480 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… 009458746) sowie der Bildmarken des Logos des Vereins (Registernr. 302010056770) und dem Logo „EISERN UNION!“ (Registernr. 39841357). Der Abgemahnte hätte beim Verkaufen von Bekleidungsstücken auf der Verkaufsplattform „Etsy“ das geistige …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… haben, wenn es sich also um eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Absatz 2 UrhG handelt. Einfache Herzchen oder Sternchen nach Schablone sind in aller Regel keine urheberrechtlich geschützten Werke. Aber es gibt natürlich …
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19.10.2023
… zu gewährleisten. Die Behörde bietet auch umfangreiche Informations- und Beratungsdienstleistungen für Erfinder, Unternehmer und die Öffentlichkeit an, um das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums zu stärken und einen effektiven Schutz …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… A5", "A6", "A7", "A8" versehen waren. Laut Abmahnung ist die Audi AG Inhaberin der Markenrechte an dem bekannten Zeichen der Marke Audi. Dieses Zeichen sei laut Abmahnung als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unter anderem werden Produkte der Gattungen Bekleidung und Fotografie vertrieben. Unter folgenden Registernummern bestehen markenrechtliche Eintragungen zugunsten der Frida Kahlo Corp. beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Markenrechtsverletzungen zum Gegenstand. Dies ist dadurch zu erklären, dass zahlreiche Fußballvereine ihre Namen, Logos oder Vereinssprüche beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Rechtsanwälte auf. In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung geht es um das Markenzeichen der AUDI AG, die vier ineinandergeschlungenen Ringe. Dieses Zeichen ist als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
Welche „Strafe“ droht mir bei Missbrauch von geistigem Eigentum oder bei Verletzung von Markenrecht? Was fällt vielen Menschen bei Ostfrieslands Küsten ein. Ja, genau! Der "Otto Turm". Ein sehr beliebtes Ausflugsziel und auch Bildmotiv …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), der dieser Richtlinie zugrunde lag, und den Vorarbeiten zu dieser Richtlinie abgeleitet hat, dass der Unionsgesetzgeber beabsichtigte, die Erschöpfungsregel der Verbreitung …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Scharfenberg beraten mit unseren Rechtsanwälten und Fachanwälten für Urheber- und Medienrecht, sowie Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie täglich rund um das Thema geistiges Eigentum. Wir beraten Sie bundesweit …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland, sondern für die gesamte Europäische Union angestrebt, kommt die Anmeldung einer Unionsmarke in Betracht. Für eine solche Marke ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Die Kosten beginnen …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht ". In der Abmahnung aus Februar 2021 heißt es, dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" sei, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Union für geistiges Eigentum ( EUIPO) die Wortmarke MASSI an. Er ließ sich die Bezeichnung für Waren wie Helme für Radfahrer, Schutzbrillen, Fahrradhandschuhe und Fahrräder etc. schützen. Am 31. Oktober 2003 erweiterte …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… und für geistiges Eigentum (Art. III TRIPS). Es betrifft aber grundsätzlich nicht den Bereich des Gesellschaftsstatuts. Vor allem fordert auch das Recht verschiedener Mitgliedstaaten wie Deutschland die Pflicht zur Eintragung einer deutschen …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die unter Nummer 002468346 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Der Zapf Creation AG ist laut Abmahnung kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Kleinanzeigen Puppenzubehör …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 1536309 für Kleidung und Accessoires, wie z.B. Schmuck, Arm- und Halsbänder, Ohrringe und auch Sticker. Schutz bestehe ebenfalls für die EU Wort …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… international, z.B. beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), anzumelden. Diese markenrechtlich geschützte Marke wird bei einer Markenrechtsverletzung durch einen Dritten im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… stellte zu den Fragen fest, dass Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung des geistigen Eigentums im Hinblick auf den Wortlaut "Adresse" dahingehend auszulegen ist, nicht auf eine E-Mail Adresse, Telefonnummer …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… oder Patentanwalt geht einher mit der Zulassung zur Vertretung gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, sowie dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Zu Beginn ihrer beruflichen Tätigkeit verfügen damit …
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17.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Vier Ringe dreidimensional (000018762) Vier Ringe zweidimensional (017884599 Vier Ringe Ränder (017888903) Über das Internet soll unser Mandant Autozubehörteile angeboten haben …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wo liegt die Grenze zwischen noch gerade zulässigen Fehlern und Betrug? Bei einem Plagiat handelt es sich immer um einen Diebstahl von geistigem Eigentum. Es wird ein wissenschaftliches oder künstlerisches Werk unrechtmäßig nachgeahmt …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Mandanten wird in der neuesten Abmahnung vorgeworfen, die Markenrechte der Frida Kahlo Corp. verletzt zu haben. Diese ist Inhaberin der Marke "FRIDA KAHLO", das beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen …