3.546 Ergebnisse für Gültigkeit
Suche wird geladen …
|
29.06.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
… Deutschland innerhalb der Gültigkeit des Visums zu verlassen) abgelehnt, sollte man bei der Remonstration diese Absicht bekräftigen (z.B. durch Vorlage eines Arbeitsvertrags, ausreichenden Vermögens, Familiäre Beziehungen darlegen, etc.). Vielleicht …
|
08.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Täter zu versprechen verpflichtet wäre. Da eine solche Verpflichtung 30 Jahre Gültigkeit hat, sollte dem Unterlassungsversprechen Aufmerksamkeit geschenkt werden. Sollten Sie Folgeabmahnungen befürchten und wissen wollen, ob Sie weitere …
|
05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… ein anderer gültiger Behandlungsausweis nicht vorliegt und nicht innerhalb einer Frist von zehn Tagen nach der ersten Inanspruchnahme nachgereicht wird,..." Ihr Arzt bzw. Ihre Ärztin kann also von Ihnen Geld für die Behandlung verlangen …
|
20.05.2011
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit April 2010 ist die Grundlage für die Entscheidung über die Erteilung eines Schengen-Visums die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 (Visakodex -VK-). Ein Antrag auf Erteilung eines einheitlichen, den gesamten Schengenraum gültigen Visums …
|
17.05.2011
von GKS Rechtsanwälte
… sich die Bankkunden durch das Urteil das Geld der Kontoführungsgebühren sparen. Das Urteil zeigt zudem, dass gerade in Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegte Kosten keineswegs immer zu einem gültigen Vertragsbestandteil werden …
|
16.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… F1 auf der A45 mit überhöhter Geschwindigkeit gemessen worden. Das Gerät verfügte über einen Eichschein, der als Zeitpunkt der letzten turnusgemäßen Eichung den 14.7.2010 aufwies. Das Gerät war also vermeintlich gültig geeicht. Bei näherer …
|
04.05.2011
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… unterschrieben werden. Unterlassungserklärungen sind grundsätzlich 30 Jahre lang gültig und sollten deshalb wohl formuliert sein. Die den Abmahnschreiben beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen kommen regelmäßig …
|
26.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die neue Musterwiderrufsbelehrung vom 20. Oktober 2010 löst die bisher gültige Widerrufsbelehrung vom 11. Juni 2010 ab. Die neue Belehrung gilt bereits seit dem 23. Februar 2011 und kann auf der Seite des Bundesministeriums der Justiz …
|
18.04.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… die Privilegierungsregelung des § 5 Abs. 3 Satz 1 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages - RGebStV - in der vom 1. März 2007 bis 31. August 2008 gültigen Fassung ein. Nach dieser Vorschrift sei für neuartige Rundfunkempfangsgeräte (insbesondere Rechner …
|
15.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Unser Mandant - ein russischer Staatsangehöriger - reiste zunächst in das Bundesgebiet ohne gültiges Visum ein und wurde Anfang 1999 aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Anschließend stellte sich nach den Recherchen der zuständigen …
15.04.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… Nach einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts München (Az 283 C 25289/08) ist eine Fluglinie berechtigt, die Beförderung abzulehnen, wenn nicht alle gültigen Reiseunterlagen vorgelegt werden. Eine Familie (Eltern und ein minderjähriger Sohn …
|
25.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… vorzeitig beendet, in der Annahme, die Angelegenheit sei nun erledigt. Diese Annahme ist jedoch falsch. Denn gemäß § 10 Nr. 1 der im Moment gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt bei vorzeitiger Beendigung des Angebots …
|
24.03.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… ausgewiesen wurde, auch tatsächlich der Erbe ist. Deshalb bestehen einzelne Banken, Sparkassen und Versicherungen auf einen gültigen Erbschein, bevor etwaige Auszahlungen des Vermögensbestandes erfolgen. Bei den Erbscheinen wird unterschieden …
|
24.03.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… auf. Der Brief wurde von ihr nicht eigenhändig unterschrieben, enthielt jedoch den Zusatz, das Schreiben sei maschinell erstellt worden und ohne Unterschrift gültig. Da der Mieter die Erhöhung nur teilweise anerkannte, klagte …
|
28.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Einwendungsfrist auch nur für diese Posten nicht, für alle anderen Posten hingegen ist sie gültig. (BGH, Urteil v. 8.12.2010, Az.: VIII ZR 27/10)
|
24.02.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… diese Verfahrensweise nicht vorsieht. Hierbei ist immer die Fassung anzuwenden, die zum Zeitpunkt der Einreichung der Dissertation gültig war. Für die Universität Bayreuth heißt dies beispielsweise, dass bei einer 2006 eingereichten Doktorarbeit nur innerhalb von fünf Jahren der Titel entzogen werden kann. (VOI)
|
16.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Kindern in den Urlaub fährt. Wichtig ist, dann man ein gültiges Personaldokument auch für die Kinder dabei hat und an eine Auslandskrankenversicherung denkt. Nimmt man aber den besten Freund, die beste Freundin des eigenen Sprösslings …
|
08.02.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… sollten Sie sich an einen auf diesem Gebiet erfahrenen Anwalt beraten lassen. Sie sollten weiterhin beachten, dass die einmal unterschriebene Unterlassungserklärung eine Gültigkeit von 30 Jahren besitzt. Um sich sämtliche Verteidigungsmöglichkeiten offen …
|
04.02.2011
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache an dieses zurückverwiesen. Er hatte angenommen, die Klägerin habe Tatsachen vorgetragen, die ihre geschlechtsspezifische Benachteiligung nach § 611a Abs. 1 BGB (gültig bis 17. August 2006) vermuten lassen …
|
02.02.2011
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
… Arbeitnehmer sollten daher dringend überprüfen, ob auf ihr Arbeitsverhältnis Ausschlussfristen anwendbar sind. Ausschlussfristen befinden sich in Arbeitsverträgen (dort nur gültig wenn die Ausschlussfrist mindestens drei Monate beträgt) oder in Tarifverträgen (dort können die Ausschlussfristen auch nur einen Monat betragen). Die Fristen sind in jedem Falle einzuhalten.
|
27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige …
|
20.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ausschließlich durch Besuche in Deutschland aufrechterhalten werden. Darüber hinaus habe die Frau auch keinen Anspruch auf ein Besuchsvisum, das lediglich für die Bundesrepublik Deutschland gültig sei, da dieses nur in bestimmten …
|
19.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Für Inhaber eines nach dem 19.01.2009 erteilten ausländischen EU-Führerscheins, die sich gegen den Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis gemäß § 21 StVG verteidigen müssen, kann sich die in puncto Gültigkeit dieser Fahrerlaubnis …
|
17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… ihrer Erteilung an gerechnet. Für vor dem Zeitpunkt ihrer Erteilung zurückliegende Ein- oder Ausfuhrvorgänge bindet die vZTA nicht. Eine vZTA wird nur auf schriftlichen Antrag mittels gültigen Vordruckes erteilt. Bevor …