2.233 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und Verpflichtungserklärung sollte sorgfältig begutachtet werden, da eine abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung lebenslänglich gilt und bei Verstößen eine hohe Vertragsstrafe greift. Wir empfehlen grundsätzlich nicht die von Frommer …
12.08.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Unterlassungserklärung ab. Falls eine solche zweckmäßig sein sollte, stellen Sie unbedingt sicher, dass Sie nicht nach Abgabe dagegen verstoßen und Vertragsstrafe(n) verwirken. Sprechen Sie uns an ! Frönd Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL beraten Sie bundesweit …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… der Unterlassungsverpflichtung jedoch erneut tun, wird die vereinbarte Vertragsstrafe fällig. Daneben kann ggf. auch ein Schadensersatz geltend gemacht werden, welcher dem Markeninhaber entstanden ist. Üblicherweise wird dieser anhand der Lizenzanalogie berechnet …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… nicht wiederholt. Als Mittel wird die strafbewehrte Unterlassungserklärung eingesetzt. Mit deren Unterzeichnung verpflichtet sich der Verletzende, wettbewerbswidriges Verhalten zukünftig zu unterlassen, um eine Vertragsstrafe zu meiden. Bei Verstößen …
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07.03.2023
… Vertragsstrafe insbesondere bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung Einweisung des Abnehmers in Funktionen Vergütung Lizenzbedingungen Vereinbarungen zum Quellcode Anpassungen der Software Pflege und Support Vertragsänderungen Gewährleistung …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verpflichtungen sind für den Erklärenden zudem nicht vollständig aus dem Wortlaut ersichtlich. Daher besteht die Gefahr, unbewusst gegen die Erklärung zu verstoßen und eine empfindliche Vertragsstrafe zahlen zu müssen. Angesichts der langen …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… einer Unterlassungserklärung, dass diese eine lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes gegen sie eine empfindliche Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro geschuldet sein kann – auch Jahre später. Wenn Sie sich keiner …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
… jeder förmlichen Unterlassungserklärung ist die Verwirkung der Vertragsstrafe. Eine Vertragsstrafe kann mehrere Tausend Euro kosten. Eine Abmahnung wegen eines Filmes von Warner Bros kostet aktuell einen Schadenersatz in Höhe von 700,- Euro …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vertragsstrafe an den Gegner zu zahlen, welche mehrere tausend Euro hoch sein kann. In Anbetracht der negativen finanziellen Auswirkungen, die ein fahrlässiger Umgang mit der Abmahnung und den Forderungen haben kann, sollte der Abgemahnte …
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13.07.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… hohen Prozesskosten Vermeidung von hohen Vertragsstrafen durch intensive Beratung der erforderlichen Schritte Unterlassungserklärung – Gefahren und Risiken Bitte beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen, ansonsten droht ein teures …
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11.07.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Verstöße des Abgemahnten die Zahlung einer festen Vertragsstrafe an den Abmahnenden vor. Zudem soll der Abgemahnte Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert von 15.000,00 Euro zahlen. Es wird somit Erstattung der Abmahnkosten in Höhe …
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07.07.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Unterlassungsansprüche sind in rechtlicher und finanzieller Hinsicht an deutlich schwerwiegendere Folgen geknüpft. Rechtlich gesehen kommt hier ein Unterlassungsvertrag zustande, aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ist, um den scheinprivaten Händler aufzuhalten. Wird eine Unterlassungserklärung abgegeben, so ist den Fall einer zukünftigen Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen eine empfindliche Vertragsstrafe zu zahlen. Im Regelfall …
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21.06.2022
… waren somit noch nicht vom Tisch. Im Übrigen war der Arbeitgeber nicht dazu verpflichtet, von der Kündigung abzusehen und stattdessen nur die Vertragsstrafe geltend zu machen – als „milderes Mittel“ im Vergleich zu einer Kündigung. Laut …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… dass jede Art von Geschäftsgeheimnis, also auch die bloße Idee geschützt ist und bei Verstoß empfindliche Vertragsstrafen drohen. b) Nach dem Schutzbereich des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) ist die Entschlüsselung …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit einer Abmahnung und der sich unmittelbar anschließenden Forderung nach einer Vertragsstrafe. Wer mahnt ab? Uns liegt eine Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Kostenrisiken abzuwägen und die vorgeworfene Rechtsverletzung einzustellen …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Gefahr, gegen die Erklärung zu verstoßen und eine empfindliche Vertragsstrafe zahlen zu müssen. Angesichts nicht unerheblicher negativer finanzieller Folgen, welche ein unbedarfter Umgang mit der Abmahnung nach sich ziehen …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… verstanden hat und erfüllt, so dass Vertragsstrafen drohen. Nächster Schritt: Kontaktaufnahme mit fachkundigem Rechtsanwalt Wer eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten hat, sollte sich umgehend mit einem fachkundigen Rechtsanwalt in Verbindung …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Vielen Abmahnungen liegt bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, deren Abgabe die Gegenseite fordert. Dies ist aber keine Voraussetzung für die Wirksamkeit der Abmahnung. Richtigerweise …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Zuwiderhandlung eine feste Vertragsstrafe von 5.001 € vor. In Anbetracht der finanziellen Risiken, die eine undurchdachte Reaktion auf die Abmahnung birgt, ist es ratsam, möglichst zeitnah nach Erhalt der Abmahnung einen auf dem Gebiet …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Vertragsstrafe iHv. 6.000,00 Euro vorsieht. Schadenersatz Seitens der DAZN wird ferner ein Schadenersatzanspruch iHv. 3.000,00 Euro geltend gemacht. Ferner wird der Adressat der Abmahnung darauf hingewiesen, dass die unberechtigte Ausstrahlung …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist eine feste Vertragsstrafe von 5.100 € an Frau Müller zu zahlen. Aus diesem Grund ist eine vorherige anwaltliche Beratung unerlässlich. Die Abmahnung sollte bestenfalls einem im Urheberrecht erfahrenen Rechtsanwalt zur Prüfung überlassen werden …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Verstoß die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro an den Abmahnenden vor. Zudem soll die Abgemahnte Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie zahlen. Dieser wird seitens der KMU Rechtsanwälte anhand …