480 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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11.05.2022
… der Investitionsgüterindustrie sind von Produktpiraterie und Plagiaten betroffen, was Milliardenschäden verursacht. Dies zeigt, dass der Schutz geistigen Eigentums zunehmend an Bedeutung gewinnt. Wann empfiehlt sich eine Patentierung, wie bekommt man …
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11.05.2022
… begründet wäre der Antrag, wenn ein Gebrauchsmuster in Wahrheit geistiges Eigentum eines anderen ist und gegen dessen Willen eingetragen wurde. Das Verfahren kann zur Folge haben, dass ein Gebrauchsmuster beschränkt oder auch vollständig gelöscht wird. Die unterlegene Partei muss im Anschluss auch die Kosten der Gegenseite tragen.
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02.05.2022
… die Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG), die Freizügigkeit (Art. 11 GG) und die Berufsfreiheit (Art. 12 GG). Manche Grundrechte, wie etwa Gleichheitsgrundrechte (Art. 3 GG) oder die Garantie des Eigentums (Art.14 GG) gelten nicht nur für …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) beträgt die Grundgebühr für eine Klasse 850 EUR, für die zweite Klasse 50 EUR und ab der dritten Klasse 150 EUR je Klasse. Zu diesen Kosten können noch Anwaltsgebühren hinzukommen …
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21.03.2022
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… fremden geistigen Eigentums unter Anmaßung einer eigenen Urheberschaft. Ein Plagiat ist demnach also eine Art geistiger Diebstahl. Welche urheberrechtlichen Konsequenzen hat dies für den Verletzer? Liegt der Verdacht eines Plagiats nahe, so …
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01.03.2022
Produkte, Design, Patente, Marken – wie wird geistiges Eigentum geschützt? Um Gewerbetreibende, deren Produkte und Unternehmen zu schützen, gibt es in Deutschland zum einen die gewerblichen Schutzrechte, zum anderen das Lauterkeitsrecht …
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23.02.2022
Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum. Verwenden Sie ohne die Erlaubnis des Urhebers dessen Werk, verstoßen Sie gegen das Urheberrecht. Wird Ihnen folglich eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen, sollten Sie sich ausführlich …
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23.02.2022
… das Grundgesetz, das Urhebergesetz und das Telemediengesetz.
Regelungsziele des Medienrechts
Gewährleistung einer freien Meinungsbildung und -äußerung Effektiver Schutz des geistigen Eigentums
Was ist Medienrecht?
Medienrecht ist die Summe …
30.03.2020
… Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zur Verfügung:
Datenbank Rechercheziel DPMAregister Deutsche Marken eSearch plus Unionsmarken Madrid Monitor International registrierte Marken TMview Marken/Markenanmeldungen …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Was müssen Firmen beachten, um geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) in China effektiv zu schützen? In China gibt es fortlaufend neue Entwicklungen zur Durchsetzung und zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum. Im Folgenden …
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14.02.2022
… schützt somit entweder das geistige Eigentum oder die wirtschaftliche Verwertung dessen. Mittlerweile wird der Begriff Copyright aber nicht nur für das nationale Urheberrecht in den USA verwendet, sondern begegnet einem auch vielfach …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… der Schutz von geistigem Eigentum durch entsprechend einzutragende Schutzrechte hat. Benötigen Sie Hilfe bei der Anmeldung von Schutzrechten oder ihrer Durchsetzung? Kontaktieren Sie uns gerne, wir helfen. Unkompliziert – schnell – verständlich. ITjur Rechtsanwältin Anne Sulmann
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Stojan Micovic LLM(Heidelberg)
… des Familiengesetzes legen fest, dass das gemeinsame Vermögen auch Vermögen umfasst, das während der Dauer der ehelichen Gemeinschaft durch die Wahrnehmung von Rechten des geistigen Eigentums oder durch Glücksspiel erworben wurde, es sei denn, der Ehegatte …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Fahrzeuge, Maschinen, geistiges Eigentum etc., sein. Zwar kennt die GbR kein Mindestkapital , trotzdem benötigt jedes Unternehmen eine gewisse Ausstattung mit Betriebsmitteln und Liquidität. Die Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnisse …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 002468346 markenrechtlich eingetragen ist. Unser Mandant (der Empfänger der einstweiligen Verfügung) hat dieses Markenzeichen zur Bewerbung von Waren im Internet …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben, dass die Rechte des vertretenen Unternehmens an dessen geistigen Eigentum (intellectual property rights) verletzt worden sind. In diesem Zusammenhang erfolgt eine Aufforderung, das rechtsverletzende Verhalten …
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10.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Urheberrechtsschutz genie- ßen, wenn es sich um persönliche geistige Schöpfungen im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG handelt. Die schöpferische Eigentümlichkeit einer Karte kann sich bereits daraus ergeben, dass die Karte nach ihrer Konzeption …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… dass das geistige Eigentum (Intellectual Property) zu den wertvollsten Assets von Start-ups gehört. Es liegt auf der Hand, dass IP-Rechte geschützt werden müssen. Es gibt sehr viele Punkte, die bei der Beratung von Start-ups besonders wichtig …
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12.11.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In Zeiten des angespannten Wohnungsmarkts und immer weiter steigender Immobilienpreise ist die Sorge vieler Mieter groß. Bei Verkauf eines Objekts, befürchten betroffene Mieter eine Kündigung wegen Eigenbedarfs des neuen Eigentümers …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… von existierendem und neu entstehendem geistigen Eigentum; - Eigentums- und Nutzungsrechte an Immobilien; - Kündigung oder Liquidation im Falle der Beendigung des JV. Vor Abschluss des Joint Venture Vertrages werden die Parteien in aller Regel …
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… Unterlassene lokale Markenregistrierung im Vertrauen auf WIPO Registrierung: Leider bestehen in der Praxis immer noch deutliche Lücken hinsichtlich des effektiven Schutzes und der gerichtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke „BABY born“ unter der Registernummer 002468346 eingetragen …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… in Belangen bzgl. des Schutzes von geistigem Eigentum und insbesondere bzgl. sogenannter Softwarepatente. Der klare Fokus der Kanzlei liegt auf Innovationen der Informatik, Digitalisierung und Informationstechnologie. Juve Artikel www.softwarepatente.com Kanzlei Reich-IP
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …