2.233 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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23.05.2023
… vereinbarten Vertragsstrafe. Üblich sind Beträge zwischen € 500 und € 5000 je nach Rechtsverletzung. Die Strafe wird teilweise auch höher angesetzt. Auch um den Abgemahnten von einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung abzuhalten. Die Höhe …
Abmahnung der T&D Versand GbR durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen erhalten? Wir helfen Ihnen gerne!
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Denn aus der Erklärung ergeben sich insbesondere Pflichten, welche dem Wortlaut nicht ohne weiteres entnommen werden können. Im Falle eines Verstoßes wäre eine Vertragsstrafe ggf. in vierstelliger Höhe an die Gegner zu zahlen. Es ist daher …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe von 5.100 Euro unterlassen, Schmuckwaren, die wie der von Aldo Cipullo in New York geschaffe "Juste un Coou"-Armreif gestaltet sind, anzubieten, zu bewerben …
19.01.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… damit keine Vertragsstrafe verwirkt wird. Sprechen Sie uns an ! Frönd Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL beraten Sie bundesweit mit dem Ziel, eine vor allem wirtschaftlich vernünftige Lösung für Sie zu finden. Kontaktieren Sie uns unverbindlich für …
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Risiken verbunden. Denn bei dynamischen Suchanzeigen wird der Anzeigentitel automatisch von Google anhand der Suchanfrage erstellt. Es drohen nicht nur Abmahnungen, sondern auch Vertragsstrafen und Ordnungsgelder. So verhängte das OLG Düsseldorf …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Sie dringend, das weitere Vorgehen zu planen, damit keine Vertragsstrafe verwirkt wird. Sprechen Sie uns an ! Frönd Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL beraten Sie bundesweit mit dem Ziel, eine vor allem wirtschaftlich vernünftige Lösung für Sie zu finden …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Bei einem Folgeverstoß wird eine hohe Geldstrafe fällig (= strafbewehrte Unterlassung). Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Die angemessene Geldstrafe wird zunächst von der Kalypso bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Unterlassungserklärung (vertragsstrafe in Höhe von 9.000 €!) Schadenersatz in Höhe von 4788,00 € oder Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 19.788 € In der Abmahnung wird aber ein Vergleichsangebot unterbreitet. Sollte der Abgemahnte …
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24.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung gefordert. Die der Unterlassungserklärung zu Grunde gelegte Vertragsstrafe sieht hierbei eine Zahlung in Höhe von 6.000,00 € für jeden Fall der Zuwiderhandlung vor. Unabhängig davon, ob der Verstoß begangen wurde oder nicht, bietet …
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24.11.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… allgemein als hoch bezeichnet werden. Es wäre aber auch falsch, in jedem Falle eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem …
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16.11.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… sollten verbindliche Zahlungstermine festgelegt werden. Ferner kann geregelt werden, was bei einem Zahlungsverzug geschehen soll (Verzugszinsen, Vertragsstrafe) und ob dieser einen wichtigen Kündigungsgrund (siehe Punkt F.) darstellt. Dauer …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… vormals Waldorf Frommer) aus München sehr genau zu prüfen sind, da vorschnelle Zugeständnisse unnötig teuer werden können und zudem erheblich Folgerisiken haben (Kosten; Vertragsstrafe!)! Gerne stehen wir für Rückfragen zur Verfügung …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… klaglos stellt. Andererseits muss die Unterlassungsverpflichtungserklärung möglichst eng gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb. von Unternehmen und Kaufleuten keine fixe Vertragsstrafe versprochen …
26.10.2022
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ein Asset Deal- Erwerber muss keine Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung, die gegen Veräußerer erwirkt wurde, zahlen. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 15.09.2022, Az. 14 O 225 …
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09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bei Verstößen hohe Vertragsstrafen. Aufgrund meiner Spezialisierung und jahrelangen Beratung im Urheberrecht sind mir die einschlägigen Urteile und Angriffspunkte gegen urheberrechtliche Abmahnungen und Schadensersatzforderungen bestens …
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29.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… sein sollte, ist anwaltliche Hilfe sinnvoll. So gilt es keine zu weitgehende Unterlassungserklärung abzugeben und vor Abgabe sicherzustellen, dass gegen diese nicht verstoßen wird, um Vertragsstrafen zu vermeiden. Haben auch Sie eine Abmahnung …
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14.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und Verpflichtungserklärung. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine feste Vertragsstrafe iHv. 6.000,00 Euro vorsieht. Weiter wird ein Schadenersatz in Höhe von 3.000 € (!) geltend gemacht …
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13.09.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… dem Abmahnschreiben hierzu ein Formulierungsvorschlag einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beigefügt ist, welcher für den Fall der Zuwiderhandlung eine starre Vertragsstrafe iHv. 6.000,00 Euro vorsieht. Schadensersatzanspruch Ferner …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… in tatsächlicher Hinsicht vorbereitet werden, um keine Vertragsstrafen zu verwirken. Das Versprechen selbst sollte geprüft und ggf. modifiziert werden, der Abgemahnte über die Reichweite der Erklärung informiert werden, die über den Wortlaut …
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht aus der Erklärung selbst hervorgehen, so dass ein erhöhtes Risiko besteht, unmittelbar gegen die Erklärung zu verstoßen und eine Vertragsstrafe an die Gegenseite zahlen zu müssen. Da eine undurchdachte Reaktion sehr negative finanzielle …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Hierbei ist besonders zu erwähnen, dass die von der Kanzlei Lentze Stopper vorgelegte Unterlassungserklärung eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 9.000,00 € für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung …
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28.08.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… der hohen Unterlassungsstreitwerte beziffern sich auch die Abmahnkosten in der Regel auf mindestens 600 EUR (Ausnahme: privater Bereich). Nach Unterlassungserklärung drohen Vertragsstrafen! Vor Abgabe einer strafbewehrten …
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26.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… zu unterlassen und anderenfalls eine Vertragsstrafe pro Verstoß zu zahlen. Weiter forderte der Tattoo Artist aber auch Schadensersatz. Zum einen forderte er den Ersatz der Anwaltskosten, die ihm entstanden waren. Zum anderen forderte …