78 Ergebnisse für Ambulanter Pflegedienst
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… voll- oder teilstationären Alters- oder Pflegeheimen, Obdachlosenunterkünften, Asylbewerberheimen, Justizvollzugsanstalten, bei ambulanten Pflegediensten oder Rettungsdiensten oder in ähnlichen Einrichtungen arbeitet, ist verpflichtet …
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18.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Bastian
… Haushalt aufgenommen. Bei der Pflege wurde er in Teilbereichen von einem ambulanten Pflegedienst und von einer Haushaltshilfe unterstützt. Strittig war die Höhe der Ausgleichssumme, die diesem Sohn im Gegensatz zu seinen Geschwistern …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… und Reha-Einrichtungen Dialyseeinrichtungen Tageskliniken Entbindungseinrichtungen voll- oder teilstationäre Alten- und Pflegeheime ambulant betreute Wohngemeinschaften Personen, die in einer solchen Einrichtung versorgt werden, dürfen besucht …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… zum Zwecke der außerklinischen intensiv Pflege, in welchen ambulante Pflegedienste Dienstleistungen erbringen sowie der Besuch von Altenheimen und Seniorenresidenzen. In Dienstleistungsbetrieben muss ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… Haushaltshilfe oder etwa der Nachbarin, die sich jahrelang engagiert gekümmert hat, im Testament etwas zukommen lassen. Auch wenn die vertraute Pflegekraft des ambulanten Pflegedienstes am Ort vom Erblasser als Erbe bedacht …
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02.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
… zu arbeiten. Neben der Tätigkeit für ambulante Pflegedienste wurden auch in stationären Einrichtungen zunehmend freiberufliche Pflegekräfte eingesetzt. Die Vorteile bestanden vor allem darin, dass kurzfristige Ausfälle oder auch ein bleibender …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
… Krankenkasse ist folglich unausweichlich. Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke verteidigt und berät Inhaber ambulanter Pflegedienste in derartigen Angelegenheiten, um strafrechtliche Risiken zu vermeiden. Zu seiner Beratungskompetenz gehören weiterhin steuerrechtliche und steuerstrafrechtliche Fragestellungen, die insbesondere bei Pflegediensten auftreten.
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Reinhard Schauwienold
… dieser gesetzlichen Vorgaben auf ambulante Pflegedienste, private Pflegeverträge oder private Betreuer wird allerdings von der Rechtsprechung einhellig abgelehnt. Wurde ein Erblasser tatsächlich von einem Erbschleicher zu einer bestimmten …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… bis zu sieben Tagen 800-1.500 Euro Verletzungen, die mehrere Untersuchungstermine notwendig machen, AU bis 14 Tage, mittelmäßige Schmerzen, keine Frakturen oder Rippenfraktur ohne notwendige OP. 1.500,00 – 5.000,00 Fraktur, die eine ambulante …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… das Bundessozialgericht in seinem Beschluss vom 17.03.2015, Az. B 3 P 1/15 S, B 3 P 1/15 B . Was ist passiert? Der Kläger war der Betreiber eines ambulanten Pflegedienstes, die Beklagten sind Landesverbände der Pflegekassen. Zwischen dem Kläger …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In der ambulanten Pflege und Unterstützung von älteren Menschen spielen Hausnotrufsysteme eine immer größere Rolle. Mit solchen Systemen sollen Pflegebedürftige oder alleinlebende Senioren die Möglichkeit erhalten, in ihren eigenen vier …
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26.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in der Probezeit entlassen werden darf. Nur eine Woche lang hatte die gebürtige Litauerin für den ambulanten Pflegedienst gearbeitet, ehe das Unternehmen sie entließ. Das Arbeitsgericht Mannheim weist die Klage der Muslima ab. „Ich will doch nur für …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… der BGH zu beurteilen? In dem vom BGH entschiedenen Fall war eine Versicherte als Krankenschwester bei einem ambulanten Pflegedienst mit der Betreuung von pflegebedürftigen Personen in der stationären und ambulanten Pflege tätig …
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27.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… das tatsächlich der Fall ist wie insbesondere bei einer Heimunterbringung. Die Beratung durch die Kommunen soll sich verbessern. Ambulante Pflegedienste unterliegen einer strengeren Kontrolle. (GUE) Höhere Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger …
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06.09.2016
von BSK Rechtsanwälte
… ein ambulanter Pflegedienst, bei der die Arbeitnehmerin als Pflegehilfskraft beschäftigt war, wandte gegenüber den Vergütungsansprüchen (Entgeltfortzahlung) ein, dass der Anspruch nicht rechtzeitig geltend gemacht worden sei. Ein Anspruch …
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31.08.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Sie erfasst ebenfalls auch keine Ansprüche auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Der Beklagte betreibt einen ambulanten Pflegedienst. Die Klägerin war bei ihm als Pflegehilfskraft beschäftigt. Der Arbeitsvertrag enthielt als Allgemeine …
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18.08.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… kümmern. Selbst Essen auf Rädern oder ein ambulanter Pflegedienst musste nicht in Anspruch genommen werden. Es fehlte somit an konkreten Angaben, warum die Vermieterin unbedingt im gleichen Haus wie ihre Eltern leben muss und wie genau …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… Versorgungszentrum, Strafrecht im Falle des Physiotherapeuten und Ostheopathen sowie ambulante Pflegedienste und Pflegeheime. Schließlich wird für Krankenhäuser und Gemeinschaftspraxen ein Leitfaden vorgestellt, der sich mit dem Risikomanagement …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… ein ambulanter Pflegedienst, hat mit mehreren Pflegebedürftigen Pflegeverträge geschlossen. Da die Pflegebedürftigen auch sozialhilfebedürftig waren, übernahm der Sozialhilfeträger durch einen Leistungsbescheid die Kosten der erbrachten …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Es können ambulante Pflegedienste oder eine vorübergehende stationäre Betreuung in Anspruch genommen werden. Die Entlastung kann aber auch durch eine vorübergehende Ortsabwesenheit des Pflegebedürftigen z. B. während einer Reise herbeigeführt …
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21.10.2015
von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
… Personen, von denen er abhängig ist, Zuwendungen zu machen. Eine Erweiterung des Geltungsbereichs auf ambulante Pflegedienste und Berufsbetreuer, lehnt die Rechtsprechung (zuletzt OLG Düsseldorf in FGPrax 2001, 122) ab …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
… beschlagnahmte den Führerschein. Frau O. war aufgrund einer Beschäftigung bei einem ambulanten Pflegedienst in Berlin beruflich dringend auf ihre Fahrerlaubnis angewiesen. Was soll sie bloß tun? Nach einem Anruf …
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Christian Koch
… des ambulanten Pflegedienstes versorgt. Bei Versorgung durch einen Pflegedienstmitarbeiter stürzte der Mandant und wurde von seiner Ehefrau vor dem Sofa kniend aufgefunden. Er befand sich in einem schlechten Allgemeinzustand und konnte kaum laufen …
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23.01.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
… brauchte die im Vertrag vorgesehene Frist von 14 Tagen nicht einzuhalten, auch wenn kein „wichtiger Grund" für eine Kündigung vorlag. Leistungen der ambulanten Pflegedienste sind als „Dienste höherer Art" nach § 627 BGB anzusehen. Sie ergänzen …