480 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… scheiterte aber beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Über die Beschwerde wegen der unterlassenen Markeneintragung hatte nun das EuG zu entscheiden. Kein Käse mit Herkunftsbezeichnung Nach Auffassung des EuG war …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… es in der Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH? Die Abmahnung betrifft die Marke „ SCHMUDDELWEDDA “, die für „Bekleidung“ (Klasse 25) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 009885948 eingetragen …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
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24.04.2023
… Marken-, Design- oder Patentrechte – Intellectual Property Rechte („geistiges Eigentum“) – werden als gewerblicher Rechtsschutz bezeichnet. Geschäftsgeheimnisse können z. B. an noch nicht veröffentlichten Innovationen, Erfindungen …
21.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… gewerbliches Eigentum). Für eine internationale Marke, in der Frankreich benannt ist, beginnt die Frist von zwei Monaten "mit der Veröffentlichung des Bulletins La Gazette durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum ". Diese Veröffentlichung …
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15.05.2023
… mit einer Handangel beziehungsweise Geräten zum Fang von Köderfischen zu fischen. In manchen Bundesländern – unter anderen in NRW – brauchen außerdem Eigentümer von Privatgewässern keinen Angelschein. In Bayern ist das Angeln auf andere Weise …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… war) zu löschen. Die Regelung folgt dem Vorbild der Rechtslage bei der Seite 4 von 6 Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Eine Offenlegung der Daten gegenüber dem Geschädigten und eine Zusammenführung von IP-Adresse …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die immateriellen Güter in der Regel dessen Innovationskraft sowie Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit abbilden. Unbestritten spielt deshalb in der moderne Unternehmenslandschaft das sogenannte geistige Eigentum - Intellectual Property (IP …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… erfolgt ist. Auf Grundlage eines beigefügten Gerichtsbeschlusses habe sich ergeben, dass unsere Mandantschaft Anschlussinhaberin sei. Da die Werke der LEONINE Licensing GmbH als geistiges Eigentum durch das Urheberrechtsgesetz geschützt seien …
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02.04.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… und stellen Sie sicher, dass sie fair und angemessen sind. Schutz des geistigen Eigentums: Stellen Sie sicher, dass das geistige Eigentum, das lizenziert wird, ordnungsgemäß geschützt ist. Einschränkungen der Lizenz: Legen Sie alle Einschränkungen …
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Inhaber persönlich Eigentümer der IP sein, sondern das Unternehmen. Hier bedarf es klarer und belastbarer Regelungen in den entsprechenden Kooperationsverträgen. Identifizieren Sie Ihr bestehendes geistigen Eigentum: Die meisten …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Optionen für den Schutz von geistigem Eigentum in Europa gibt es? Zunächst können Sie auf nationaler Ebene über das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs beantragen. Das gleiche gilt für …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
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25.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Im heutigen schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Geschäftsumfeld ist der Schutz des geistigen Eigentums (IP) entscheidend für das Wachstum und den langfristigen Erfolg von Unternehmern, KMUs und Konzernen. Ein ausgewogenes und gut …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wer gerade ein Unternehmen gründet oder neue Produkte in den Markt bringen will, kann für den Schutz einer Marke oder eines Designs bis zu 1.000 € Zuschuss auf anfallende Gebühren erhalten. Die EU fördert den Schutz geistigen Eigentums …
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29.08.2023
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… das Recht zur Nutzung eines Gebäudes oder eines Teils eines Gebäudes zu Wohnzwecken unter Ausschluss des Eigentümers, vgl. § 1093 Abs. 1 S. 1 BGB. Die steuerliche Berücksichtigung eines Wohnungsrechts weist keine Abweichungen …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… sich genommene gefährliche Verhalten im Straßenverkehr muss ein Mensch (an Körper oder Leben) oder fremdes Eigentum (ab einem bestimmten Wert) konkret gefährdet werden. Was gehört alles zum öffentlichen Straßenverkehr? Wichtig …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… verschiedene Themen ansprechen, wie zum Beispiel: Datenschutz und Datensicherheit Verantwortungsvolle Nutzung von Technologie Schutz geistigen Eigentums Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften Cybersecurity Warum ist ein Code of Conduct …
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… ist nicht mehr nur allein im Schutz des geistigen Eigentums begründet, sondern deckt auch die Rechte und Ansprüche einer digitalen Persönlichkeit ab. Da geht es auch darum: Was darf ich sagen und welche Rechte kann ich daraus ableiten? Was darf …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… des Lizenznehmers gegen einzelne Bestimmungen dieses Vertrages zu. Rechtmäßige Vervielfältigungsstücke des Werkes verbleiben im Eigentum des Lizenznehmers. § 8 Leistungsstörungen: Ist der Zugriff auf geistige Werke des Lizenzgebers …
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03.01.2023
… auch mehr Verantwortung für das eigene Handeln. Wer zum Beispiel jemand anderem vorsätzlich oder fahrlässig einen Schaden an dessen Eigentum oder körperlicher Unversehrtheit zufügt, muss als volljährige Person dafür allein haften …
Der Patentanwalt bewegt sich an der Schnittstelle von Recht und Technik. Sie übernehmen die Beratung und Vertretung ihrer Mandanten in den Bereichen geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz. Dazu gehören insbesondere Patentrecht …
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22.12.2022
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
… dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen." Im Prinzip ist hiermit jegliche geistige Schöpfung gemeint, die auf einer Eigenleistung beruht. Dies können Fotografien, Kunstwerke, Skulpturen, Tänze, Baupläne, Graffitis …
19.12.2022
von Rechtsanwalt Finn Dethleff
… die Erschließung neuer Absatzmärkte und der Ausbau des eigenen Kundenstammes. In jedem Fall spielen Fragen des geistigen Eigentums (IP-Rechte) eine bedeutende Rolle bei Technologietransaktionen. Derartige Transaktionen sind vorrangig …