3.494 Ergebnisse für Gültigkeit
Suche wird geladen …
|
03.03.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… des Rechtsmissbrauchs zumindest für bedenklich. Neu ist hier insbesondere, dass ein Mitgliedstaat die Anerkennung der Gültigkeit eines Führerscheins ablehnen kann, der von einem anderen Mitgliedstaat einer Person ausgestellt wurde, deren Führerschein …
|
02.02.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… er Berufung vor dem LG Siegen ein. Das LG Siegen hat das Verfahren ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Darf die deutsche Fahrerlaubnisbehörde die Gültigkeit des EU-Führerscheins …
|
02.02.2009
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… Umständen ignoriert werden. Dies könnte finanziell schwerwiegende Folgen haben! Ebenso wenig dürfen vorschnell irgendwelche Erklärungen unterschrieben werden. Unterlassungserklärungen sind 30 Jahre lang gültig und sollten deshalb wohl formuliert …
|
23.12.2008
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
… ohne Fahrerlaubnis war im letzten Jahr Gegenstand verschiedener Entscheidungen. Grund dafür war häufig die Frage, inwieweit eine EU-Fahrerlaubnis im Bundesgebiet Gültigkeit besitzt.
Dahingehend haben mehrere Entscheidungen des Europäischen …
|
22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… der Fahrlässigkeit. Führte ein grob fahrlässiges Verhalten nach dem bis zum 31.12.2007 gültigen Versicherungsvertragsgesetz noch zu einem vollständigen Leistungsausschluss zugunsten des Versicherers, hat das seit dem 01.01.2008 für Neuverträge …
|
21.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… Unterlassungserklärungen sind 30 Jahre lang gültig und sollten deshalb wohl formuliert sein. Die Annahme eines Vergleichs wiederum begründet Zahlungsansprüche unabhängig davon, ob der jeweilige Vorwurf auch wirklich zutrifft bzw. beweisbar ist. Es gilt …
|
18.11.2008
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… dem Verkäufer und der Abrechnungsfirma geschlossenen Verträge weiterhin gültig bleiben, mit der Folge, dass die Abrechnungsfirma Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Entgelts hat. Zwar stimmt die Abrechnungsfirma dann in der Regel …
|
14.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… Unterlassungserklärungen sind für die Dauer von 30 Jahren gültig und sollten deshalb wohl formuliert sein. Die den Abmahnschreiben beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen sind oftmals viel zu weit gefasst. Auch die Streitwerte können in einer Vielzahl von Fällen erheblich herabgesetzt werden.
|
15.10.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Die Geschwindigkeitsüberschreitung wurde mittels Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Typ LR 90-235 P festgestellt. Das eingesetzte Messgerät war gültig geeicht, ordnungsgemäß aufgestellt und bedient. Die Nullmessung war aber nach der Bedienungsanleitung jedoch …
|
14.10.2008
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
In der Vergangenheit war anerkannt, dass immer dann, wenn die VOB/B als Gesamtes vereinbart wurde, diese uneingeschränkt Gültigkeit hat und eine Überprüfung einzelner Klauseln entsprechend den Regelungen des früheren AGBG, nunmehr §§ 307 …
|
19.09.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… wirtschaftlich ärgerlich sondern Kann, wenn trotzdem ein Kraftfahrzeug geführt wird, auch strafrechtliche Konsequenzen haben. § 21 StVG droht demjenigen der ein Kraftfahrzeug ohne gültige Fahrerlaubnis führt Geldstrafe oder Freiheitsstrafe …
|
21.08.2008
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… auch schon mal Hausbesuche abgehalten werden – setzen ihre Kunden zunehmend unter Druck. Es wird ihnen beispielsweise erklärt, dass das Angebot nur bis zum 30.05.2008 gültig gewesen sei und sie anschließend keinen Schadensausgleich mehr erhalten …
|
29.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Inanspruchnahme erlangen. All dies setzt selbstverständlich voraus, dass der behandelnde Arzt überhaupt eine Berufshaftpflichtversicherung abgeschlossen hat. Verwundern mag in diesem Zusammenhang, dass es tatsächlich noch behandelnde Ärzte in dieser Republik gibt, die ohne gültige Berufshaftpflichtversicherung behandeln.
|
16.07.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… dass der Betroffene ein Bild von Getty Images für Onlinewerbezwecke nutze. Bei der Durchsicht der Unterlagen von gettyimages habe diese keine gültige Lizenz für die Nutzung dieses Bildes finden können. Zur Kenntnisnahme des Betroffenen …
Fehler bei Atemalkoholmessgeräten: Überschreiten der Eichgültigkeitsdauer führt zur Unverwertbarkeit
|
17.06.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das verwendete Atemalkoholmessgerät zum Zeitpunkt der Messung noch gültig und somit die Messung verwertbar. Das angefochtene Urteil war daher aufzuheben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das AG Stollberg zurückzuverweisen …
|
30.04.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… dass es einem Mitgliedstaat nicht verwehrt ist, die Anerkennung der Gültigkeit eines von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Führerscheins zu verweigern, wenn ihm der Führerschein im Wohnsitzstaat mit der Begründung entzogen wurde, dass er unter Alkohol …
|
25.03.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Schritt wird das Bundesministerium der Justiz Vorschläge für ein formelles Gesetz unterbreiten, das auch Regelungen zu den Musterbelehrungen enthalten wird. Für Belehrungen, die den bislang gültigen Mustern entsprechen, gilt noch …
|
17.03.2008
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Verbraucher tritt ab dem 01.04.2008 in Kraft. Für Belehrungen, die den bislang gültigen Mustern entsprechen, gilt noch eine Übergangsfrist bis zum 01.10.2008. Verkäufer, die sich in der Vergangenheit der Muster des Bundesjustizministerium …
|
25.01.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von Parteien berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der gültigen Listenstimmen erhalten. Hintergrund dieser Sperrklausel ist es, die Zersplitterung des Parlaments in verschiedene Parteien zu verhindern und so eine stabile Mehrheitsfindung …
|
25.01.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Die Plakette kostet 5 EUR und ist unbefristet und bundesweit gültig. Wer ohne die Umweltplakette oder Ausnahmegenehmigung in eine Umweltzone fährt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 40 EUR und 1 Punkt im Verkehrszentralregister Flensburg …
|
22.11.2007
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Die Plakette kostet 5 EUR und ist unbefristet und bundesweit gültig. Wer ohne die Umweltplakette oder Ausnahmegenehmigung in eine Umweltzone fährt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 40 EUR und 1 Punkt im Verkehrszentralregister Flensburg …
|
08.11.2007
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… der Liegenschaft, insbesondere ob dieser hoch oder niedrig ist. Jeder Kauf- oder Mietinteressent hat ab 2008 Anspruch auf Vorlage eines gültigen Energieausweises durch den Verkäufer oder Vermieter. Dies gilt aber nicht bei bereits bestehenden …
|
28.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sie von der Hausratversicherung abgedeckt sind. Wertgegenstände sind ebenfalls versichert, etwa Schmuck, Bargeld, Wertpapiere, Pelze, Gemälde. Hinweis: Wertgegenstände werden aber je nach den gültigen Versicherungsbedingungen (VHB) nur …
|
11.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Download ist aus juristischer Sicht abzuraten - zumindest bis die Rechtslage weitgehend geklärt ist. Genereller Hinweis: Gleichgültig, ob es sich um Erst- oder Zweiterwerb handelt - man sollte Computerprogramme immer nur mit gültiger Lizenz nutzen. (WEL)