164 Ergebnisse für Dienstunfähigkeit
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04.12.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sich unverschuldet verzögert. Im zugrundeliegenden Fall beantragte der Kläger, ein zuvor dienstunfähiger Beamter, seine Reaktivierung in das Beamtenverhältnis. Er war aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitig pensioniert worden. Ein Jahr später …
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06.11.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben der Dienstunfähigkeit spielt auch die sogenannte begrenzte Dienstfähigkeit eine große Rolle. Nicht immer sind die Betroffenen mit der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit zufrieden. Manchmal geht es daraum unbegrenzte …
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05.09.2022
… einer Pflicht (z. B. Feststellung der dauerhaften Dienstunfähigkeit eines Beamten). Schlichtes hoheitliches Handeln (sog. Realakt) ohne Rechtsfolge ist kein Verwaltungsakt – in der Regel sind daher reine Informationen und Auskünfte …
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04.09.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, den Dienst zu erfüllen, § 26 I S. 4 BeamtStG. § 111 I S. 1 HBG regelt, dass eine Dienstunfähigkeit auch gegeben ist, wenn man nach einer amtsärztlichen Untersuchung den „besonderen gesundheitlichen …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… in den Ruhestand zu versetzen ist, wenn die Dienstunfähigkeit vorliegt. Das würde ggf. zum Ergebnis führen, dass jemand trotz Dienstunfähigkeit über Jahrzehnte im Dienst bleiben könnte, obwohl er den Anforderungen nicht mehr gewachsen sei. Insoweit …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Tobias Bastian
… im vorläufigen Ruhestand, da sie aufgrund einer Schwerbehinderung dienstunfähig geworden war. Sie konnte wegen ihrer Erkrankung seit 2017 nicht mehr unterrichten. Die Schulferien konnte sie aus Krankheitsgründen nicht für Erholungsurlaub …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Thema Dienstunfähigkeit ist immer wieder mit vielen Rechtsstreitigkeiten verbunden. Ein wichtiger Grundsatz im Rahmen einer etwaigen Ruhestandsversetzung ist derjenige, dass eine Weiterverwendung (auch auf einer geringwertigeren Stelle …
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28.06.2022
von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
… oder an den Eintritt von Dienstunfähigkeit. Wiederum andere leisten (auch) bei Arbeitsunfähigkeit. Ein Blick in die Police und die einschlägigen Versicherungsbedingungen ist also unumgänglich, um feststellen zu können, wie der Versicherungsfall …
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03.01.2024
… ebenfalls bewährt. Während des Hamburger Modells ist der Beamte weiterhin dienstunfähig. Der Beamtenstatus sowie die Fortzahlung der Besoldung bleiben jedoch davon unberührt. Die Wiedereingliederung wird dabei in Anlehnung an die Bedingungen …
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03.01.2024
… sie aber unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Übergangsgeld haben. Voraussetzung ist u. a., mindestens ein Jahr als Beamte*r tätig gewesen zu sein, wobei keine Entlassung auf eigenen Antrag, keine dauerhafte Dienstunfähigkeit …
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17.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun
… und Geschlechtervielfalt. Sie ist zudem auf das Beamtenrecht spezialisiert und unterstützt Beamt_innen sowie Behörden bei der Lösung von Streitigkeiten im öffentlichen Dienst (Einstellung, Versetzung in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit, Beförderung, Prüfung der politischen Treuepflicht von Beamt_innen und vieles mehr).
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
In Folge längerfristiger Erkrankungen und Arbeits- oder Berufsunfähigkeit stellen sich auch für betroffene Beamte zahlreiche Fragen. Damit befasst sich der folgende Beitrag. Wann ist man „dienstunfähig“? Die Dienstunfähigkeit …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… über die Befähigung des Beamten liefere. Im Fall des Antragsstellers liegt lediglich eine Beurteilung über weniger als 20% des typischen Arbeitspensums vor, da er die restliche Zeit dienstunfähig war bzw. wiedereingegliedert wurde …
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17.04.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht isoliert anfechtbar. Eine entsprechende Klage wäre unzulässig. Siehe zu dieser Entscheidung: Dienstunfähigkeit: Ist die Anordnung einer (amts-)ärztlichen Untersuchung isoliert anfechtbar? Diese Linie hat jetzt das Bundesverfassungsgericht …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Hallermann
… Eine Dienstunfähigkeit als worst case ist mit hohen Einbußen bei der Pension verbunden. Solche Situationen gilt es unter allen Umständen zu vermeiden. In diesen Fällen kann das Coaching erfolgversprechend sein. Coaching ist die Entwicklung eigener …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… des Versicherungsfalls verweigert hatte. Unsere Mandantin, die von Beruf Verwaltungsbeamtin ist, erkrankte im Jahr 2016 an mehreren psychischen Störungen und war zunächst arbeitsunfähig krankgeschrieben, schließlich sogar dienstunfähig. Sie beantragte …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen des vorzeitigen Ruhestandsversetzung im Beamtenrecht stellt sich eine Reihe von verfahrensrechtlichen Fragen. Im Rahmen der Anhörung und etwaiger Einwendungen, kann verlangt werden, dass beispielsweise der Personalrat beteiligt …
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30.08.2022
von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Ganz generell gibt es zwei mögliche Konstellationen: Entweder der Dienstherr geht davon aus, dass der Beamte dienstunfähig ist und leitet das entsprechende Verfahren ein oder der Beamte selbst ist der Auffassung, dass er seinen Dienst …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn eine Beamtin oder ein Beamter dienstunfähig ist, führt dies nur dann zu einer sofortigen Zurruhesetzung, wenn das gesundheitliche Leistungsvermögen der Beamtin oder des Beamten vollständig aufgehoben ist. Von solchen Ausnahmefällen …
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… der Arbeitsunfähigkeit/Dienstunfähigkeit beispielsweise im Beamtenrecht. Sie haben Fragen zum Arbeitsrecht bzw. zum Arbeits- und Beamtenrecht im öffentlichen Dienst, zum öffentlichen Dienstrecht bzw. speziell zur Entgeltfortzahlung? Nutzen …
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19.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Das ist eine durchaus interessante Auslegung. Hinzu kommt noch, dass die Rechtsprechung annimmt, wenn Beamte der Anordnung Folge leisten und dann amtsärztlich tatsächlich eine Dienstunfähigkeit attestiert wird, sich Beamte gerade nicht mehr darauf …
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19.09.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
In Gerichtsverfahren gegen Zurruhesetzungen wegen Dienstunfähigkeit stellt sich ab und an die Frage, ob und inwieweit gesundheitliche Veränderungen, die erst im Anschluss an die Entscheidung über die Zurruhesetzung eintreten …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit soll nicht erfolgen, wenn dem Beamten noch ein anderes Amt derselben, einer gleichwertigen oder einer anderen Laufbahn übertragen werden kann. Der Dienstherr muss nach einer solchen …