49 Ergebnisse für Verfassung

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VW-Abgasskandal – Beschluss des BGH vom 08.01.2019 – VIII ZR 225/17
VW-Abgasskandal – Beschluss des BGH vom 08.01.2019 – VIII ZR 225/17
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
… Fettschreibung und Unterstreichung erfolgte durch den Verfasser des vorliegenden Vermerks!] Der BGH stellt somit fest, dass im Rahmen einer Nachlieferung die Lieferung einer identischen Sache nicht erforderlich ist. Vielmehr ist insoweit darauf …
Pferdekauf – Verbrauchsgüterkauf nach § 477 BGB (§ 476 BGB a. F.) – Beweislastumkehr
Pferdekauf – Verbrauchsgüterkauf nach § 477 BGB (§ 476 BGB a. F.) – Beweislastumkehr
| 03.02.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… und gesundheitlichen Verfassung ausgesetzt. Es ist im Ergebnis eine differenzierende Beurteilung im Einzelfall vorzunehmen. Die Vermutung des § 477 BGB ist widerleglich. Greift die Vermutungsregel ein, so obliegt es dem Verkäufer den Beweis des Gegenteils …
17.01.2019: Mercedes Abgasskandal – LG Stuttgart verurteilt die Daimler AG zu Schadensersatz
17.01.2019: Mercedes Abgasskandal – LG Stuttgart verurteilt die Daimler AG zu Schadensersatz
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… sind – über ein sog. Thermofenster. ...“ (Hervorhebung durch den Verfasser) Bereits im Jahr 2018 haben die Landgerichte Hanau und Karlsruhe Daimler in zwei anderen Fällen zu Schadensersatzzahlungen verurteilt. Die in den Urteilen des LG …
Auswandern nach Panama: Immobilien
Auswandern nach Panama: Immobilien
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Was ist der Unterschied zwischen Tituliertem Grundbesitz und nicht tituliertem? 1. Titulierter Grundbesitz Der Titulierte Grundbesitz ist die sicherste Form von Immobilienbesitz in Panama. Die Verfassung von Panama garantiert das Recht …
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… auch das Interesse des Verkäufers, für nicht mehr einstehen zu müssen, als das, was er nach laienhafter Kenntnis zu beurteilen vermag. Fazit: Vorsicht beim Verfassen von Autokaufverträgen! Wer z. B. Angaben zum Kilometerstand oder zur Anzahl …
Diesel-Mimimi? Jakob Augsteins elitäre Hohnrede
Diesel-Mimimi? Jakob Augsteins elitäre Hohnrede
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… mit Kredit finanziert hat, kann den Diesel-Widerrufsjoker ziehen. Vollkommen zu Recht werden die Autokonzerne jetzt mit Klagen überzogen. Der Verfasser dieser Zeilen und viele andere kompetente Kollegen befassen sich mit dem Thema. Rechtsanwalt …
Textform vereinfacht Kündigung
Textform vereinfacht Kündigung
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
… der Vergangenheit an. Kündigungen, Mängelanzeigen usw. kann der Verbraucher in jeder beliebigen schriftlichen Form verfassen. Dazu zählen insbesondere E-Mails, Formulare auf den Service-Seiten Ihres Vertragspartners und sogar SMS. An Klauseln …
Dieselskandal: Audi pokert hoch und verliert
Dieselskandal: Audi pokert hoch und verliert
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Rechtsschutzversicherungen müssen in der Regel die Kosten decken. Hierzu gibt es bereits Urteile. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin. Die Kostendeckungsanfrage bei dem Rechtsschutzversicherer stellt Dr. Schweers für Sie kostenlos.
Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Handelsblatt und auf der Website des Verfassers dieses Artikel abrufbar. Audi-Besitzer haben oft Recht auf Widerruf All das ist Grund genug für Audi-Besitzer, ihren Wagen endgültig verlustfrei zurückzugeben . Wer den Kauf finanziert hat …
Fahrverbote zulässig? BVerwG entscheidet
Fahrverbote zulässig? BVerwG entscheidet
| 21.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… rechtlichen Mittel ergreifen, um seine legitimen Interessen zu wahren. Für Diesel-Besitzer, die den Kauf mit einem Kredit finanziert haben, ist vor allem der „ Diesel-Widerrufsjoker “ interessant. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten …
Anschlussgarantie verlängert nicht die Gewährleistungspflicht des Händlers
Anschlussgarantie verlängert nicht die Gewährleistungspflicht des Händlers
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… im Auge behalten. Dr. Hartung: „Beim Vorliegen einer Rechtsschutzversicherung sind fristverlängernde Maßnahmen in aller Regel nicht mit Kosten verbunden!“ Der Jurist warnt davor, selbst Briefe zu verfassen oder Musterbriefe zu nutzen …
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
Diesel-Fahrverbot – jetzt Diesel ohne Verlust zurückgeben
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… in der Regel die Kosten decken. Hierzu gibt es bereits Urteile. Übrigens gibt es etwas Ähnliches auch bei Immobiliendarlehensverträgen. Hier heißt das Schlagwort „Widerrufsjoker“. Kostenlose Erstberatung. Der Verfasser prüft gerne …
Rückruf des Audi A8: Schwerer Mangel wird kaschiert
Rückruf des Audi A8: Schwerer Mangel wird kaschiert
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… der Versicherer sollte man sich dabei nicht beirren lassen. Kostenlose Erstberatung. Der Verfasser berät Sie gern. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 2
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 2
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… einen Schallschutz, der heutigen Ansprüchen genügt, gar nicht erreichen. Diese Erklärungen sind unbedingt notariell mit zu beurkunden, weil man ansonsten große Schwierigkeiten bekommen kann (vgl. die Beiträge des Verfassers zum „arglistiges Verschweigen …
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 1
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 1
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… werden notwendige Vertragsklauseln dargestellt. Eine Haftung für den Inhalt wird nicht übernommen. Joachim Germer Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bau – u. Architektenrecht Alle Rechte vorbehalten. Kopien, auch auszugsweise, nur mit vorheriger Genehmigung des Verfassers.
Autokredite widerrufen und Geld sparen!
Autokredite widerrufen und Geld sparen!
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… erkennen. Die Prüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt ist meist unerlässlich. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… von Senat, Urteil vom 22.10.1976 – V ZR 247/75, LM § 123 BGB Nr. 47) . Rechtsanwalt Joachim Germer Fachanwalt für Bau – und Architektenrecht Alle Rechte vorbehalten. Der Verfasser übernimmt keine Haftung.
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 3
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 3
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… dann, wenn Sanierungen erfolgt sind, oder Mängel in die notarielle Urkunde aufgenommen werden sollen. Rechtsanwalt Joachim Germer Fachanwalt für Bau – und Architektenrecht Alle Rechte vorbehalten. Der Verfasser übernimmt keine Haftung.
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 2
Arglistiges Verschweigen beim Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung – ein Update Teil 2
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… vornimmt. Weiter geht es mit Teil 3 . Rechtsanwalt Joachim Germer Fachanwalt für Bau – und Architektenrecht Alle Rechte vorbehalten. Der Verfasser übernimmt keine Haftung.
Arglistiges Verschweigen beim Hauskauf – ein Update Teil 1
Arglistiges Verschweigen beim Hauskauf – ein Update Teil 1
| 21.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Nach dem letzten Beitrag des Verfassers zum arglistigen Verschweigen hat sich die Rechtsprechung weiterentwickelt. Insbesondere der Leitsatz einer Entscheidung des BGH (22.04.2016 – V ZR 23/15) hat für Aufregung gesorgt, scheint …
BGH: als gestohlen gemeldeter PKW im Schengener Informationssystem (SIS) hat einen Mangel!
BGH: als gestohlen gemeldeter PKW im Schengener Informationssystem (SIS) hat einen Mangel!
| 19.01.2017 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… und ihm das Fahrzeug daraufhin auf unbestimmte Zeit entzogen wird, stellt dies nach (zutreffender) Ansicht des BGH einen Rechtsmangel dar. Es ist aus Sicht des Verfassers erstaunlich, dass dieser Fall es bis zum höchsten deutschen Zivilgericht geschafft hat, denn eigentlich ist es ein „klarer Fall“.
Genau hingeschaut und zugehört beim Notarvertrag – sagt der BGH!
Genau hingeschaut und zugehört beim Notarvertrag – sagt der BGH!
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… wird außerdem vermutet, dass das, was im beurkundeten Text steht, der Vereinbarung entspricht und nur das vereinbart ist. Nach Auffassung des Verfassers bedeutet es eine „schallende Ohrfeige“ für die vorher damit befassten Gerichte, wenn festgestellt …
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… rechtfertige. Der Verfasser des Rechtstipps, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Steffgen ist seit 2001 mit Schwerpunkt im Verkehrsrecht tätig. Er war auch bereits als Dozent des VdA für Fachanwaltsfortbildungen tätig. Aus der Praxis …
Ihre Ansprüche im Abgasskandal
Ihre Ansprüche im Abgasskandal
| 05.10.2015 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
… ansässiger Kläger an solchen Verfahren können eng sein. Der Verfasser rät daher Mandanten, den materiellen Schadenersatz vor deutschen Gerichten gerichtlich geltend zu machen und parallel zu versuchen, Strafschadenersatz über eine Partnerkanzlei …