Auf den Grundsätzen des fairen Verfahrens und der Gewährung rechtlichen Gehörs folgt, dass die Bußgeldstelle auf dessen Antrag hin die sog. Roh-Messdaten in unverschlüsselter Form zur Verfügung zu stellen hat. Gegen den Betroffenen wurde …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Hagen, den 10.11.2015. „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst!“ Auf diese Redensart kann hier Rechtsanwalt Ralf Buerger, auch Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, nur nochmals hinweisen. Heute konnten wir für unseren Mandanten im Rahmen der …
10.11.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der Audi A1 ist in doppelter Hinsicht vom Abgas-Skandal betroffen. Seit rund zwei Monaten steht fest, dass die TDI-Diesel mit der Software „ausgestattet“ sind, die die Stickstoffwerte für den Abgastest und nur bedingt für den Alltagsbetrieb …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Jürgen Haller
Manch ein Patient hat nach dem Verlassen eines Krankenhauses mehr gesundheitliche Probleme, als zuvor. Infektionen, Komplikationen bei der Operation, ein Sturz bei der Mobilisierung. Es gibt zahlreiche Ursachen, die zusätzliche Beschwerden …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Es ist ganz normal, dass die ersten Tage im Kindergarten oder in der Kindertagesstätte beim Trennen von Mama oder Papa mit Tränen verbunden sind. Doch wenn auch nach vier verstrichenen Wochen jedes Mal ein Weinanfall des Sprösslings mit der …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer mittellos ist, muss weder Gerichts- noch Anwaltskosten bezahlen? Im Strafverfahren gelten andere Spielregeln. Wer einer Straftat verdächtigt wird und kein Geld für einen Rechtsanwalt hat, der kann sich zwar im Wege der Beratungshilfe …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Bremer Landesbank akzeptiert auf unser Tätigwerden hin den Widerruf eines Darlehensvertrags aus dem Jahr 2010 wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Die Bremer Landesbank, wie auch viele Sparkassen und Kreissparkassen, verwendeten noch …
10.11.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Arbeit des Betriebsrats verursacht für Unternehmen auch Kosten. Das mag unangenehm sein, ist aber gesetzlich so vorgesehen. Darüber jedoch können beide Seiten auch schon mal in Streit geraten. So war es auch in dem Fall, der wegen eines …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten lassen sich in vielen Ausbildungsverträgen finden. Mithilfe dieser Vereinbarungen soll der Arbeitnehmer für den Fall seines vorzeitigen Ausscheidens aus einem Arbeitsverhältnis diejenigen Kosten …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Seit rund zwei Monaten beschäftigt der Abgas-Skandal im VW-Konzern Millionen betroffener Dieselfahrer. Ein „Ende“ ist jedoch noch lange nicht in Sicht. Stattdessen weitet sich die Abgasaffäre weiter aus – nun stehen auch die CO2- und …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Haus ist gerade neu gebaut, die Familie gegründet. Und plötzlich will der Arbeitgeber den Mitarbeiter an einen anderen Ort versetzen. Darf er das? Arbeitgeber können auch den Arbeitsort festlegen, müssen aber die Lebensumstände eines …
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10.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Zunächst ganz allgemein: Wie erfolgt die Besteuerung in Vereinen? Die Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, besteuert die Einnahmen (Umsätze). Erhält der Verein eine Rechnung, in der Umsatzsteuer ausgewiesen ist, bekommt der Verein …
LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover: Alte Immobiliendarlehensverträge jetzt ablösen!
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jetzt individuelle Erfolgschancen prüfen lassen. Werdermann | von Rüden. BGH-Rechtsprechung macht Ausstieg nach Jahren möglich Wer nach dem 1. November 2002 einen Immobiliendarlehensvertrag geschlossen hat, kann diesen heute möglicherweise …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Einmal mehr gerät eine Sparkasse wegen einer fehlerhaften Anlageberatung in den Blickpunkt. Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen von Anteilseignern an der „Sedi Kalkavan Schiffseigentum …
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09.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Ende September 2015 hat die Staatsanwaltschaft Würzburg Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Würzburg gegen fünf Personen erhoben, die im Dezember 2014 wegen des Verdachts der Schädigung zahlreicher Kapitalanleger im Rahmen …
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09.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf aus Frankfurt a.M. vor, die für die DKH Retail Limited die Verwendung des Zeichens „Superdry“ im geschäftlichen Verkehr abmahnt. Der Abgemahnte wird aufgefordert, ein …
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09.11.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM vertritt bundesweit Anleger, die durch die Commerzbank AG im Rahmen einer Anlageberatung dazu gebracht wurden sich an dem Immobilienfonds „Asia Oportunity I“ mit erheblichen Beträgen zu beteiligen. Nachdem …