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12.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Immer mehr Unternehmen wollen nach Beobachtung der Kanzlei Dr. Späth & Partner RechtsanwältembB mit Sitz in Berlin und Hamburg ein sog. „Security Token Offering“ zur Unternehmensfinanzierung auf der Blockchain durchführen oder auch ein …
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31.10.2022
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Macht sich eine Vertragspartei schadensersatzpflichtig, wenn ein abgesprochener Vertrag doch nicht zustande kommt? Bereits vor dem Vertragsschluss gibt es vorvertragliche Pflichten, aufgrund derer sich eine der Vertragsparteien …
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02.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
YouTube ist eine der beliebtesten Videoplattformen, auf der im Minutentakt etwa 500 Stunden Videomaterial hochgeladen werden. Dabei stellt sich die Frage, welche Rechte YouTube dabei eigentlich bekommt, wenn ein YouTuber ein Video online …
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02.06.2021
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Ein (qualifiziertes) Arbeitszeugnis wird bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgestellt. Der Anspruch hierauf ergibt sich aus § 109 GewO. Ein Zwischenzeugnis wird – wie der Name sagt – zwischendurch erstellt, also während des …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Häufig legen Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag vor und drohen mit einer Kündigung, sollten Sie als Arbeitnehmer nicht unterschreiben. Lassen Sie sich darauf ein, gibt es kein Zurück. Sie geben Ihre Stelle endgültig auf. Daher sollten Sie …
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03.09.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Eine direkte Impflicht wird politisch derzeit weitestgehend abgelehnt. Derzeit wird über die Verwendung des Impfpasses gesprochen. Es soll darüber hinaus entgegen der eindeutigen Empfehlung der WHO ein europäischer digitaler Impfnachweis …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
Sieht ein Testament mehrere Erben vor und verstirbt einer der vorgesehenen Erben vorzeitig, stellt sich die Frage, wie mit seinem Erbanteil zu verfahren ist. Bekannte Regel: Die Ersatzerbschaft Landläufig wird der Begriff „Ersatzerbe“ in …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Regelmäßig liegen uns markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG zur Verteidigung des Abgemahnten vor. Wir haben bereits viele Adressaten solcher Abmahnungen vertreten, vgl. bspw. unseren Artikel auf …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Viele Unternehmen lassen z.B. Namen oder Designs von bekannten Produkten markenrechtlich schützen und mahnen Personen ab, die diese Marken unerlaubt verwenden. Das gilt insbesondere auch für Online-Angebote. Daher ist es wichtig, darauf zu …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Die Testierfähigkeit meint die Fähigkeit einer Person ein Testament rechtswirksam zu errichten, zu ändern oder aufzuheben. Gem. § 2229 Abs. 1 BGB kann jeder Minderjährige ab Vollendung des 16. Lebensjahres ein Testament errichten. Bis zur …
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02.06.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Klimatos
Aktuell kommt es aufgrund der weiter andauernden Niedrigzinsphase vermehrt zu Kündigungen von Prämiensparverträgen. Oftmals ist es jedoch so, dass diese Kündigungen gar nicht wirksam sind. Soweit eine Kündigung unwirksam ist, besteht ein …
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01.06.2021
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Zum 01.10.2017 wurde das Transparenzregister eingeführt. Was zunächst harmlos begann, entpuppt sich nun als wahres Bürokratiemonster. Dabei ist das Gesetzeswerk ohnehin bereits so unübersichtlich wie das Transparenzregister selbst. Nun die …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Am 10. Mai 2021 wurde in der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2021 die Erhöhung des Pfändungsfreibetrags von aktuell 1.1179,99 € auf zukünftig 1.259,99 € veröffentlicht. 📅 Die Erhöhung tritt zum 01. Juli 2021 in Kraft. Bekanntmachung zu …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
43.000 € durch Falschberatung verloren – Präzedenzfall nimmt Sparkasse ins Visier Dass bei Wirecard über einen langen Zeitraum kriminelle Methoden angewandt wurden, darüber herrschen kaum noch Zweifel. Während das ehemalige DAX-Unternehmen …
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01.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber wegen Bezeichnung einer asiatischen Vorgesetzten als „Ming-Vase“ gerechtfertigt Anlass für fristlose außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber: Eine Verkäuferin in einem …
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01.06.2021
von Rechtsanwältin Kristina Kuhnen
Wer sich scheiden lassen möchte, muss nicht direkt mit Streit rechnen. Viele Eheleute sind sich bereits über die Scheidung und ihre Folgen einig. Trotzdem geht eine Scheidung nur mit Unterstützung eines Rechtsanwaltes. Es sind allerdings …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Anbieter Eurozins aus Stockholm bot/bietet deutschen Anlegern diverse Anlage- und Investmentprodukte an, wie z.B. angeblich einlagengesicherte Festgeld- und Tagesgeldanlegen . Inzwischen müssen Anleger konkret befürchten, dass Sie ihr …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Norman Retzlaff
Während der Corona-Pandemie sind viele Unternehmen gezwungen, Kurzarbeit anzuordnen. Im Hinblick auf den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers gibt es jedoch einiges zu beachten. Urlaub nehmen während der Kurzarbeit ist grundsätzlich möglich …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal , dieses Mal für die VFB Stuttgart 1893 AG vom 26.05.2021. Die Abmahnung thematisiert erneut eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Konkret wird die Verwendung des …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Saarbrücken will mit einer amtlichen Auskunft des Kraftfahrt-Bundesamtes klären, ob die Aufheizstrategie und Lenkwinkelerkennung in einem Porsche Cayenne S Diesel 4.2 Liter mit dem Dieselmotor EA898 auf die Erkennung des …
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04.06.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
LG Hamburg: Schadensersatz für Anleger einer kanadischen Ferienimmobilie Die Engel & Völkers Resorts GmbH i.L. wurde vom Landgericht Hamburg (Aktenzeichen 325 O 100/19) zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von insgesamt rund 58.000,00 …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. „Wer schreibt, der bleibt.“ Mit diesem Sprichwort wurde früher zum Schreiben motiviert; heute könnte man meinen, dass er einer Warnung …
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31.05.2021
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
Ob Kinder geimpft werden sollten – darüber geraten Eltern nicht selten in Streit. Dieser kann aber sogar soweit gehen, dass sie vor Gericht gehen müssen. Einen solchen Fall verhandelte das Oberlandesgericht Frankfurt (AZ 6 UF 3/21, …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die Bedeutung der sogenannten "sozialen Medien" oder social media für die heutige Netzwerk- und Kommunikationsstruktur unserer Gesellschaft kann gar nicht überschätzt werden: Die Technik hat die Möglichkeiten, die Reichweite und auch die …