255 Ergebnisse für Aufsichtspflicht

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Schulrecht - Haftung für Schäden durch Schulkinder
Schulrecht - Haftung für Schäden durch Schulkinder
| 14.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… die Eltern, dass die Schule für den Schaden aufkommen muss, da die Lehrerin ihre Aufsichtspflicht verletzt hätte. Wie ist hier die Rechtslage? Das Gesetz regelt die Haftung eines Aufsichtspflichtigen in § 832 BGB. Der Text lautet: (1) Wer kraft …
Illegales Filesharing – wann müssen Eltern für eine Abmahnung einstehen?
Illegales Filesharing – wann müssen Eltern für eine Abmahnung einstehen?
| 20.06.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Andere Verpflichtungen treffen Eltern von minderjährigen Kindern. Hier kommt immer eine direkte Haftung wegen Verletzung der Aufsichtspflicht in Betracht. Jüngere minderjährige Kinder dürfen den Anschluss ausschließlich unter Aufsicht nutzen …
Filesharing Abmahnung durch RA Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH
Filesharing Abmahnung durch RA Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sein. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zudem entschieden, dass Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch genügen, dass sie das Kind über …
Die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands
Die Einrichtung eines funktionierenden Compliance-Systems gehört zur Gesamtverantwortung des Vorstands
26.05.2014 von GKS Rechtsanwälte
… in Höhe von 15 Millionen Euro konfrontiert. Ihm wurde zur Last gelegt, dass er seine Aufsichtspflicht verletzt und Schmiergeld-Zahlungen nicht nachhaltig verhindert habe. Die Pflichtverletzung des Vorstandsmitgliedes lag vor allem …
Berufungsgericht bestätigt Mitschuld des TÜV bei mangelhaften Brustimplantaten!
Berufungsgericht bestätigt Mitschuld des TÜV bei mangelhaften Brustimplantaten!
| 27.03.2014 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… Rheinland habe seine Kontroll- und Aufsichtspflichten vernachlässigt und müsse deshalb für den Schaden der Importeure und Opfer aufkommen. 1.700 betroffenen Patientinnen sprach das Gericht eine Schadenersatzzahlung von zunächst 3.000 Euro …
Schiunfälle in Österreich – Haftung unmündiger Minderjähriger
Schiunfälle in Österreich – Haftung unmündiger Minderjähriger
| 05.03.2014 von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
… auf deren schuldhafte Verletzung der Aufsichtspflicht zurückgeht. Das Ausmaß der Aufsichtspflicht richtet sich im konkreten danach, was angesichts des Alters des Unmündigen, seiner Entwicklung und Eigenschaften vom Aufsichtspflichtigen unter …
Abmahnung durch NIMROD Rechtsanwälte in Bezug auf „Bus Simulator 2012“ für „Astragon Software GmbH“
Abmahnung durch NIMROD Rechtsanwälte in Bezug auf „Bus Simulator 2012“ für „Astragon Software GmbH“
| 24.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht ( BGH, Urteil vom 08.01.2014, Az.: I ZR 169/12 - BearShare ). Weiterhin genügen nach richtiger Ansicht des BGH Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind …
BGH – Filesharing: Eltern haften nicht für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen Kinder
BGH – Filesharing: Eltern haften nicht für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen Kinder
| 09.01.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Morpheus Entscheidung (BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az I ZR 74/12) aus 2012, bei der der BGH urteilte, dass Eltern ihrer Aufsichtspflicht für ein dreizehnjähriges Kind bereits dann genügen, wenn Sie dieses Kind über die Rechtswidrigkeit …
Keine automatische Haftung für Filesharing erwachsener Angehöriger
Keine automatische Haftung für Filesharing erwachsener Angehöriger
| 09.01.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder Überwachung Volljähriger erforderlich Dieser Ansicht folgten die BGH-Richter anders als die Vorinstanzen nicht. Zwar hatten sie in einem früheren Fall von Eltern aufgrund ihrer Aufsichtspflicht gegenüber minderjährigen Kindern verlangt, ihnen …
Infinus und Future Business KG: Versicherungsrechtliche Haftungszurechnung und Entschädigungsfrage
Infinus und Future Business KG: Versicherungsrechtliche Haftungszurechnung und Entschädigungsfrage
| 20.12.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… ein fahrlässiges Organisationsverschulden aus der Verletzung von Aufsichtspflichten durch den Prinzipal. Als Anspruchsgrundlage kämen Aufklärungspflichtverletzungen Betracht. Die Rechtsprechung verlangt eine anleger- und anlagegerechte Aufklärung …
Das Wunder von Kalymnos und Rentenbezug nach dem Tod
Das Wunder von Kalymnos und Rentenbezug nach dem Tod
| 07.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… schützenswerten Vertrauens? Eine Aufsichtspflicht ergibt sich auch nicht alleine dadurch, dass die Rentenzahlungen auf einem Konto eingingen, über welches der Erbe verfügungsberechtigt ist (so aber Ranft, Jura 1992, 66 [68]), da unzweifelhaft …
Aufsichtsräte im Risiko: Haftung bei zu wenig Kontrolle und zu viel Äußerungen - Der Fall VW - Piech
Aufsichtsräte im Risiko: Haftung bei zu wenig Kontrolle und zu viel Äußerungen - Der Fall VW - Piech
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… höher die Aufsichtspflicht. 3.3.2. Abgestufte Pflicht zur Überwachung Der Aufsichtsrat hat die Pflicht, die Geschäftsführer zu überwachen. Die herrschende Meinung erkennt eine abgestufte Überwachungspflicht an. Bei Normallage der Gesellschaft …
Amtsgericht Frankfurt weist Filesharing-Klage ab
Amtsgericht Frankfurt weist Filesharing-Klage ab
| 25.10.2013 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… LG Mannheim, MMR 2007, 267, 268 mit zustimmender Anmerkung von Solmecke; 459, 460; anderer Ansicht LG Hamburg, CR 2006, 780, 781 und MMR 2007, 131, 132). Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes Kind …
Arbeitsschutz vernachlässigt - Arbeitgeber haften
Arbeitsschutz vernachlässigt - Arbeitgeber haften
| 24.09.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… mit Sicherheit verhindert. Nun fiel dessen Urteil in der Berufung. Fahrlässige Tötung, verletzte Aufsichtspflicht und versuchte Strafvereitelung Wegen fahrlässiger Tötung erhielten die beiden Firmenchefs je sechs Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung verbunden …
Illegales Filesharing der Kinder – Morpheus, BGH 15.11.2012 I ZR 74/12
Illegales Filesharing der Kinder – Morpheus, BGH 15.11.2012 I ZR 74/12
| 02.09.2013 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eltern werden ihrer Aufsichtspflicht auch dann gerecht, wenn sie die Nutzung des Internets ihres 13-jährigen Kindes nicht überwachen/überprüfen oder den Zugang (teilweise) versperren. Voraussetzung ist jedoch, dass dieses Kind grundlegende Gebote und Verbote beachtet und keine konkreten Anhaltspunkte für ein Zuwiderhandeln bestehen.
Abmahnung durch die APW Rechtsanwälte & Notare für die Universal Pictures: „Oblivion" mit Tom Cruise
Abmahnung durch die APW Rechtsanwälte & Notare für die Universal Pictures: „Oblivion" mit Tom Cruise
| 23.08.2013 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen einzusetzen. Der BGH entschied auch, dass Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind genügen, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen …
Achtung, Ihr Beifahrer!
Achtung, Ihr Beifahrer!
| 15.08.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
… Der Regress dieser gegen den Beifahrer aber bleibt, sofern der Beifahrer kein Familienangehöriger ist. Bei einem Kind als Beifahrer kann zudem vorgetragen werden, dass der Fahrer als Aufsichtspflichtiger diese Pflicht verletzt habe …
Zur Haftung des Trägers der freien Jugendhilfe auf Schadensersatz bei Unfällen in einem Mutter-Kind-Haus
Zur Haftung des Trägers der freien Jugendhilfe auf Schadensersatz bei Unfällen in einem Mutter-Kind-Haus
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Peter Koch
… möglicherweise nicht ausreichend ausgeübt, so dass es zu dem Unfall habe kommen können. Zwar habe die Einrichtung gegenüber den Bewohnern eine generelle Obhuts- und Aufsichtspflicht. Diese erstrecke sich auf Verkehrssicherungspflichten etc …
Eltern haften für Ihre Kinder?
Eltern haften für Ihre Kinder?
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der oft gelesene Satz „Eltern haften für ihre Kinder" gehört zu den vielen Rechtsirrtümern, impliziert er doch, dass dies ausnahmslos gilt. Ist das Kind nicht deliktsfähig und liegt kein Verstoß gegen die Aufsichtspflicht der Eltern …
Abmahnung des Films „Abraham Lincoln Vampirjäger" durch Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox
Abmahnung des Films „Abraham Lincoln Vampirjäger" durch Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox
| 21.06.2013 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… verpflichtet ist, die im Zeitpunkt des Kaufs des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen einzusetzen. Der BGH entschied, dass Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind genügen …
Abmahnung des Films "The Expendables 2" durch Sasse & Partner für Splendid Film GmbH
Abmahnung des Films "The Expendables 2" durch Sasse & Partner für Splendid Film GmbH
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… dass Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind genügen, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehren. Einer ständigen Überwachung bedarf es nicht. Zu weiteren …
Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Serie "New Girl"
Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Serie "New Girl"
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… entschied, dass Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind genügen, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehren. Einer ständigen Überwachung bedarf …
Abmahnung Waldorf Frommer RAe: „J. Edgar“, „Wrong Turn 5“, „Killing Them Softly“, „Der Hundertjährige,...
Abmahnung Waldorf Frommer RAe: „J. Edgar“, „Wrong Turn 5“, „Killing Them Softly“, „Der Hundertjährige,...
| 29.05.2013 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind genügen, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehren. Einer ständigen Überwachung bedarf es nicht. Zu weiteren Maßnahmen …
Filesharing - Eltern haften nicht für Ihre Kinder
Filesharing - Eltern haften nicht für Ihre Kinder
| 28.05.2013 von Donath-Franke Rechtsanwälte
… klargestellt. Eltern haften ohnehin nicht generell für Ihre Kinder, sondern nur dann, wenn die Eltern eine sie selbst treffende Pflicht - die Aufsichtspflicht - verletzt haben. Der Umfang dieser Aufsichtspflicht muss aber unter …