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11.05.2021
von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
Der niederländische Arbeitsmarkt bietet für deutsche Unternehmer viele Möglichkeiten. Besonders internationale Unternehmen suchen meist auch auf der anderen Seite der Grenze nach Personal. Auch in den Niederlanden ist es oftmals schwer in …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Online-Marktplatz eBay ist eine der meistgenutzten Verkaufsplattformen im Internet. Die Bewertungen spielen auf eBay eine entscheidende Rolle, wenn es um den Ruf der Verkäufer geht. Schlechte Bewertungen können daher einen negativen …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer berichten wir über Abmahnungen im Markenrecht. Auch die AUDI AG hat in der Vergangenheit durch die Rechtsanwälte Kessler Kaiser markenrechtlich abgemahnt. In der Abmahnung hieß es, dass mit Marken versehene KFZ-Zubehörteile online …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
Bei Einstellungen hat der Betriebsrat von Betrieben mit mehr als zwanzig wahlberechtigten Arbeitnehmern ein Mitbestimmungsrecht. Wahlberechtigte Arbeitnehmer sind alle Arbeitnehmer des Betriebs, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Anna-Sophia Werz
Wer beschäftigt sich gerne mit dem eigenen Tod? Ich glaube niemand. Und trotzdem gibt es zahlreiche und wirklich wichtige Gründe, genau das zu tun! Jeder kann durch Unfall, Krankheit oder Alter in die Lage kommen, wichtige Fragen nicht mehr …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Im Jahr 2014 wurden die OneCoin Ltd. aus Dubai und die OneLife Network Ltd aus Belize gegründet. Hauptakteure waren die Bulgarin Dr. Ruja Ignatova und der Vertriebsexperte Sebastian Greenwood. Man versprach den Anlegern, dass der Bitcoin …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Am 01.04.2021 (Nein, das ist war kein Aprilscherz) entschied das Kammergericht ( Kammergericht Berlin, Urt. v. 01.04.2021 – Az: 8 U 1099/20 ), dass man sich wegen der Schließungsanordnung des Landes Berlin auf die Störung der …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat ein weiteres Mal im Abgasskandal Schadenersatz für einen Porsche-Fahrer durchgesetzt. Das Landgericht Nürnberg-Fürth entschied mit Urteil vom 30. April 2021, dass der Käufer eines Porsche Macan wegen der …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Viele Filmrechteinhaber versuchen, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke auf Internettauschbörsen wie BitTorrent oder eMule zu verhindern, und beauftragen Anwaltskanzleien, den Urheberrechtsverletzungen nachzugehen. Eine dieser Kanzleien …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass für Klagen eines Wohnungseigentümers, welche vor dem 1. Dezember 2020 (Inkrafttreten der WEG Reform) bei Gericht bereits anhängig waren, seine Prozessführungsbefugnis besehen bleibt, auch wenn …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Geppert
Seit März 2020 wird allseits die Frage diskutiert, wer die Auswirkungen der „Corona-Krise“ zu tragen hat. Hintergrund war bekanntlich die Bund-Länder-Vereinbarung vom 16.03.2020, mit welcher Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urt. v. 27.01.2021; AZ: 1 U 63/19) hatte sich mit einer wohl nicht selten vorkommenden Situation in einer sog. Waschstraße zu befassen, die vorliegend zu einem erheblichen Sachschaden geführt hat: Der …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Wann bekommt man einen Pflichtverteidiger beigeordnet? Der Irrglaube ist weit verbreitet, dass jeder automatisch einen Pflichtverteidiger bekommt, gegen den ein Strafverfahren eingeleitet wurde und er selbst nicht über die ausreichenden …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Ein Brief an UDI-Anleger Anleger verschiedener Fonds der UDI-Unternehmensgruppe erhalten in diesen Tagen unschöne Post. Den Anlegern wird mitgeteilt, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) an den Verträgen der …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Sind Sie Nießbraucher und wollen Beschlüsse anfechten? Geht das überhaupt? Im Ergebnis ja, es sind allerdings einige Voraussetzungen zu beachten. Denn eigentlich, sagt die Rechtsprechung, dass nur der eingetragene Wohnungseigentümer Rechte …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Heidelberg hat ausdrücklich die Einholung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens angeordnet, um wichtige Fragen zur Verwendung von illegalen Abschalteinrichtungen in Mercedes-Benz-Fahrzeug mit weitverbreiteten …
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11.05.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das Landgericht Nürnberg Fürth hat mit Urteil vom 17. Juli 2020 (Aktenzeichen 6 O 5935/19) eine Bank dazu verurteilt, einer Kundin knapp 26.000,00 Euro zurückzuzahlen. Der Kundin musste daher das unberechtigt abgebuchte Geld in vollem …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich lag uns eine urheberrechtliche Abmahnung der Masters 2000 Inc. aus Los Angeles durch die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel zur Verteidigung vor. Über Abmahnungen der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel haben wir an dieser Stelle …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Noch immer müssen sich Betroffene und Rechtsanwälte häufig mit Behörden und Gerichten „herumschlagen“, um bei einer Geschwindigkeitsmessung alle Unterlagen und Daten zu der Messung zu erhalten. Besonders in Bayern war es bis vor Kurzem …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Eine Impfung schützt! Sie reduziert zumindest die eigene Ansteckungsgefahr mit Corona und verringert krankheitsbedingte Arbeitsausfälle im Betrieb. Aus diesem Grund haben Arbeitgeber ein nachhaltiges Interesse, dass sich möglichst viele …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegen derzeit mehrere Abmahnungen der Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise im Auftrage der AUDI AG vor. Wie bereits in der Vergangenheit häufiger berichtet, mahnt die AUDI AG konsequent Markenrechtsverstöße ab. Bei den uns …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 27.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Unwirksamkeit von AGB-Klauseln entschieden, welche die Zustimmung des Bankkunden fingieren, wenn es seitens der Bank zu einer Änderung …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 04.05.2021, Az. 5 C 41/21, hat das Amtsgericht Altenburg entschieden, dass die Sparkasse Altenburger Land einen S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt hat. S-Vermögensplan Der Kläger hat bei der …
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10.05.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Für tausende Anleger der Energie Festzins VI GmbH & Co. KG ist der Brief ein Schock: Sie werden aufgefordert, eine Verzichtserklärung zu unterschreiben. Gleichzeitig sollen sie für ihre Anlage im Wesentlichen nur noch einen symbolischen …