164 Ergebnisse für Dienstunfähigkeit
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20.05.2021
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… hat. C. Dienstunfähigkeit das Fehlen rechtlicher Voraussetzungen für die Ausübung der vereinbarten Tätigkeit; das Fehlen der Voraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeit laut § 42 Abs. 2 des Arbeitsgesetzbuches; (Notwendigkeit der Wahl …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Dienstunfähigkeit eintreten wird oder wenn der Bewerber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bis zum Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze über Jahre hinweg regelmäßig krankheitsbedingt ausfallen und deshalb eine erheblich geringere …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… angeboten wurde. Gerade weil der Antragsteller dienstunfähig war und nicht klar war, wann er wieder dienstfähig sein werde und um ein Gespräch gebeten hatte, hätte dieses stattfinden müssen. In diesem hätte sich der Beamte zu Umständen …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen der Fragen von Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit bzw. der gesundheitlichen Eignung im Rahmen der Einstellung spielt das amtsärztliche Gutachten eine entscheidende Rolle. Wie bereits in anderen Ratgebern beschrieben, entfaltet …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… bisweilen waren betreffende Lehrkräfte zwischenzeitlich sogar dienstunfähig erkrankt. Demgegenüber wies der Antragsteller selbst nach dem letzten Zeugnis durchgängig gute bis sogar sehr gute Leistungen auf, er war stets lern …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Folge zu leisten. Die Anordnung an sich ist nach überwiegender Meinung in der Rechtsprechung nicht gerichtlich anfechtbar. Kommt das amtsärztliche Gutachten zum Ergebnis, die Person ist dienstunfähig, kommt ein Schreiben vom Dienstherrn …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Soldaten unterliegen einem eigenständigen Dienstrecht. Es stimmt in vielen Teilen mit dem Beamtenrecht überein. In einigen Punkten gelten jedoch abweichende Maßstäbe. Einer dieser Punkte ist die Beurteilung von Dienstunfähigkeit. Dabei …
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… kann, wenn der Beamte aufgrund des Unfalls wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt wurde, einen Anspruch auf ein erhöhtes Unfallruhegehalt und in Einzelfällen auch einen Anspruch auf eine einmalige Dienstunfallentschädigung auslösen …
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Dienstrecht der Landesbeamten regeln die Länder eigenständig nach den Vorgaben des Beamtenstatusgesetzes. Die Definition der Dienstunfähigkeit bei Justizvollzugsbeamten ist deshalb nicht einheitlich. Dienstunfähigkeit als Rechtsbegriff …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Wie ich in meinem Rechtstyp „Anforderungen an die Anordnung eines amtsärztlichen Gutachtens wegen Dienstunfähigkeit eines Beamten“ dargelegt habe, stellt die Rechtsprechung inzwischen hohe Anforderungen an eine solche Anforderung …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
… Rechtsfolge einer festgestellten Dienstunfähigkeit kann die Versetzung in den Ruhestand sein. Problematisch ist dies, da nicht nur die Verwendung im Staatsdienst ausgeschlossen werden kann, sondern da sich die Höhe des Ruhegehalts …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dann abgegolten. Dies gilt auch im Beamtenrecht. Zwischenzeitlich hat der EuGH auch entschieden, dass der Mindesturlaub abgegolten wird, insbesondere wenn er aufgrund von Dienstunfähigkeit nicht genommen werden konnte. Ein entsprechende …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nicht immer bleiben Soldaten so lange bei der Bundeswehr, wie sie sich verpflichtet haben. Neben der Entlassungen auf eigenen Antrag, Dienstunfähigkeit werden Dienstverhältnisse auch außerordentliche oder ordentliche beendet. Für …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… die Dienstunfähigkeit in § 26 Beamtenstatusgesetz. Demnach sind Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… soll. Nicht immer führt nämlich das amtsärztliche Gutachten zu einer Dienstunfähigkeit. Vielmehr werden teilweise bestimmte Tätigkeiten ausgeschlossen oder bestimmte Empfehlungen für Einsatzort und -abteilung gegeben. Viele Dienstherrn sehen …
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26.08.2020
von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht angeordnet werden. Dies hat das VG Regensburg in einem Urteil vom 30.06.2020 entschieden. Der Beamte der Deutschen Telekom AG war seit mehreren Jahren unverschuldet ohne Beschäftigung. Seit April 2016 war er dienstunfähig erkrankt. Nachdem …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… a. O.). Die Nebentätigkeiten wurden zudem nahezu vollständig zu Zeiten dienstunfähiger Erkrankung ausgeübt (a. a. O.). Urteil des Verwaltungsgerichts Mit seinem Urteil vom 29.5.2020 hat das Verwaltungsgericht den Polizeibeamten …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… zu Flashbacks, die sekundenlang mit Angst und starken Emotionen verbunden sind. Ich hatte wegen der vorsätzlichen Körperverletzung, der psychischen Beeinträchtigungen, einer langen Dienstunfähigkeit und den Schäden an der Halswirbelsäule …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… erreichbar ist (z.B. wegen Altersruhestand, Dienstunfähigkeit, örtlicher Versetzung oder Ausscheiden aus dem Unternehmen). Das entbindet die Telekom aber nicht von der Pflicht, Kontakt zu diesen Führungskräften aufzunehmen, um …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Gem. § 44 Abs. 1 Satz 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) ist ein Beamter auf Lebenszeit dienstunfähig, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig …
Anforderungen an die Anordnung eines amtsärztlichen Gutachtens wegen Dienstunfähigkeit eines Beamten
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Gem. § 44 Bundesbeamtengesetz (BBG) ist ein Beamter, wenn Zweifel über seine Dienstunfähigkeit bestehen, verpflichtet, sich nach Weisung der Behörde ärztlich untersuchen und, wenn dies amtsärztlich für erforderlich gehalten …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bestimmten formellen und inhaltlichen Anforderungen genügen müsse. Danach müssen einer solchen Aufforderung tatsächliche Feststellungen zugrunde liegen, die die Dienstunfähigkeit des Beamten als nahe liegend …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 30.05.2013 ( Az. 2 C 68/11 ) entschieden, dass die Zurruhesetzung der Klägerin rechtswidrig ist, weil die Annahme der Dienstunfähigkeit entgegen der Annahme …
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17.04.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Dienstherr darf eine (amts-)ärztliche Untersuchung anordnen, wenn ein Beamter hohe Fehlzeiten aufweist oder aus anderen Gründen der Verdacht besteht, dass die gesundheitliche Leistungsfähigkeit des Beamten nicht mehr ausreicht, seinen …