480 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… der gegenseitigen Rechte an geistigem Eigentum und Nutzung der erstellten Inhalte. 6. Umgang mit Abmahnungen: Festlegung, wer die Kosten im Falle einer Abmahnung trägt. 7. Exklusivität: Sicherstellung, dass der Content Creator nicht für Konkurrenten …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… LV“ (000 015 602) also auch das „Toile Monogram“ (000 015 628) seien als Unionsmarken bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Internet Artikel inseriert …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Im Jahr 2012 beantragte eine tschechische Gesellschaft bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), die Rechte an der Marke „Spinning“ wegen der Gebräuchlichkeit für die Bezeichnung von „Fitnessgeräten …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Hotels; Zimmervermietung und Pensionen; Zimmerreservierung in Hotels und Reservierung von Unterkünften. Klasse(n) Nizza 45: Lizenzierung von geistigem Eigentum; Verwaltung von Urheberrechten an Filmen und Videos und Aufnahmen von Ton …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… möglichst konkret benannt werden sollte. Ggf. Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. einer internationalen Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für internationalen …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union gewährleistet wird. Das hierfür zuständige Markenamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO). Es wird hierdurch gewährleistet, dass durch eine einzige Eintragung Schutz in allen EU …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Thomas Brand
… FZ). Insbesondere wurde die Repatriierungspflicht für folgende Geschäfte aufgehoben: Warenübergabe an Nichtansässige; Leistungserbringung/Arbeitserfüllung für Nichtansässige; Übergabe von geistigem Eigentum und ausschließlichen Rechten …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
… general) Lohnforderungen bis zu bestimmter Höhe Forderungen des Sozialversicherungsträgers bzw. des Finanzamtes Forderungen aus der Abtretung von Nutzungsrechten geistigen Eigentums Schadensersatzforderungen Teile anderer als nachrangiger …
30.08.2021
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… Personen, denen die Rechtsfähigkeit vollständig entzogen wurde und Personen, die im Zustand einer geistigen Störung handeln würden, die sie zu einer solchen Rechtshandlung unfähig machen würde, können kein Testament errichten. Bei Personen …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Patentanmeldungen über die Weltorganisation zum Schutz geistigen Eigentums (WIPO) vor. Schutzdauer- und Verlängerung Vom Anmeldetag an ist das Patent maximal 20 Jahre gültig. Ab dem 3. Jahr werden alle 12 Monate Verlängerungsgebühren fällig.
27.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzung. Gegenstand der Abmahnung ist das Markenzeichen der AUDI AG, die vier ineinandergeschlungenen Ringe. Dieses Zeichen ist als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer 000018762 …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass mindestens eines Ihrer Angebote möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen verletzt. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen auf eine Weise, die dazu führen kann, dass das Produkt mit einem anderen …
27.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… es, dass die Bezeichnung " PARTY ANIMAL " eine geschützte Marke der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) sei. Sie sei als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 0179188815 eingetragen …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Auch bei den Markenrechtsabmahnungen werden die strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft sowie Schadensersatz …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auch international möglich? Ja, es ist auch möglich auf internationaler Ebene Marken anzumelden. Es gibt zum einen die Möglichkeit die Marke auf EU-Ebene anzumelden bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Zum anderen …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… dass bei gegenwärtigen, nicht anders anwendbaren Gefahren für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Straftat begangen werden kann, um eben diese Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden. Es muss also immer …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… wird vom Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt. Die Förderung bezieht sich sowohl auf die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern beim EUIPO als auch auf entsprechende Anmeldungen bei einem nationalen Amt, unter anderem beim …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Wortmarke „PINK FLOYD“. Diese ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Der Abgemahnte …
30.06.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), früher Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), trägt seit 1996 Marken mit EU-weiter Gültigkeit ein. Im Unterschied zu Patentanmeldungen, die im Fall einer Erteilung …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Markenregistrierung, mit denen Sie Ihre Marke bei Amazon aktiv vor Angeboten und Verkäufern schützen können, die versuchen, Ihre Rechte an geistigem Eigentum zu verletzen.“ Inhaber einer eigenen Marke können Fälle eröffnen, Löschungen angehängter Angebote …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… 2019 sind Urteile in Zivil- und Handelssachen anerkennungsfähig. Ausgeschlossen ist seine Anwendbarkeit u.a. in insolvenz-, kartell-, familien- und erbrechtlichen Streitigkeiten. Geistiges Eigentum, Personen- und Frachtbeförderung sowie …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sybille M. Meier
… niemandem gut; bei älteren Menschen ist Einsamkeit regelrecht schädlich und beschleunigt nachweislich geistige Degeneration. Selbstredend tut Demenz ihr Übriges, beeinträchtigt die eigene Willenskraft und Fähigkeit zur Selbstreflektion noch …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sie genießt markenrechtlichen Schutz in der Warenklasse 28 (Gesellschaftsspiele). Auch ist die Bezeichnung beim EUIPO, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, eingetragen. In dem uns aktuell vorliegenden Abmahnschreiben …