170 Ergebnisse für Eid
Suche wird geladen …
|
14.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
… an Eides Statt zu versichern. Nach der Entscheidung des BGH ist es unerheblich, ob das Verzeichnis von einem Notar oder von dem Erben selbst erstellt worden ist. Unterscheidung zwischen notariellem und privatschriftlichen …
|
10.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… auch zu solchen Schenkungen Auskunft erteilen. Es besteht leider kein Anspruch darauf, dass der Erbe Belege vorlegt. Vielmehr gibt das Gesetz dem Pflichtteilsberechtigten nur einen Anspruch darauf, dass der Erbe an Eides statt versichert …
|
02.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… er sich strafbar wegen unterlassener Hilfeleistung nach § 323 c Strafgesetzbuch. Durch die Ablehnung des Patienten in einer Notfallsituation verstößt der Arzt auch gegen seinen geschworenen Eid und damit gegen seine Berufspflicht …
|
21.09.2021
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… oder Wiederholungsgefahr ausscheidet, wenn der Verfügungsbeklagte an Eides statt versichert, nicht mehr im Besitz des Geschäftsgeheimnisses zu sein. Erstinstanzlich hatte das Arbeitsgericht Stuttgart (Urteil vom 11.12.2020, Az. 2 Ga 60/20) dem Verfügungsbeklagten …
16.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… Identifizierung ist z.B. ein deutscher Personalausweis, der über die eID Funktion verfügt oder ein vergleichbarer Identifikationsnachweis. Ebenfalls soll das Gesetz die öffentliche Beglaubigung elektronischer Signaturen ermöglichen …
|
06.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… er auch ein anderes Verständnis von dem hippokratischen Eid, der grundsätzlich Leben retten bedeutet oder einfach die Sorge, auf Grund einer falschen Entscheidung strafrechtlichen Konsequenzen ausgesetzt …
|
03.08.2021
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… kann ein privatschriftliches ebenso wie ein notarielles Nachlassverzeichnis fordern – letzteres verursacht weitere Kosten. Bei erheblichen Unstimmigkeiten kann der Pflichtteilsberechtigte auch die Abgabe einer Erklärung an Eides statt über die Richtigkeit …
|
29.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
… die Versicherung an Eides statt, dass die Auskunft richtig und vollständig ist. Außerdem forderte er die Feststellung, dass sich der Auskunftsanspruch „auf sämtliche bei der Beklagten tatsächlich über den Kläger vorhandene Daten erstreckt, einschließlich …
|
29.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… kann der Beitragsschuldner sich immer darauf zurückziehen, daß er eine Versicherung an Eides statt abgibt, zahlungsunfähig zu sein. Ein Bescheid hat aber u. U. noch viel unangenehmere Folgen: § 52 SGB I erlaubt es einem Sozialleistungsträger …
|
17.04.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… an einer bereits begangenen Straftat bei der Beantragung der Subvention nichts mehr zu ändern. Falsche Versicherung an Eides statt Begleiterscheinung der Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen ist der Straftatbestand der falschen …
|
08.07.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Was ich bei der Behandlung oder auch außerhalb meiner Praxis im Umgang mit Menschen sehe und höre, das man nicht weiterreden darf, werde ich verschweigen und als Geheimnis bewahren.“ Jeder Mediziner kennt ihn, den Eid des Hippokrates …
|
28.06.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… der aufgrund der Ehe mit der Mutter zum Zeitpunkt der Geburt des Kindes verheiratet war, oder dessen Vaterschaft familiengerichtlich festgestellt worden ist, auf Antrag des potentiell leiblichen Vaters, der an Eides statt versichert, der Mutter …
|
30.04.2021
von Rechtsanwalt Maximilian Braun
… Mails die Beklagte zu überlassen hätte. Gegenstand der Verurteilung wäre die Vornahme einer nicht vertretbaren Handlung iSv. § 888 ZPO, für die im Zwangsvollstreckungsrecht nicht vorgesehen ist, dass der Schuldner an Eides statt zu versichern …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… vorhanden 3. Rechtsstreite sind bei Gericht nicht anhängig / rechtshängig. Wenn dies zweifelsfrei feststeht und plausibel – ggf. unter Versicherung an Eides statt erklärt wird, kann der Verein im Vereinsregister von Amts wegen gelöscht werden. E …
|
06.03.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… von universitären Arbeiten. Im Unterschied zu einer eidesstattlichen Versicherung, handelt es sich hierbei nicht um eine Versicherung „an Eides statt“. Eine solche Eigenständigkeitserklärung hat zwar eine rechtliche Bindungswirkung …
|
30.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
… falscher Versicherung an Eides statt strafbar, weil sie im Erbscheinsverfahren die Richtigkeit ihrer Angaben eidesstattlich versichern müssen. Zudem wird der Straftatbestand der mittelbaren Falschbeurkundung verwirklicht …
|
08.01.2021
von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
… an. Soll es besonders schnell gehen, rate ich meinen Mandantinnen auch häufig dazu einen Antrag nach dem Gewaltschutzgesetz zu stellen. Hier wird in einem beschleunigten Verfahren der Sachverhalt beim Familiengericht an Eides statt versichert …
|
06.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
… dass der Schuldner gegenüber einem Gerichtsvollzieher seine Vermögensverhältnisse offenlegt und deren Richtigkeit an Eides Statt versichert. Damit soll Gläubigern die Möglichkeit gegeben werden, Kenntnis über etwaig noch vorhandene Vermögenswerte …
|
01.11.2020
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… ausweichend, widersprüchlich oder unübersichtlich Auskunft, so kann die sog. Versicherung an Eides statt verlangt werden. Diese erweist sich wegen der strafrechtlichen Relevanz einer falschen eidesstattlichen Versicherung als besonders …
Gesetzesänderungen im November 2020: Gebäudeenergiegesetz, eID-Karte, elektronische Rechnungstellung
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neues Gebäudeenergiegesetz vereint bestehende Gesetze eID-Karte ermöglicht Nutzung von E-Government-Diensten Coronavirus-Test-Anspruch endet Neue Quarantäneregeln bei Rückkehr aus Risikogebieten Mehr Nährwertangaben …
|
21.10.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… hippokratischen Eides, der u.a. besagt, dass Kranken nicht geschadet werden solle. Dieses Ethikverständnis ist aber genau entgegengesetzt zu der Grundannahme des selbstbestimmten Sterbens. Allerdings werden es Jahr für Jahr mehr Ärzte …
|
16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Bei Amtseintritt ist jede Polizeibeamtinnen und -beamte verpflichtet, einen Eid auf das Grundgesetz abzugeben. Es steht außer Frage, dass Beamte, die sich nicht grundrechtskonform verhalten mit Disziplinarverfahren und beruflichen …
|
15.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… einer Vermögensauskunft an Eides statt zu versichern ist. In seiner Eigenschaft als Vertreter der Kapitalgesellschaft, OHG oder Kommanditgesellschaft ist der Geschäftsführer gemäß § 35 und § 46 GmbHG auskunftspflichtig. Der Geschäftsführer …
|
22.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… ein Aussageverweigerungsrecht. Aber wenn er aussagt, wird er vor einem amerikanischen Gericht wie ein gewöhnlicher Zeuge behandelt. Er muss einen Eid leisten und darf ins sogenannte Kreuzverhör genommen werden. Wenn der Angeklagte schweigt, darf die Jury …